Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Brandenburg – Az.: 1 Ca 890/17 – Urteil vom 15.03.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5179,50 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 01.01.2016 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Beklagte. 3. Streitwert: 5180,22 Euro. Tatbestand Die Parteien streiten über Entgeltansprüche des Klägers aus Mehrarbeit. Der Kläger war bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin in der […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 14 Sa 552/18 – Urteil vom 04.10.2018 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel vom 15. März 2018 – 1 Ca 890/17 – teilweise abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Entgelt für Überstunden. Der Kläger war aufgrund eines Arbeitsvertrages vom 11. April 2011 in der Zeit […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 1509/17 – Urteil vom 15.03.2018 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 15. September 2017 – 26 Ca 944/17 – abgeändert. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch eine Kündigung der Beklagten vom 19. Dezember 2016 oder per E-Mail vom 5. Januar 2017 nicht aufgelöst worden ist. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. III. Der Gebührenwert des Berufungsverfahrens wird auf 3.900,00 […]
ArbG Frankfurt – Az.: 24 Ca 7976/17 – Urteil vom 20.03.2018 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 16.233,00 EUR (in Worten: Sechzehntausendzweihundertdreiunddreißig und 0/100 Euro) brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 1. April 2014 zu zahlen. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 16.268,00 EUR (in Worten: Sechzehntausendzweihundertachtundsechzig und 0/100 Euro) brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 1. April 2015 […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 3 Sa 398/17 – Urteil vom 21.03.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Neumünster vom 31.08.2017 – 4 Ca 814 a/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Berufungsverfahren im Wesentlichen über Wirksamkeit einer Versetzung vom 20./28.06.2016 (1), einer fristgemäßen Änderungskündigung vom 28.06.2016 (2) sowie einer fristlosen, hilfsweise fristgemäßen Verdachtskündigung vom 12.08.2016, die auf mehrere Gründe gestützt ist (3). Der Kläger […]
ArbG Aachen – Az.: 2 Ca 706/17 – Urteil vom 22.03.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.524,00 € (i. W. viertausendfünfhundertvierundzwanzig Euro, Cent wie nebenstehend) brutto nebst Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.13.2015 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens tragen der Kläger zu 4/5 und die Beklagte zu 1/5. 3. Der Streitwert beträgt 23.631,00 €. Tatbestand I. Die Parteien streiten über […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 368/17 – Urteil vom 22.03.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 26.06.2017 – 2 Ca 2249/16 – wird zurückgewiesen. II. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 26.06.2017 – 2 Ca 2249/16 – teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt insgesamt neu gefasst: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.060,80 EUR brutto nebst Zinsen in […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 1 Sa 507/17 – Urteil vom 23.03.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 06.09.2017, Az.: 4 Ca 491/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen arbeitgeberseitigen Kündigung und um Weiterbeschäftigung des Klägers. Der 1956 geborene, verheiratete Kläger war auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 22. Januar 2001 seit dem 1. April 2001 bei der Beklagten am […]
ArbG Kiel – Az.: 1 Ca 14 a/18 – Urteil vom 27.03.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.450,05 € zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 21.11.2017 zu zahlen. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Verfahrens. 3. Der Streitwert wird festgesetzt auf 1.450,05 €. 4. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Entgeltfortzahlungsansprüche aus übergegangenem Recht. Die Beklagte betreibt einen Betrieb der Systemgastronomie. Die […]
Landesarbeitsgericht Frankfurt – Az.: 10 Sa 1307/17 – Urteil vom 06.04.2018 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 31. August 2017 – 2 Ca 72/17 – abgeändert. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 10. Februar 2017 aufgelöst worden ist. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger zu unveränderten Arbeitsbedingungen als Physiotherapeuten bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens weiterzubeschäftigen. Die Kosten des […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 11 Sa 45/17 – Urteil vom 20.04.2018 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Freiburg – Kn. Villingen-Schwenningen – vom 12. Juli 2017, Az. 9 Ca 241/16, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat der Beklagte zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über eine fristlose Kündigung des Beklagten vom 12. Dezember 2016 sowie eine weitere fristlose Kündigung mit notwendiger Auslauffrist vom 12. Dezember […]
ArbG Krefeld – Az.: 3 Ca 1944/17 – Urteil vom 25.04.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 1.626,40 Euro. 4. Die Berufung wird nicht gesondert zuzulassen. Tatbestand Die Parteien streiten um Urlaubsansprüche unter dem Gesichtspunkt des Verfalls bei langer Arbeitsunfähigkeit. Der Kläger ist seit dem 01.12.1983 bei der Beklagten beschäftigt. Nr. 5 des Arbeitsvertrags vom 29.11.1984 (Bl. 26 d.A.) lautet: „Die Tarifverträge der Deutschen Süßwarenindustrie […] […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 477/17 – Urteil vom 25.04.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom 18. Oktober 2017, Az. 4 Ca 299/17, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen personenbedingten Kündigung wegen häufiger Krankheitszeiten. Der 1956 geborene, verheiratete Kläger ist aufgrund Arbeitsvertrags vom 12. Dezember 1996 (Bl. 4 d. A.) […]
ArbG Rheine – Az.: 4 Ca 1637/17 – Urteil vom 26.04.2018 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der Befristungsvereinbarung vom 29.06.2012 in der Fassung vom 09.12.2013 mit Ablauf des 30.11.2018 beendet wird, sondern darüber hinaus unbefristet fortbesteht. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens auf dem Bergwerk in J zu den bisherigen Arbeitsbedingungen im Untertagebereich als Elektrohauer 1, Fachrichtung Elektrotechnik gemäß Arbeitsvertrag vom 29.06.2012 mit Tätigkeiten der […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 677/17 – Urteil vom 26.04.2018 Auf die Berufung des Beklagten hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 12.06.2017 in Sachen 15 Ca 8925/16 teilweise wie folgt abgeändert: Die Klage wird abgewiesen, soweit das Arbeitsgericht in seiner Entscheidung festgestellt hat, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht mit Ablauf des 30.06.2016 sein Ende gefunden hat, sondern ungekündigt fortbesteht (Urteilstenor Ziff. 1). Von den Kosten des Rechtsstreits in erster Instanz haben […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 392/17 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 06. Juni 2017 – 8 Ca 295/17 – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.845,40 EUR netto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz hieraus seit 01. März 2017 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird weiter verurteilt, […]
ArbG Kassel – Az.: 3 Ca 46/18 – Urteil vom 03.05.2018 Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht durch die Kündigung des Beklagten vom 30. Januar 2018 beendet wurde. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 3.059,00 € festgesetzt. Tatbestand Die am xx.xx.1982 geborene Klägerin wurde vom Beklagten mit Arbeitsvertrag vom 09./14. Dezember 2017 als Rechtsanwaltsfachangestellte in Teilzeit bei […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 343/17 – Urteil vom 07.05.2018 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz -Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 22.06.2017 – 6 Ca 887/16 – teilweise – hinsichtlich des Antrags zu 1) (Bl. 242 d. A.) aufgehoben. 2. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten vom 14.11.2016 weder außerordentlich fristlos, noch ordentlich zum nächstmöglichen Termin aufgelöst wird. 3. Die […]
ArbG Schwerin – Az.: 4 Ca 1793/18 – Urteil vom 08.05.2018 1. Es wird festgestellt, dass die Abwesenheit der Klägerin von ihrem Arbeitsplatz am 30. August 2018 aufgrund krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit und nicht wegen Urlaubs erfolgte und der Klägerin somit für das Urlaubsjahr 2018 noch 12 Urlaubstage zustehen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Beklagte. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 150 Euro festgesetzt. 4. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über […]
Übersicht:1 Arbeitnehmer muss überzahlte Steuern nicht zurückzahlen1.1 Rückforderung überzahlter Vergütungen und die Rolle der Organisationsmängel im Arbeitsrecht1.2 Ursachen und Hintergründe der Überzahlungsklage im Arbeitsrecht1.3 Die rechtliche Komplexität des Falles1.4 Bewertung des Sachverhalts und der gerichtlichen Entscheidung1.5 Die Bedeutung des Urteils für die Praxis1.6 Fazit und Ausblick2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Arbeitnehmer muss überzahlte Steuern nicht zurückzahlen Das Arbeitsgericht Stuttgart wies die Klage einer Arbeitgeberin ab, die von ihrer ehemaligen Arbeitnehmerin die Rückzahlung von überbezahlten […]
Die Arbeitszeit ist ein wesentlicher Bestandteil des arbeitsvertraglichen Verhältnisses, welches zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer besteht. In der gängigen Praxis verläuft die Erfassung der Arbeitszeit auch korrekt, es gibt jedoch auch Fälle von Arbeitszeitbetrug. Hierunter werden sämtliche Maßnahmen verstanden, mit denen der Arbeitnehmer eine Manipulation der Arbeitszeit versucht, um auf diese Weise finanzielle oder […]
Übersicht:1 Ratgeber Arbeitnehmer Krankmeldung1.1 Welche gesetzlichen Grundlagen gibt es für die Krankmeldung1.2 Der gelbe Schein erst ab dem dritten Tag Pflicht?1.3 Im Hinblick auf die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist der Inhalt des Arbeitsvertrages entscheidend.1.4 Die Form der Krankmeldung1.5 Krankmeldung im Urlaub, was gibt es zu beachten?1.6 Bei einer Erkrankung während eines Auslandsaufenthalts im Urlaub muss der Arbeitnehmer […]
Arbeitsrechtliche Fragen im Rahmen der Hochwasser- und Flutkatastrophe. Nicht zuletzt seit der Hochwasser Katastrophe im Sommer 2021 in Nordrhein-Westfalen und Reinland-Pfalz stellen sich längst nicht nur versicherungstechnische Fragen für Hausbesitzer, Mieter oder Autobesitzer, sondern auch Fragen rund um das Arbeitsrecht. Betroffene Arbeitnehmer haben Probleme der Arbeitspflicht nachzukommen, Betriebe stehen nach Zerstörungen durch das Hochwasser still, […]
Anspruch auf Krankengeld – Was steht mir bei Beendigung meines Arbeitsverhältnisses zu? In der Bundesrepublik Deutschland existiert das Krankengeld als Hilfestellung, wenn ein Arbeitnehmer für einen längeren Zeitraum aus gesundheitlichen Gründen für einen längeren Zeitraum der Arbeitsverpflichtung nicht nachkommen können. Wer von dieser Situation betroffen ist sollte jedoch wissen, dass es im Zusammenhang mit dem […]
Die Gefahrstoffverordnung ist ein wichtiges Gesetz in Deutschland, das dazu dient, Menschen und Umwelt vor schädlichen Stoffen zu schützen. Die Verordnung legt fest, wie gefährliche Stoffe gekennzeichnet, gelagert und gehandhabt werden müssen, um Unfälle zu vermeiden. Unternehmen und Arbeitgeber müssen die Gefahrstoffverordnung einhalten, um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter und der Umwelt zu gewährleisten. In diesem […]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen […]