Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 10 Sa 1139/18 – Urteil vom 02.08.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Krefeld vom 08.11.2018 – 4 Ca 979/18 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Mit der Klage begehrt die Klägerin Zahlung von rückständigen Gehältern unter Berufung auf ein Arbeitsverhältnis. Die Beklagte wurde im Jahr 2003 gegründet. Gesellschafter waren damals der jetzige Geschäftsführer der Beklagten, Herr I. T., und der Ehemann der […]
Ordnungsgemäße Aufgabe bei der Post LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 17 Sa 650/19 – Urteil vom 14.08.2019 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 12. Dezember 2018 – 12 Ca 123/18 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung der Weihnachtsgeldzuwendung 2016 in Anspruch. Das Arbeitsgericht hat die Klage durch ein am 13.12.2018 verkündetes Urteil abgewiesen. Der Rückzahlungsanspruch sei […]
ArbG Köln – Az.: 20 Ca 581/19 – Urteil vom 07.08.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ein qualifiziertes Zeugnis zu erteilen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtstreits hat der Kläger zu 87 % und die Beklagte zu 13% zu tragen. 3. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. 4. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 74.132,31 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung vom 25.01.2019 […]
ArbG Siegburg – Az.: 3 Ca 992/19 – Urteil vom 07.08.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. 3. Streitwert: 7.200,00 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten vom 05.04.2019 sowie über die Verpflichtung der Beklagten zur Weiterbeschäftigung der Klägerin. Die am XX geborene, ledige Klägerin wurde vom 07.10.2013 bis zum 06.10.2016 bei der Beklagten zur Altenpflegerin ausgebildet und ist seitdem […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 311/18 – Urteil vom 08.08.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 5. April 2018, Az. 9 Ca 1688/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten sowie über Ansprüche auf Arbeitsentgelt. Der 1963 geborene Kläger war bei der Beklagten aufgrund eines befristeten Arbeitsvertrages ab dem 01.02.2017 […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 153/19 – Urteil vom 08.08.2019 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 6. Dezember 2018 – 41 Ca 6762/17 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung trägt die Beklagte. III. Der Gebührenwert für das Berufungsverfahren wird auf 8.375,10 EUR festgesetzt. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer der Klägerin am 12. Mai 2017 zugegangenen Kündigung vom […]
ArbG Berlin-Brandenburg – Az.: 9 Sa 1874/18 – Urteil vom 09.08.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 16.05.2018 – 20 Ca 6862/17 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Ziffer 1 der Entscheidung wie folgt lautet: Es wird festgestellt, dass die regelmäßige Arbeitszeit der Klägerin in dem Zeitraum vom 01.07.2017 bis 31.06.2019 39 Stunden beträgt. 2. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Parteien je zur Hälfte zu tragen. 3. […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 217/18 – Urteil vom 13.08.2019 1. Die Berufung wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand In Streit steht eine krankheitsbedingte Kündigung der – wie sich im Laufe des Berufungsverfahrens herausgestellt hat – schwerbehinderten Klägerin. Die in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts geborene ledige Klägerin, Mutter eines schulpflichtigen Kindes, war bei der Beklagten seit 2012 als Pflegeassistentin (Pflegehilfskraft) mit einer durchschnittlichen regelmäßigen wöchentlichen […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 352/18 – Urteil vom 03.09.2019 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 24.09.2018 – Az.: 2 Ca 205/18 – wird zurückgewiesen. II. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 24.09.2018 – Az.: 2 Ca 205/18 – wird zurückgewiesen. III. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Klägerin und Beklagte jeweils zur Hälfte. IV. Die Revision wird zugelassen. […]
ArbG Aachen – Az.: 4 Ca 1127/19 – Urteil vom 29.08.2019 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die schriftliche außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 03.04.2019, zugegangen am 05.04.2019, nicht aufgelöst worden ist. 2. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die schriftliche ordentliche Kündigung der Beklagten vom 09.04.2019, zugegangen am 10.04.2019, zum 31.11.2019 nicht aufgelöst wird. 3. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die schriftliche außerordentliche, […]
AG München – Az.: 155 C 6191/19 – Urteil vom 04.09.2019 1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger für die anwaltliche Tätigkeit im Zusammenhang mit dem zwischen dem Kläger und der …. Ende August 2017 geschlossenen Aufhebungsvertrag Rechtsschutzdeckung zu gewähren. 2. Die Beklagtenpartei hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist für die Klagepartei betreffend den Klageantrag zu 1. gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 3.399,12 €, im Übrigen […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 7 Sa 23/19 – Urteil vom 04.09.2019 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 13. März 2019 – 17 Ca 447/18 – teilweise abgeändert und zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger als Vergütung für den Monat Juli 2018 einen Betrag von 5.557,67 € brutto abzüglich bereits gezahlter 3.286,08 € netto nebst Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
ArbG Paderborn – Az.: 1 Ca 1641/18 – Urteil vom 05.09.2019 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 19.02.2019 nicht beendet werden wird. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger über den Ablauf der Kündigungsfrist hinaus bis zum rechtskräftigen Abschluss des Rechtsstreits zu unveränderten arbeitsvertraglichen Bedingungen als System- und Produktspezialist weiter zu beschäftigen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits zu 1/3, die Beklagte zu 2/3. Der Streitwert wird […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 56/19 – Urteil vom 11.09.2019 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 16. Januar 2019, Az.: 12 Ca 2037/18, wird auf Kosten der Klägerin zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob die Beklagten der Klägerin als Gesamtschuldner zum Ersatz materieller und immaterieller Schäden verpflichtet sind. Außerdem streiten die Klägerin und die Beklagte zu 1) über Urlaubsabgeltung. Die Beklagte […]
Auslieferungsbeleg keine öffentliche Urkunde Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 57/19 – Urteil vom 17.09.2019 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 22.11.2018 – 9 Ca 643/17 – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 253,85 EUR brutto Urlaubsabgeltung nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 11.05.2017 zu zahlen. 2. […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen – Az.: 9 Sa 608/19 – Urteil vom 09.06.2020 Der Beklagte wird verurteilt, dem Kläger eine Kopie seiner personenbezogenen Daten, die Gegenstand der am 21.05.2019 erteilten Auskunft waren, zu erteilen. Die Kosten des Rechtsstreits haben der Kläger zu 90 %, die Beklagte zu 10 % zu tragen. Die Revision wird für den Kläger, soweit er mit dem Antrag zu 4) eine Kopie seines E- Mailverkehrs und der Mails verlangt, die ihn namentlich erwähnen, […]
ArbG Siegburg – Az.: 3 Ca 722/19 – Urteil vom 02.10.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Streitwert: 5.700,00 EUR Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen sowie hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten. Der am 15.11.1959 geborene Kläger ist seit dem 11.03.2002 als Maschinenführer bei der Beklagten zu einem monatlichen Bruttogehalt i. H. v. 1.900 EUR beschäftigt. Bei der Beklagten sind 180 Arbeitnehmer, davon 120 […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 2 Sa 9/19 – Urteil vom 02.10.2019 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 17. Januar 2019 – 4 Ca 144/18 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Berufung zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung aus personenbedingten (krankheitsbedingten) Gründen und um Weiterbeschäftigung. Die Klägerin ist am … geboren, ledig und kinderlos. Bei ihr ist […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 2/19 – Urteil vom 02.10.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 6. November 2018, Az.: 3 Ca 650/18, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Berufungsverfahren noch über die Wirksamkeit der mit Schreiben vom 24. Mai 2018 der Klägerin erklärten ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Die Beklagte betreibt ein Unternehmen mit dem Gegenstand „Vertrieb, […]
Übersicht:1 Ist eine mündliche Zusage für ein Job ohne Arbeitsvertrag gültig und bindend?2 Welche notwendigen Vertragsbestandteile sind erforderlich?2.1 Rechtliche Grundlagen und stillschweigende Vereinbarungen im Arbeitsverhältnis2.2 Ansprüche dennoch prüfen lassen2.3 Einige rechtlich zulässige Formen der Beweissicherung wären2.4 Schadenersatzanspruch bei mündlicher Jobzusage2.5 Unternehmensinteresse und gerichtliche Auseinandersetzungen2.6 Auswahl des richtigen Unternehmens und rechtliche Durchsetzung von Ansprüchen Ist eine mündliche Zusage für ein Job ohne Arbeitsvertrag gültig und bindend? Jeder Mensch, der sich auf eine freie Stelle in einem […]
Übersicht:1 Wurden Sie betriebsbedingt gekündigt? Jetzt schnell reagieren!1.1 Laut KSchG hat der Arbeitgeber drei dieser Gründe um eine Kündigung auszusprechen:2 Wann darf der Arbeitgeber betriebsbedingt kündigen?2.1 Betriebliche Gründe, die eine betriebsbedingte Kündigung zur Folge haben können:2.2 Wann ist Personalabbau aus betriebsbedingten Gründen erlaubt?2.3 Die dringliche, betriebsbedingte Kündigung2.4 Ist das Interesse des Arbeitgebers wichtiger, als das […]
Es kommt in der gängigen Praxis vor, dass ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die fristlose Kündigung ausspricht. Mit der Aussprache dieser speziellen Kündigungsform enden jedoch nicht die Rechte des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis heraus. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist der sogenannte Annahmeverzugslohn. Hierbei handelt es sich um den Lohn, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei einer […]
Für viele Arbeitnehmer gewinnt eine ausgewogene Work-Life-Balance zunehmend an Bedeutung, oft ist dieser Aspekt sogar wichtiger als das Einkommen, das der Job bietet. Vor dem Hintergrund eines anhaltenden Fachkräftemangels in Deutschland passen zahlreiche Unternehmen ihre Strategien an, priorisieren das Wohlbefinden ihrer Mitarbeiter und nehmen wesentliche Anpassungen bei der Beschreibung und Gestaltung der Arbeitsplätze vor. Dabei […]
Übersicht:1 Hat ein Arbeitnehmer in Coronakrisenzeiten einen Anspruch auf eine Arbeitsbefreiung1.1 Arbeitsrecht in der Pandemie: Kein Rechtsanspruch auf Befreiung und die Konsequenzen der Nichterfüllung von Arbeitsverpflichtungen1.2 Wie ist es mit der Kind-Krank-Regelung1.3 Die Vorschläge der Bundesregierung1.3.1 Können wir Sie bei rechtlichen Problemen rund um die Corona-Pandemie unterstützen?1.3.2 Fragen Sie HIER unverbindlich an oder rufen Sie […]
Übersicht:1 Es sind viele Mythen im Zusammenhang mit einer Kündigung im Umlauf – Wir klären auf!1.1 Irrtum 1: Keine Kündigung während Krankheit1.2 Irrtum 2: Eine Kündigung ist erst nach drei Abmahnungen möglich1.3 Irrtum 3: Eine unbegründete Kündigung ist unwirksam1.4 Irrtum 4: Bei der Kündigung durch den Arbeitgeber besteht ein Anspruch auf Abfindung1.5 Irrtum 5: Eine […]
Es gibt in der Arbeitswelt eine wahre Vielzahl von Zulagen, von denen die Arbeitnehmer wirtschaftlich profitieren. Das Grundwesen dieser Zulagen ist als Kompensation für Arbeitstätigkeiten ausgelegt, die über die Norm hinausgehen. Nicht immer ist den Arbeitnehmern dabei der Umstand bewusst, wer überhaupt einen Anspruch darauf hat und in welcher Höhe die Zulage ausgezahlt wird. Gleichermaßen […]