Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Düsseldorf – Az.: 12 Ca 974/17 – Urteil vom 12.04.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.420,57 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 01.12.2016 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Streitwert: 2.420,57 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten über eine Jahressonderzahlung. Der Kläger ist bei der Beklagten bzw. ihrer Rechtsvorgängerin seit dem 17.07.2000 beschäftigt. Bei der Beklagten handelt es sich um […]
Mit einem Aufhebungsvertrag kann ein Arbeitsverhältnis ohne Kündigung beendet werden Es kommt nicht selten vor, dass ein Arbeitgeber den Arbeitnehmer um eine Auflösung des Arbeitsvertrages auf freiwilliger Basis bittet. In der Regel geschieht dies aus dem Grund, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht so ohne Weiteres die Kündigung aussprechen kann oder auch will. In jedem Fall kommt bei einer derartigen Ausgangslage jedoch ein sogenannter Aufhebungsvertrag zum Einsatz, bei dem es jedoch aus Sicht des Arbeitnehmers […]
ArbG Arnsberg – Az.: 2 Ca 33/17 O – Urteil vom 20.04.2017 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die beiden auf den 29.12.2016 datierten Kündigungserklärungen der Beklagten weder fristlos noch fristgerecht beendet wurde. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Der Streitwert wird auf 24.000,00 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier fast zeitgleich ausgesprochener außerordentlichen und fristlosen, hilfsweise ordentlichen und fristgerechten Kündigungen. Bei der Beklagten handelt es sich um ein […]
ArbG Siegburg – Az.: 4 Ca 1436/16 – Urteil vom 26.04.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger beginnend mit dem 01.12.2016 über den Betrag von 2.282,06 EUR brutto hinaus jeweils zum 01. eines Monats einen Betrag in Höhe von 126,84 EUR brutto zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen Betrag in Höhe von 634,20 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz aus jeweils 126,84 EUR […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz 5 – Az.: 5 Sa 449/16 – Urteil vom 27.04.2017 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 30. August 2016, Az. 8 Ca 1012/15, abgeändert und die Beklagte verurteilt, an den Kläger eine Entschädigung in Höhe von 10.000,00 EUR zu zahlen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger wegen […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 2 Sa 2032/16 – Urteil vom 28.04.2017 I. Auf die Berufung des Beklagten wird unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Frankfurt/Oder vom 27.10.2016 – 8 Ca 1076/16 – die Klage abgewiesen. II. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund einer sachgrundlosen Befristung bzw. einer Verlängerung dieser Befristung am 29.08.2016 geendet hat und dabei inzident, ob vor der Befristung […]
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 14 Sa 608/16 – Urteil vom 05.05.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 8. März 2014 – 24 Ca 6410/15 – wird einschließlich des Auflösungsantrags auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten auch zweitinstanzlich noch um die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung, über Weiterbeschäftigung sowie über anteilige Vergütung des Klägers für den Monat […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 2 Sa 984/16 – Urteil vom 05.05.2017 1) Auf die Berufung des Klägers wird unter teilweiser Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.01.2016 – 37 Ca 2302/15 – a) festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die fristgemäße Kündigung der Beklagten vom 09.02.2015 nicht aufgelöst worden ist; b) die Beklagte verurteilt, an den Kläger 1.658,22 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz auf den Teilbetrag von 485,29 […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 1 Sa 29/16 – Urteil vom 09.05.2017 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 23. Februar 2016 (11 Ca 152/15) wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Klägerin verlangt mit der Klage die Feststellung, dass zwischen den Parteien ein Arbeitsverhältnis besteht, sowie die Verurteilung der Beklagten zu ihrer Beschäftigung. Die Klägerin ist 60 Jahre alt und seit dem 1. Februar 1973 bei der Fa. L1 […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 7 Sa 560/16 – Urteil vom 09.05.2017 1. Die Berufung des Klägers gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 06.10.2016 und gegen das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 09.02.2017 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um Überstunden und Urlaubsabgeltung. Der Kläger war vom 01.01.2014 bis 31.07.2015 bei der Beklagten beschäftigt. Die monatliche Vergütung betrug zuletzt 4.361,00 € brutto. Dem Arbeitsverhältnis lag ein schriftlicher Arbeitsvertrag zugrunde. Nach dessen […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 6 Sa 6/17 – Urteil vom 10.05.2017 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 3. November 2016 – Az. 4 Ca 89/16 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Befristungsabrede im Arbeitsvertrag sowie darüber, ob der Kläger weiter zu beschäftigen ist. Der Kläger war vom 01. April 2013 bis 31. März 2016 bei der Beklagten als Fremdprüfer […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 421/16 – Urteil vom 10.05.2017 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 7.7.2016, Az. 11 Ca 1091/15, unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen wie folgt abgeändert: 1) Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 73,80 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz mit dem 18.3.2016 zu zahlen. 2) Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. […]
Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 12 Sa 939/16 – Urteil vom 10.05.2017 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf vom 21.09.2016 – 3 Ca 358/16 – abgeändert und die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung. Der am 11.07.1964 geborene, ledige Kläger war seit dem 20.02.2006 bei der Beklagten, einem Familienbetrieb, […]
Landesarbeitsgericht Bremen – Az.: 2 Sa 159/16 – Urteil vom 11.05.2017 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven vom 07.09.2016 – 7 Ca 7207/15 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer sachgrundlosen Befristung. Die am 07.10.1988 geborene Klägerin war bei der Beklagten seit dem 26.03.2013 als kaufmännische Angestellte beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis der Parteien […]
ArbG Dortmund – Az.: 3 Ca 177/17 – Urteil vom 11.05.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3. Der Streitwert wird auf 5.490,63 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über Schadensersatzansprüche wegen unterbliebener Aufklärung im Zusammenhang mit betrieblicher Altersversorgung. Der 1950 geborene Kläger war bei der Beklagten vom 01.10.1983 bis zum 30.11.2014 beschäftigt. Das Gehalt des Klägers lag oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze. Auf das Arbeitsverhältnis fanden die Tarifverträge für den […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 509/16 – Urteil vom 11.05.2017 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 09.11.2016 – 3 Ca 1339/16 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses sowie über Annahmeverzugslohnansprüche. Die Klägerin war seit dem 01. April 2016 aufgrund Arbeitsvertrags vom gleichen Tag (Bl. 19, 20 d. A.) als medizinische Fachangestellte in der Praxis des […]
Übersicht:1 Fortbildung: Wie werden An- und Abreisezeiten als Arbeitszeit angerechnet1.1 Fortbildungsveranstaltungen: Wann zählen An- und Abreisezeiten als Arbeitszeit?1.2 Rechtsstreit um Arbeitszeit bei Fortbildungsveranstaltungen1.3 Interpretation des MDK-Tarifvertrags1.4 Gerichtliche Entscheidung und deren Begründung1.5 Wichtige Implikationen für Arbeitsrecht und Tarifvertragsgestaltung2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Sachsen – Az.: 3 Sa 611/16 – Urteil vom 16.05.20172.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Fortbildung: Wie werden An- und Abreisezeiten als Arbeitszeit angerechnet Das Landesarbeitsgericht Sachsen entschied, dass die An- und Abreisezeiten zu dienstlich veranlassten Fortbildungsveranstaltungen als Arbeitszeit […]
ArbG Gelsenkirchen – Az.: 5 Ca 107/17 – Urteil vom 16.05.2017 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch eine ordentliche Kündigung der Beklagten vom 16.11.2016 nicht aufgelöst worden ist. Die Beklagte wird verurteilt, die Abmahnung vom 05.10.2016 aus der Personalakte der Klägerin zu entfernen. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.350,00 € brutto abzgl. gezahlter 1.329,16 € netto als Gehalt für Oktober 2016 zu zahlen nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 7 Sa 38/17 – Urteil vom 16.05.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 07. November 2016 – 54 Ca 6562/16 – teilweise abgeändert und die Klage hinsichtlich des Feststellungsantrages (Tenor zu I.) hinsichtlich der Zahlungsanträge zu 2 e (Tenor zu VI.) und 2 f (Tenor zu VII.) insgesamt sowie hinsichtlich des Antrages zu 2 d in den über 1.311,47 EUR (eintausenddreihundertelf 47/100) brutto nebst anteiligen Zinsen […]
ArbG Weiden – Az.: 3 Ga 6/17 – Urteil vom 17.05.2017 1. Der Zwischenbeschluss vom 10.05.2017 wird aufgehoben. 2. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird abgewiesen. 3. Der Verfügungskläger trägt die Kosten des Verfahrens. 4. Der Streitwert wird auf 5.000,- € festgesetzt. 5. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes um das Recht der Verfügungsbeklagten, Emails auf dem vom Verfügungskläger genutzten PC der Verfügungsbeklagten einzusehen. Der Kläger […]
Haben Angestellte im öffentlichen Dienst bei einer Kündigung einen Abfindungsanspruch? Der öffentliche Dienst gilt als überaus lukrativer Arbeitgeber, da die Beamten sowie auch Angestellten einen überaus sicheren Arbeitsplatz bzw. Dienstposten bekleiden. Dies soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch Beamte sowie Angestellte ihren Posten hin und wieder verlassen müssen. Dies kann aus den unterschiedlichsten Gründen […]
Übersicht:1 Praktikanten einstellen: Was Sie als Arbeitgeber wissen sollten.1.1 Welche Aufgaben darf ein Praktikant ausführen?1.2 Die Pflichten und Rechte des Arbeitgebers1.3 Die Arbeitszeiten eines Praktikanten1.4 Die Ausnahmen1.5 Falls ein Urlaubsanspruch besteht gelten folgende Regelungen: Praktikanten einstellen: Was Sie als Arbeitgeber wissen sollten. Praktika sind sowohl für Unternehmen als auch für den Praktikanten selbst eine regelrechte […]
Übersicht:1 Darf mich mein Arbeitgeber einseitig in den Urlaub schicken oder Betriebsferien anordnen?1.1 Ohne dringende betriebliche Belange kein Zwangsurlaub möglich1.2 Was sind dringende betriebliche Belange?1.3 Liegen durch die Corona-Krise dringende betriebliche Belange vor?1.4 Zustimmung durch den Betriebsrat erforderlich1.5 Maximal 60 Prozent des Jahresurlaubs1.6 Bereits genehmigter Urlaub1.7 Resturlaub aus dem Vorjahr1.8 Abbau von Überstunden1.9 Einvernehmliche Lösungen […]
Es kommt nicht selten vor, dass in einem Unternehmen ein Arbeitnehmer freigestellt wird. Insbesondere in der Führungsetage des Unternehmens ist dies eine gängige Praxis. Allgemeinhin wird dieser Vorgang auch als Suspendierung des Arbeitnehmers bezeichnet. Den wenigsten Arbeitnehmern sind jedoch die genauen rechtlichen Hintergründe und Zusammenhänge bekannt, die mit der Freistellung sowie deren rechtlichen Konsequenzen einhergehen. […]
Die Arbeitszeit ist ein wesentlicher Bestandteil des arbeitsvertraglichen Verhältnisses, welches zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer besteht. In der gängigen Praxis verläuft die Erfassung der Arbeitszeit auch korrekt, es gibt jedoch auch Fälle von Arbeitszeitbetrug. Hierunter werden sämtliche Maßnahmen verstanden, mit denen der Arbeitnehmer eine Manipulation der Arbeitszeit versucht, um auf diese Weise finanzielle oder […]
Übersicht:1 Alles Wissenswerte zu Ausschlussklauseln und Verfallklauseln in Arbeitsverträgen1.1 Was ist der genaue Sinn von Ausschlussklauseln1.2 Unzulässige Ausschlussklauseln1.3 Etwaig unwirksame Ausschlussklauseln1.4 Die Überstundenregulierung1.5 Die Forderung nach Rückerstattung1.6 Regelungen zur Ausschlussklausel an sich1.7 Ausschlussklauseln zur Versetzung1.8 Der Freiwilligkeitsvorbehalt Alles Wissenswerte zu Ausschlussklauseln und Verfallklauseln in Arbeitsverträgen In Deutschland gibt es derzeitig rund 4 Millionen Menschen, die […]