Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 2279/18 – Urteil vom 23.05.2019 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Oktober 2018 – 24 Ca 2864/18 – teilweise abgeändert. Es wird festgestellt, dass der Klägerin gegen den Beklagten zu 1) eine Abfindung zusteht, deren Höhe 12.962,28 EUR brutto beträgt. Im Übrigen wird die Berufung der Klägerin zurückgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz tragen die Klägerin zu 34% und […]
ArbG Stuttgart – Az.: 21 Ca 3921/18 – Urteil vom 23.05.2019 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien weder durch die außerordentliche, fristlose noch durch die hilfsweise ausgesprochene ordentliche Kündigung vom 20.6.2018, vom 22.11.2018 sowie vom 19.12.2018 aufgelöst worden ist und wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens als Produkt und Sales Engineer weiter zu beschäftigen. 3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 4. Die […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 1 Sa 418/18 – Urteil vom 24.05.2019 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 29. August 2018, Az.: 1 Ca 1288/17, teilweise abgeändert und klarstellend insgesamt wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder durch die außerordentlichen Kündigungen der Beklagten gemäß Schreiben vom 11. August 2017, noch durch die außerordentliche Kündigung der Beklagten gemäß Schreiben vom 28. September 2017, noch […]
Übersicht:1 Abmahnung aus Personalakte entfernen: Ihr Recht als Arbeitnehmer1.1 Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus Personalakte: Rechtliche Herausforderungen und Lösungen1.2 Unklarheiten bei Arbeitsanweisungen: Kern des Rechtsstreits1.3 Der Weg durch die Instanzen1.4 Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht: Entscheidungen und Begründungen1.5 Bedeutung des Urteils im Kontext des Arbeitsrechts1.6 Fazit und Übergang zum Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 345/18 – Urteil vom 29.05.20192.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Abmahnung aus Personalakte entfernen: Ihr Recht als Arbeitnehmer Das Landesarbeitsgericht […]
ArbG Bonn – Az.: 4 Ca 2070/18 – Urteil vom 05.06.2019 1) Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 5.687,98 EUR brutto abzüglich an die A übergegangener 3.406,28 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 17.04.2019 zu zahlen. 2) Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3) Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin und die Beklagte je zur Hälfte. 4) Streitwert: 2.794,94 EUR (Gebührenstreitwert: 6.201,22 EUR). Tatbestand Die Klägerin […]
ArbG Bocholt – Az.: 1 Ca 135/19 – Urteil vom 06.06.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin bei einem Kostenstreitwert in Höhe von 6.897,69 EUR. 3. Der Streitwert wird auf 6.813,00 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wiedereinstellung der Klägerin. Die 1991 geborene Klägerin war seit dem 07.05.2010 bei der Beklagten zu 1) bei einem Bruttomonatslohn in Höhe von 2.271,00 EUR als Demichef de rang beschäftigt. […]
ArbG Kaiserslautern – Az.: 2 Ca 159/19 – Urteil vom 12.06.2019 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 30.01.2019 nicht aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens zu unveränderten arbeitsvertraglichen Bedingungen als Staplerfahrer weiter zu beschäftigen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. 4. Der Streitwert wird auf 11.564,00 Euro festgesetzt. 5. Eine besondere Zulassung […]
ArbG Berlin – Az.: 42 Ca 3229/19 – Urteil vom 13.06.2019 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.352,54 EUR (in Worten: eintausenddreihundertzweiundfünfzig 54/100 Euro) brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.04.2018 zu zahlen. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 1.352,54 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über die Abgeltung von 18 nicht gewährten Urlaubstagen im Jahr 2016. […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 8 Sa 57/18 – Urteil vom 04.07.2019 Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigung der Beklagten und über die nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage. Wegen des Sach- und Streitstands in erster Instanz wird gemäß § 69 II Ar- bGG auf die Feststellungen im angefochtenen Urteil (BI. 307 – 310 d.A.) Bezug genommen. Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. Auf die Entscheidungsgründe (BL 310 – 314 d.A.) wird ebenfalls Bezug genommen. […]
ArbG Frankfurt – Az.: 7 Ca 9327/07 – Urteil vom 17.09.2008 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis nicht durch die fristlose Kündigung vom 23.11.2007 aufgelöst ist. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Parteien je zur Hälfte. 4. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 6.580,00 festgesetzt. 5. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen und einer hilfsweise ordentlichen […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 433/18 – Urteil vom 10.07.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom 06. November 2018, Az.: 4 Ca 208/18, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Unwirksamkeit der Anfechtung eines zwischen den Parteien geschlossenen Aufhebungsvertrags durch die Beklagte, hilfsweise über außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigungen der Beklagten sowie über […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 3 Sa 58/19 – Urteil vom 11.07.2019 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Weiden, Kammer Schwandorf, vom 09.01.2019, Az.: 3 Ca 615/18, wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten, der Klägerin das Arbeitszeugnis auf ungelochtem Geschäftspapier zu erteilen. Die 68 Jahre alte Klägerin war bei der Beklagten […]
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 15 Sa 1495/18 – Urteil vom 16.07.2019 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom 8. August 2018 – 3 Ca 131/18 – teilweise abgeändert: Die Klage wird insgesamt abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Berufungsrechtszug nur noch um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung vom 9. März 2018. Die Beklagte betreibt […]
ArbG Siegburg – Az.: 3 Ca 500/19 – Urteil vom 17.07.2019 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 31.01.2019 nicht aufgelöst worden ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.700,00 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab dem 01.04.2019 zu zahlen. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.850,00 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von […]
ArbG Gelsenkirchen – Az.: 2 Ca 58/18 – Urteil vom 17.07.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 40 Euro zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Der Streitwert wird auf 40 Euro festgesetzt. 4. Die Berufung wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Zahlung einer Verzugspauschale nach § 288 Absatz 5 Satz 1 BGB. Die Klägerin ist seit dem 01.10.2005 bei der Beklagten als Vorarbeiterin mit einer regelmäßigen […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 207/18 – Urteil vom 19.07.2019 1. Die Berufung wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt die Zahlung eines seiner Auffassung nach jährlich einmal im Dezember zusätzlich zu zahlenden Entgeltelements für die Jahre 2016 und 2017. Die Beklagte, eine juristische Person in der Rechtsform einer GmbH, betreibt Werkstätten für Behinderte (im Folgenden: Werkstätten) im Stadtgebiet der Stadt, auf die der Name […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 204/18 – Urteil vom 19.07.2019 1. Die Berufung wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt die Zahlung eines seiner Auffassung nach jährlich einmal im Dezember zusätzlich zu zahlenden Entgeltelements für die Jahre 2016 und 2017. Die Beklagte, eine juristische Person in der Rechtsform einer GmbH, betreibt Werkstätten für Behinderte (im Folgenden: Werkstätten) im Stadtgebiet der Stadt, auf die der Name […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 400/18 – Urteil vom 31.07.2019 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 07.08.2018 – 9 Ca 1041/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Ansprüche des Klägers auf Arbeitsvergütung für die Monate Mai und Juni 2017. Der Kläger war bei der Beklagten, die einen Alten- und Krankenpflegedienst betreibt, seit dem 1. August 2008 zunächst als Pfleger […]
Übersicht:1 Ist eine lediglich mündlich ausgesprochene Kündigung vom Arbeitgeber wirklich gültig?2 Ist die mündliche Kündigung rechtlich wirksam?2.1 Hierfür müssen jedoch sehr schwerwiegende Gründe vorliegen wie etwa:2.2 Fristlose Kündigung gemäß § 626 BGB2.3 Rechtliche Gültigkeit mündlicher Kündigungen2.4 In einer rechtlich konformen schriftlichen Kündigung müssen zwingend enthalten sein2.5 Die rechtliche Grundlage2.6 Reaktionszeit und Folgen bei Nicht-Einreichung einer Kündigungsschutzklage2.7 Präventive Maßnahmen gegen mündliche Kündigungen2.8 Emotionale Auswirkungen einer Kündigung auf den Arbeitnehmer2.9 Wichtigkeit anwaltlicher Unterstützung bei mündlichen Kündigungen Ist […]
ArbG Siegburg – Az.: 1 Ca 2695/18 – Urteil vom 01.08.2019 1. Es wird festgestellt, dass die Weisung der Beklagten vom 26.11.2018, mit der der Klägerin die Tätigkeit als „Leitung Prozessoptimierung“ zugewiesen worden ist, unwirksam ist. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin als Leiterin Finanz- und Rechnungswesen insbesondere mit folgenden Tätigkeiten in M. zu beschäftigen: – Monats-/Jahresabschlüsse der Q. Q. T. GmbH – Liquiditätsplanung und Steuerung – Führung der Haupt- und Nebenbücher – Bewertung […]
Übersicht:1 Welche Anforderungen müssen bei einer Abmahnung erfüllt sein?1.1 Was ist eine Abmahnung eigentlich?1.2 Voraussetzungen für eine arbeitsrechtliche Abmahnung1.3 Welche Auswirkungen hat eine Abmahnung im Hinblick auf den Kündigungsschutz1.4 Ist die mündliche Abmahnung rechtmäßig?1.5 Muss die abgemahnte Person zwingend gehört werden?1.6 Welche Gründe kann es für eine Abmahnung geben?1.7 Mögliche Gründe für eine Abmahnung können […]
Es ist in Deutschland keine Seltenheit, dass es zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konflikten kommt. Besonders dann, wenn es im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsverhältnis der beiden Vertragsparteien Unklarheiten gibt, sind Streitigkeiten regelrecht vorprogrammiert. In der gängigen Praxis ist es so, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer abmahnen. Für den Arbeitnehmer stellt sich jedoch die […]
Übersicht:1 Praktikanten einstellen: Was Sie als Arbeitgeber wissen sollten.1.1 Welche Aufgaben darf ein Praktikant ausführen?1.2 Die Pflichten und Rechte des Arbeitgebers1.3 Die Arbeitszeiten eines Praktikanten1.4 Die Ausnahmen1.5 Falls ein Urlaubsanspruch besteht gelten folgende Regelungen: Praktikanten einstellen: Was Sie als Arbeitgeber wissen sollten. Praktika sind sowohl für Unternehmen als auch für den Praktikanten selbst eine regelrechte […]
Übersicht:1 Arbeitsschutz am Arbeitsplatz – Was ist wichtig?1.1 Die rechtliche Grundlage1.2 Die Pflicht des Arbeitgebers zur Gefährdungsbeurteilung1.3 Die Maßnahmen erstrecken sich dabei auf1.4 Die Verantwortung sowie Organisationspflicht zzgl. der Unternehmergarantenstellung1.5 Das Recht des Arbeitgebers auf Delegation der Unternehmerpflichten gem. des Arbeitsschutzgesetzes1.6 Die sogenannten Sonderschutzrechte Arbeitsschutz am Arbeitsplatz – Was ist wichtig? Wer sich als Unternehmer […]
Es kommt in zahlreichen Arbeitsverhältnissen nicht selten vor, dass der Arbeitgeber über eine Fahrzeugflotte verfügt und seinem Arbeitnehmer ein Dienstfahrzeug aus dieser Flotte zur Nutzung überlässt. In der gängigen Praxis ist dies ein fester Bestandteil des Arbeitsvertrages und es finden sich dementsprechend auch Klauseln in diesem Vertrag wieder. Ist dies nicht der Fall, so wird für gewöhnlich eine anderweitige […]
Gehaltsabrechnung: § 108 – Abrechnung des Arbeitsentgelts Gewerbeordnung Jeder Arbeitnehmer freut sich im Endeffekt auf den Tag, an dem das Arbeitsentgelt von dem Arbeitgeber überwiesen wird. In der Regel wird die Auszahlung des Arbeitsentgeltes durch die Lohnabrechnung vorab schon angekündigt, was für viele Arbeitnehmer gleichbedeutend ist mit dem Licht am Ende des Tunnels. Die finanziellen […]