Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 10 Sa 628/16 – Urteil vom 25.11.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Wesel vom 30.06.2016 – 2 Ca 7/16 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung des zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses. Der am 16.12.1977 geborene Kläger ist seit 01.06.2004 bei der beklagten Stadt, die weit mehr als zehn Arbeitnehmer beschäftigt, als Müllwerker gegen […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen – Az.: 10 Sa 216/16 – Urteil vom 29.11.2016 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Celle vom 27. Januar 2016 – 2 Ca 456/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Befristung ihres Arbeitsverhältnisses. Am 3. März 2014 schlossen die Parteien einen auf den 29. Februar 2016 befristeten Arbeitsvertrag, wegen dessen genauen Inhaltes auf Bl. 7 d. A. verwiesen wird. Der Kläger wurde als Kraftfahrer […]
Landesarbeitsgericht München – Az.: 9 Sa 481/16 – Urteil vom 06.12.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts München vom 28.04.2016, Az. 11 Ca 9344/14, wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Arbeitgeberkündigung. Die am 0.0.1970 geborene Klägerin arbeitete seit dem 01.02.2006 als Angestellte bei der Beklagten, zuletzt als vollbeschäftigte Tarifbeschäftigte in der Entgeltgruppe 11 TV-V. Das Bruttomonatsgehalt […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 97/16 – Urteil vom 08.12.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 02.02.2016 – 10 Ca 914/15 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über die Wirksamkeit zweier ordentlicher Kündigungen. Der Kläger stand zunächst in der Zeit vom 01. Oktober 2006 bis zum 31. Mai 2008 in einem Arbeitsverhältnis zur Beklagten, das durch seine Eigenkündigung beendet […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 5 Sa 1099/16 – Urteil vom 15.12.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 03.03.2016 – 3 Ca 274/15 – abgeändert und die Beklagte unter Klageabweisung im Übrigen verurteilt, an die Klägerin 5.536,95 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 11.03.2014 zu zahlen. II. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. III. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. IV. […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 5 Sa 1620/16 – Urteil vom 15.12.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 31.08.2016 – 55 Ca 3431/16 – abgeändert und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 41,41 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.10.2016 zu zahlen. II. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. III. Die Klägerin hat die Kosten der Berufung zu tragen. IV. Die Revision wird […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 305/16 – Urteil vom 15.12.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom 28. April 2016, Az. 6 Ca 3/16, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Zahlung einer Abfindung. Der 1981 geborene Kläger wurde mit Wirkung ab 01.06.2015 von der Beklagten, deren Geschäftsführer aus Kuwait stammt, als Arbeitnehmer eingestellt. Ausweislich der vorgelegten Abrechnung […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 353/16 – Urteil vom 16.12.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil desArbeitsgerichts Bonn vom 16.02.2016 – 7 Ca 1759/15 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Formulierung der Beurteilungsformel in einem Arbeitszeugnis. Der Kläger war vom 01.10.2002 bis zum 30.06.2015 bei der Beklagten alsDipl.-Ingenieur und Architekt im B f B u R (im […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 405/16 – Urteil vom 19.12.2016 1. Die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 28.07.2016, Az.: 10 Ca 1282/15 – werden zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten noch über vom Kläger geltend gemachte Zahlungsansprüche sowie über von der Beklagten mit einer hilfsweise erhobenen Widerklage verfolgte […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 356/16 – Urteil vom 19.12.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 30.06.2016, Az.: 8 Ca 398/16 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung und über eine widerklagend geltend gemachte Schadenersatzforderung der Beklagten gegenüber dem Kläger. Der 1965 geborene, geschiedene und gegenüber drei Kindern unterhaltsverpflichtete Kläger ist bei der Beklagten seit […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 6 Sa 330/16 – Urteil vom 20.12.2016 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz – 10 Ca 82/15 – vom 25. Mai 2015 abgeändert und es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten vom 19. Dezember 2014 nicht aufgelöst worden ist. II. Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz trägt die Beklagte. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 1541/16 – Urteil vom 22.12.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 1. September 2016 – 58 Ca 6876/16 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. III. Der Gebührenwert des Berufungsverfahrens wird auf 2.991,00 EUR festgesetzt. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten im Wege des Schadenersatzes die Erstattung von Zinsen, die das Finanzamt von ihr wegen […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 5 Sa 1573/20 – Urteil vom 01.07.2021 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 26.11.2020 – 38 Ca 7306/20 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger macht Entschädigungsansprüche nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geltend. Der Kläger (geboren am …..1972) bewarb sich am 06.01.2020 mit um 08.27 Uhr eingegangener E-Mail bei der Beklagten auf die ausgeschriebene Stelle „(Junior) Key-Account Manager (w/m/d)“. […]
ArbG Frankfurt – Az.: 24 Ca 6410/15 – Urteil vom 08.03.2016 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 31. August 2015 weder außerordentlich noch ordentlich aufgelöst ist. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens zu unveränderten Bedingungen des Arbeitsvertrages als Operator 3 innerhalb der Abteilung S… der Prozessgruppe 4/Automatische Kontrolle in Roter Schicht weiterzubeschäftigen. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger EUR 2.218,85 netto nebst […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 161/15 Urteil vom 09.03.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 25.2.2015, Az.: 2 Ca 3729/13, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im vorliegenden Berufungsverfahren noch über Ansprüche der Klägerin auf Entgeltfortzahlung und auf Erstattung von Benzinkosten. Die Klägerin war bei der Beklagten vom 01.01.2011 bis zum 31.08.2014 als Key-Account-Managerin Banken beschäftigt. Ihr Gehalt belief sich zuletzt auf […]
ArbG Berlin – Az.: 28 Ca 4642/15 – Urteil vom 11.03.2016 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung im Schreiben vom 6. März 2015 aufgelöst worden ist. II. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis auch nicht durch andere Beendigungstatbestände endet, sondern zu unveränderten Bedingungen über den 7. März 2015 hinaus fortbestanden hat. III. Das Arbeitsverhältnis wird mit Wirkung zum 31. Mai 2015 aufgelöst. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin eine Abfindung […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 480/15 – Urteil vom 14.03.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 13.08.2015 – Az.: 2 Ca 718/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten über die Rechtswirksamkeit einer sachgrundlosen Befristung, ergänzend über die Fortbeschäftigung und ggf. die Wiedereinstellung der Klägerin. Die Klägerin wurde von der Beklagten zwischen dem 01.04.2013 und dem 31.03.2015 mit insgesamt vier […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 245/15 – Urteil vom 14.03.2016 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 22.01.2015 – 7 Ca 2664/14 – wird auf seine (ihre) Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien des vorliegenden Rechtsstreits streiten darüber, ob das zwischen ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aufgrund einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung der Gemeinschuldnerin sein Ende gefunden hat, oder aber nicht. Die Beklagte betreibt an ihrem Sitz in B. […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 8 Sa 268/15 – Urteil vom 16.03.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 06.05.2015 – Az. 11 Ca 3956/13 – wird z u r ü c k g e w i e s e n . 2. Die Berufung der Beklagten zu 1. gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 06.05.2015 – Az. 11 Ca 3956/13 – wird z u r ü c k g e w […]
Landesarbeitsgericht Hessen – Az.: 14 Sa 788/15 – Urteil vom 18.03.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Darmstadt vom 29. April 2015 – 1 Ca 275/13 – wird einschließlich des Auflösungsantrags auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Rahmen des dem Schlussurteil zugrunde liegenden Verfahrens noch über die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen ordentlichen Kündigung und um Weiterbeschäftigung. Der am xx. xx 1955 geborene, verheiratete und gegenüber zwei […]
Übersicht:1 Was passiert wenn ein Unternehmer seinen Betrieb nicht mehr weiterführen kann?1.1 Betriebsübergang: Definition und Überblick1.2 Einordnung des Betriebsübergangs1.3 Der Betriebsübergang und die Informationspflicht1.4 Der Betriebsübergang und das Kündigungsverbot1.5 Geschützter Personenkreis beim Betriebsübergang1.6 Widerspruchsrecht für Arbeitnehmer1.7 Anwaltliche Unterstützung für den reibungslosen Betriebsübergang Was passiert wenn ein Unternehmer seinen Betrieb nicht mehr weiterführen kann? Betriebsübergänge bedeuten […]
Übersicht:1 Rückabwicklung eines Aufhebungsvertrages1.1 Als Beispiele für geänderte vertragliche Grundlagen können in Betracht kommen1.2 Der Widerruf des Aufhebungsvertrages1.3 Die Anfechtung1.4 Die Anfechtung aufgrund arglistiger Täuschung Rückabwicklung eines Aufhebungsvertrages Der Aufhebungsvertrag stellt in der Arbeitswelt ein überaus gängiges Instrument dar, um ein Vertragsverhältnis zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer auf beiderseitigen Wunsch aufzulösen. Der Aufhebungsvertrag ist […]
Welcher Anspruch auf Urlaub besteht für Schwangere und in der Elternzeit? Der Urlaubsanspruch in Deutschland ist gesetzlich geregelt, sodass jeder Arbeitnehmerpartei dem reinen Grundsatz nach pro Jahr 24 Werktage bezahlter Mindesturlaub zusteht. Als Voraussetzung hierfür gilt selbstverständlich, dass sich diese Person auch tatsächlich in einem aktiven Arbeitsverhältnis befindet. Gem. § 3 Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) muss allerdings […]
Übersicht:1 Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim Arbeitslosengeld riskieren mit einem Aufhebungsvertrag2 Was ist ein Aufhebungsvertrag?2.1 Gesetzliche Kündigungsfrist mit Aufhebungsvertrag umgehen2.2 Aus welchem Grund zieht ein Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit nach sich?2.3 Auf welche Art kann die Sperrfrist umgangen werden?2.4 Die betriebsbedingte Kündigung droht2.5 Die Arge akzeptiert die triftigen Gründe nicht – was nun? Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim […]
EuGH und BAG zur Zeiterfassung – Arbeitszeiterfassung Pflicht In vielen Unternehmen ist die Arbeitszeiterfassung ein wichtiges Thema. Dennoch gibt es immer noch viele Fragen zu dem Thema und den rechtlichen Grundlagen. In diesem Beitrag möchten wir ich alles Wissenswerte rund um das Thema Arbeitszeiterfassung zusammentragen und erklären. Ab sofort ist eine systematische Arbeitszeiterfassung Pflicht. Der […]
Auf dem Arbeitsmarkt gibt es die unterschiedlichsten Beschäftigungsformen, in denen die Arbeitnehmer tätig sind. Jede Beschäftigungsform hat für den Arbeitnehmer sowohl Vor- als auch Nachteile. Es ist grundlegend wichtig, die rechtlichen Unterschiede und selbstverständlich auch die gesetzlichen Schutzmechanismen zu kennen. In der jüngeren Vergangenheit ist insbesondere die Leiharbeit stärker in den Fokus gerückt, da immer […]