Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Dortmund – Az.: 5 Ca 3705/18 – Urteil vom 12.03.2019 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 19.10.2018 aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger zu unveränderten Arbeitsbedingungen als Lagerarbeiter weiterzubeschäftigen. 3. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ein Zwischenzeugnis zu erteilen, das sich auch auf Führung und Leistung erstreckt. 4. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 5. Die Kosten des […]
ArbG Hagen (Westfalen) – Az.: 4 Ca 1283/18 – Urteil vom 19.03.2019 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund der Befristungsvereinbarung im Arbeitsvertrag vom 10.08.2016, zuletzt geändert durch Änderungsvereinbarung vom 17.04.2018 nicht am 14.08.2018 endet, sondern auf unbestimmte Zeit fortbesteht. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin über den 14.08.2018 hinaus bis zum rechtskräftigen Abschluss des Bestandsschutzrechtsstreits als wissenschaftliche Mitarbeiterin am X Stiftungslehrstuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Internationales Privat- […]
ArbG Duisburg – Az.: 2 Ca 1293/18 – Urteil vom 19.03.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Streitwert: 6.678,65 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten über Zahlungsansprüche aus einem bestehenden Ausbildungsverhältnis. Die Klägerin ist seit dem 1.9.2017 bei der Beklagten als Auszubildende zur Verwaltungsfachangestellten beschäftigt. Sie führt ihre Ausbildung in Teilzeit durch. Die Parteien haben in dem zwischen Ihnen abgeschlossenen Berufsausbildungsvertrag vom 17.5.2017 folgendes geregelt: “ […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 174/18 – Urteil vom 20.03.2019 I. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 31. Januar 2018, Az.: 5 Ca 1280/17 unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die ordentliche fristgerechte Kündigung der Klägerin vom 29. August 2017 zum Ablauf des 31. Oktober 2017 seine Beendigung gefunden hat. […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 1 Sa 298/18 – Urteil vom 28.03.2019 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 25. April 2018 – 6 Ca 1851/17 – wird auf Kosten des Klägers z u r ü c k g e w i e s e n. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Mit der Klage begehrt der Kläger die Feststellung der Unwirksamkeit des Aufhebungsvertrages vom 27. April 2015, die Feststellung der Beendigung […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 7 Sa 259/18 (3) – Urteil vom 09.04.2019 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 24.05.2018 – 1 Ca 1413/17 – wird auf dessen Kosten z u r ü c k g e w i e s e n . Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten zuletzt nurmehr über Schadenersatz, den der widerklagende Beklagte vom Kläger fordert. Zwischen den Parteien bestand vom 01.07.2016 bis […]
ArbG Siegburg – Az.: 1 Ca 1225/18 – Urteil vom 11.04.2019 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 873,07 EUR nebst Zinsen in Höhe von 4,12 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.08.2017 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin zu 5 %, dem Beklagten zu 95 % auferlegt. 3. Der Streitwert wird auf 873,07 EUR festsetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Schadenersatz. Der Beklagte war […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 436/18 – Urteil vom 11.04.2019 I. Die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 17.10.2018 – 2 Ca 586/18 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung. Der am 1957 geborene Kläger war beim beklagten Land seit dem 16. Juli 1981 als „technischer Beschäftigter“ aufgrund des zuletzt geschlossenen Arbeitsvertrages der Parteien vom 02./07. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 339/18 – Urteil vom 11.04.2019 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 11. September 2018, Az. 2 Ca 371/18, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Änderung der Arbeitsbedingungen des Klägers durch vertragliche Vereinbarung oder Änderungskündigung. Der 1962 geborene, verheiratete Kläger ist ein schwerbehinderter Mensch mit einem GdB von 50. Er ist seit Juli 1983 im […]
Sie wurden wegen einer Corona Quarantäne oder Erkrankung gekündigt? Jetzt Kündigung überprüfen lassen! Bedingt durch die Corona-Krise mussten zahlreiche Unternehmen wirtschaftliche Einbußen hinnehmen, sodass sehr viele Unternehmen mit ihrer wirtschaftlichen Existenz zu kämpfen hatten. Aus diesem Umstand heraus haben auch unzählige Mitarbeiter Ängste um ihren Arbeitsplatz ausstehen müssen, da die Unternehmen für gewöhnlich zuerst bei den Personalkosten Einsparungspotenzial im Kampf um das Überleben sehen. Diese Ängste ergeben sich jedoch in erster Linie aus einer gewissen […]
Was passiert mit den Überstunden und den Urlaubsanspruch bei einer Insolvenz? Ein Unternehmen als Arbeitgeber kann aus den unterschiedlichsten Gründen insolvent werden. Gerade in Krisenzeiten ist dies nicht gerade eine Seltenheit. Im Hinblick auf die Forderungsinhaber stellt sich dann jedoch die Frage, wie die Ansprüche gegen das Unternehmen geltend gemacht werden können. Auch für die Arbeitnehmer des Unternehmens kann diese Frage überaus interessant werden, da das Unternehmen mit dem Zeitpunkt der Eröffnung des Insolvenzverfahrens den […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 10 Sa 802/20 – Urteil vom 05.03.2021 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 06.08.2020 – 14 Ca 6315/19 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. T a t b e s t a n d Die Parteien streiten – soweit berufungsrelevant – um einen im Wege der Widerklage von der Beklagten geltend gemachten Schadensersatzanspruch wegen […]
Der jährliche Urlaubsanspruch ist anteilig zu kürzen Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 6 Sa 824/20 – Urteil vom 12.03.2021 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 06.10.2020 – Az.: 1 Ca 2155/20 – wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. T a t b e s t a n d: Die Parteien streiten darüber, ob der Urlaub der Klägerin für das […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 429/18 – Urteil vom 06.05.2019 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 14.11.2018, Az.: 12 Ca 1012/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund einer außerordentlichen Kündigung der Beklagten wegen Unterschlagung sein Ende gefunden hat, oder aber nicht, sowie um Annahmeverzugslohn. Der 1977 geborene, verheiratete und einem […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 10 Sa 52/18 – Urteil vom 08.05.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des ArbG Ulm, Kn. Ravensburg, vom 18. Oktober 2018 (8 Ca 355/17) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Berufung trägt die Beklagte. 3. Die Revision für die Beklagte wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung und um die Weiterbeschäftigung des Klägers. Der 45-jährige ledige Kläger ist seit dem 1. […]
Fingieren von Kündigungsgründen und Bespitzelung ArbG Gießen – Az.: 3 Ca 433/17 – Urteil vom 10.05.2019 Die Beklagten zu 1) bis 3) werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin 20.000,00 Euro (in Worten: Zwanzigtausend und 0/100 Euro) Euro nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16. August 2017 zu zahlen. Das Teilurteil vom 26. Januar 2018 ist gegenstandslos. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Beklagten zu 1) bis 3) als […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 63/18 – Urteil vom 13.05.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz, vom 14.12.17, Az.: 3 Ca 184/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund ordentlicher Arbeitgeberkündigung sein Ende gefunden hat, oder aber nicht. Die Klägerin ist seit dem 01.10.2011 in dem Betrieb der Beklagten beschäftigt, zuletzt in […]
ArbG Stuttgart – Az.: 9 Ca 135/18 – Urteil vom 14.05.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger als Arbeiter nach billigem Ermessen beschäftigen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 4. Der Streitwert wird festgesetzt auf 7.020,00 EUR. 5. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Verpflichtung der Beklagten zur Beschäftigung des Klägers. Der am 1971 geborene Kläger ist […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 5 Sa 1709/18 – Urteil vom 16.05.2019 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 09.08.2018 (58 Ca 17124/17) wird auf seine Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über Urlaubsabgeltung. Der Kläger ist seit dem 01.10.1989 bei der Beklagten auf der Grundlage eines schriftlichen Arbeitsvertrags (Bl. 50 d. A.) beschäftigt, zuletzt in Vollzeit bei einer Bruttomonatsvergütung in […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 6 Sa 21/19 – Urteil vom 21.05.2019 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 11. Dezember 2018 – 2 Ca 856/18 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten zuletzt noch über die Wirksamkeit einer Kündigung im Kleinbetrieb und einen Anspruch der Klägerin auf Weiterbeschäftigung. Die bei Ausspruch der streitgegenständlichen Kündigung 53 Jahre alte, verheiratete Klägerin ist seit 17. Oktober […]
Übersicht:1 Es sind viele Mythen im Zusammenhang mit einer Kündigung im Umlauf – Wir klären auf!1.1 Irrtum 1: Keine Kündigung während Krankheit1.2 Irrtum 2: Eine Kündigung ist erst nach drei Abmahnungen möglich1.3 Irrtum 3: Eine unbegründete Kündigung ist unwirksam1.4 Irrtum 4: Bei der Kündigung durch den Arbeitgeber besteht ein Anspruch auf Abfindung1.5 Irrtum 5: Eine […]
Übersicht:1 Bedingungen für Kurzarbeit und was sonst noch wichtig ist1.1 Was genau ist Kurzarbeit eigentlich?1.2 Aus welchen Gründen wird Kurzarbeit angeordnet?1.3 Die Gründe für Kurzarbeit können sein1.4 Wie wird das Kurzarbeitergeld angemeldet?1.5 Welche Bedingungen müssen für die Erstattung des KuG erfüllt sein?1.6 Wie hoch ist das Arbeitsentgelt in der Kurzarbeit?1.7 Was passiert, wenn ein Arbeitnehmer […]
Für viele Arbeitnehmer gewinnt eine ausgewogene Work-Life-Balance zunehmend an Bedeutung, oft ist dieser Aspekt sogar wichtiger als das Einkommen, das der Job bietet. Vor dem Hintergrund eines anhaltenden Fachkräftemangels in Deutschland passen zahlreiche Unternehmen ihre Strategien an, priorisieren das Wohlbefinden ihrer Mitarbeiter und nehmen wesentliche Anpassungen bei der Beschreibung und Gestaltung der Arbeitsplätze vor. Dabei […]
Nicht jeder Freiberufler, der sich nicht in einem Angestelltenverhältnis betätigt, gilt sozialversicherungsrechtlich auch als Selbstständiger. Die Selbstständigkeit zeichnet sich rechtlich durch gewisse Kriterien aus, die vom Gesetzgeber festgelegt wurden. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass der Gesetzgeber der Scheinselbstständigkeit einen Riegel vorschieben möchte. Dies bringt für diejenigen Freiberufler, die formal einer Selbstständigkeit nachgehen, aber im Sinne des […]
Die Schwangerschaft ist eine Zeit der Veränderungen für die Frau. Wenn sie guter Hoffnung ist, geht diese Zeit mit vielen aufwühlenden Gefühlen einher. Neben der freudigen Erwartung des Kindes werden viele Frauen auch mit Zukunftsängsten konfrontiert, da das Kind nun einmal das ganze bisherige Leben auf den Kopf stellt. Insbesondere dann, wenn die werdende Mutter […]
Übersicht:1 Kündigung vor Arbeitsantritt – Manchmal kommt es anders als man es geplant hat2 Kann man von einem Arbeitsvertrag vor Antritt zurücktreten?2.1 Was sagt der Gesetzgeber?3 Der Blick in den Arbeitsvertrag3.1 Diese Klauseln sind in einem Arbeitsvertrag üblich4 Die Kündigung vor dem Antritt der Arbeitsstelle ist nicht ungewöhnlich5 Richtig kündigen!6 Eine Klausel verhindert die Kündigung, […]