Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:1 Ansprüche auf Betriebliche Altersversorgung und die Verjährungsdebatte1.1 Ein Fall von Rechtsmissbrauch oder bloße Verjährung?1.2 Der Arbeitgeber weist die Vorwürfe zurück1.3 Die Entscheidungsgründe des Gerichts1.4 Die Folgen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe2.3 Gründe: Ansprüche auf Betriebliche Altersversorgung und die Verjährungsdebatte In einem jüngsten Fall, der vor dem ArbG Solingen verhandelt wurde (Az.: 2 Ca 786/20), wurden brisante Fragen zur Verjährung von Ansprüchen auf betriebliche Altersversorgung und den damit verbundenen Rechtsmissbrauch aufgeworfen. Die Auseinandersetzung […]
Übersicht:1 Diskussion um Änderungskündigung und Verhältnismäßigkeit des Angebots1.1 Widerspruch gegen die neue Position1.2 Firmenseite verteidigt ihre Entscheidung1.3 Interpretation der Verhältnismäßigkeit1.4 Fragwürdige Entscheidung trotz vorheriger Erfahrungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Zur Begründung hat es – zusammengefasst – ausgeführt:2.3 Entscheidungsgründe Diskussion um Änderungskündigung und Verhältnismäßigkeit des Angebots Im Mittelpunkt dieses juristischen Falls steht ein Angestellter, dessen Stellung innerhalb seiner Firma aufgrund betriebsbedingter Änderungen in der Schwebe geriet. Der Streit um die Änderungskündigung und die Verhältnismäßigkeit des seitens […]
Übersicht:1 Eine Cola und die Folgen: Kündigung wegen Diebstahlverdachts1.1 Der Vorwurf: Diebstahl auf der Arbeit1.2 Nachträgliche Anhörung des Betriebsrats1.3 Überwachung und Verhältnismäßigkeit1.4 Informationspflicht des Arbeitgebers2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Eine Cola und die Folgen: Kündigung wegen Diebstahlverdachts Stellen Sie sich vor, Sie sind auf der Arbeit, ziehen eine Cola aus der Kantine und kehren an Ihren Arbeitsplatz zurück. Wenige Tage später stellt Ihnen Ihr Arbeitgeber ein Video vor, in dem Sie angeblich beim Diebstahl […]
Übersicht:1 Arbeitsunfähiger Arbeitnehmer: Außerordentliche Kündigung und Überwachung1.1 Fristlose Kündigung: Eine Frage der Schuld1.2 Verletzung des Persönlichkeitsrechts: Überwachung ohne Verdachtsmomente1.3 Arbeitnehmerschutz: Außerordentliche Überwachungsmaßnahmen1.4 Kündigung unwirksam: Begründungen des Arbeitsgerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Begründung:2.3 Entscheidungsgründe Arbeitsunfähiger Arbeitnehmer: Außerordentliche Kündigung und Überwachung In einem Fall von aufsehenerregender Arbeitsrechtsklage ging es um einen Arbeitnehmer, der eine fristlose Kündigung erhielt, während er krank war. Der Arbeitgeber warf ihm vor, genesungswidriges Verhalten zu zeigen und seine Arbeitsfähigkeit nicht wiedererlangen zu wollen. […]
Übersicht:1 Unangebrachtes Verhalten eines krankgeschriebenen Mitarbeiters: Eine Untersuchung der Verpflichtungen und Konsequenzen1.1 Erwartungen und Grenzen im Arbeitsverhältnis1.2 Abmahnungen und ihre Konsequenzen1.3 Weiterbeschäftigung trotz Verstoß2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand Unangebrachtes Verhalten eines krankgeschriebenen Mitarbeiters: Eine Untersuchung der Verpflichtungen und Konsequenzen In einer Welt, in der die Balance zwischen Arbeit und Gesundheit häufig in den Hintergrund rückt, bietet ein Fall von genesungswidrigem Verhalten eines krankgeschriebenen Arbeitnehmers eine aufschlussreiche Lektion. Dieser Fall betraf einen Mitarbeiter, der während seiner […]
Übersicht:1 Häufige Kurzerkrankung und Betriebliches Eingliederungsmanagement: Der Weg zur Kündigung1.1 Die Rolle des Inklusionsamtes und das arbeitsmedizinische Gutachten1.2 Die Notwendigkeit eines erneuten betrieblichen Eingliederungsmanagements1.3 Die Beteiligung des Betriebsrats und die Rolle des Richters1.4 Die Pflicht zur Prüfung von Alternativen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Häufige Kurzerkrankung und Betriebliches Eingliederungsmanagement: Der Weg zur Kündigung In einer spezifischen arbeitsrechtlichen Situation spielt die Krankheitsbedingte Kündigung und das damit verbundene, notwendige betriebliche Eingliederungsmanagement (bEM) eine tragende Rolle. Der Fokus […]
Übersicht:1 Unberechtigte Kündigung? Ein Blick auf die Fristlose Kündigung bei Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit1.1 Ein Verdacht und seine Folgen1.2 Die Beweislast liegt beim Arbeitgeber1.3 Die Rolle des Betriebsrats und die Konsequenzen1.4 Die Bedeutung des Falls2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Unberechtigte Kündigung? Ein Blick auf die Fristlose Kündigung bei Vortäuschung von Arbeitsunfähigkeit In einem Fall, der vor dem Landesarbeitsgericht Köln verhandelt wurde (Az.: 8 Sa 491/20), drehte sich alles um eine außerordentliche Kündigung und die Rechte […]
Übersicht:1 Rechtsstreit über Kündigung: Schutz bei Krankheit und Familienpflichten1.1 Der Streitfall: Kündigung während Krankheitsabwesenheit1.2 Argumente des Feinmechanikers: Verstoß gegen das Maßregelungsverbot1.3 Kündigung und finanzielle Ansprüche des Feinmechanikers1.4 Wiederholte Kündigung und die Position des Arbeitgebers2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtsstreit über Kündigung: Schutz bei Krankheit und Familienpflichten In einer aktuell behandelten Fallstudie geht es um einen Feinmechaniker, der seine Anstellung aufgrund einer ordentlichen Kündigung durch seinen Arbeitgeber verloren hat. Der Hauptgrund für den Konflikt liegt […]
Übersicht:1 Kündigungsfall mit Komplexität: Das Dilemma eines QS-Prüfers und seine Nebentätigkeit1.1 Die Ausgangslage: Nebentätigkeit ohne Zustimmung1.2 Die Kündigung und die Folgen1.3 Das Arbeitsgericht entscheidet1.4 Die finanziellen Aspekte des Falles2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigungsfall mit Komplexität: Das Dilemma eines QS-Prüfers und seine Nebentätigkeit In diesem Fall geht es um einen QS-Prüfer, der bei einem großen Automobilzulieferer angestellt ist und eine Nebentätigkeit in einem Schlacht- und Zerlegebetrieb ausübt. Hierbei wurde ihm seitens seines Hauptarbeitgebers, wegen […]
Übersicht:1 Ein Facharzt im Fokus: Debatte über Kündigung und Arbeitsbedingungen1.1 Ein Vertrag mit vielen Facetten1.2 Ein vielfältiges Aufgabenspektrum1.3 Verantwortlichkeiten und Berichtspflichten1.4 Der Stand der Dinge2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Ein Facharzt im Fokus: Debatte über Kündigung und Arbeitsbedingungen In einer komplexen Auseinandersetzung, die die Gerechtigkeit von Arbeitsbedingungen und die Legitimität einer Kündigung betrifft, fand sich ein Facharzt für Chirurgie, spezialisiert auf Gefäßchirurgie, vor dem Arbeitsgericht Hamm wieder. Der Kern des Falles dreht sich um […]
Übersicht:1 Streitfall: Kündigung eines Energieanlagenelektronikers – Unstimmigkeiten im Fahrtenbuch1.1 Hintergrund: Ein kommunales Stromversorgungsunternehmen und ein Energieanlagenelektroniker1.2 Kontroverse: Die Fahrtenbuchproblematik und ein neues elektronisches System1.3 Konflikt: Unstimmigkeiten im Fahrtenbuch und Kündigungsverfahren1.4 Urteil: Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf entscheidet2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Streitfall: Kündigung eines Energieanlagenelektronikers – Unstimmigkeiten im Fahrtenbuch Ein Fall, der das Arbeitsleben eines langjährigen Energieanlagenelektronikers dramatisch veränderte und zu juristischen Auseinandersetzungen führte. Die Auseinandersetzung handelte von der Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise außerordentlichen Kündigung mit […]
Übersicht:1 Diskussion um Streitwerte und Vergleichsmehrwerte: eine kritische Analyse1.1 Beschwerde und Argumentation des Klägervertreters1.2 Ablehnung der Beschwerde durch das Arbeitsgericht1.3 Der Standpunkt des Landesarbeitsgerichts Nürnberg1.4 Auswirkungen der Entscheidung1.5 Gründe Diskussion um Streitwerte und Vergleichsmehrwerte: eine kritische Analyse In diesem bemerkenswerten Fall steht das zentrale Thema um die Festsetzung des Streitwerts und eines potenziellen Vergleichsmehrwertes im Rampenlicht. Der Klägervertreter bestand darauf, dass es zwei separate Streitgegenstände gäbe: die Erteilung eines qualifizierten Zeugnisses und die Berichtigung eines […]
Übersicht:1 Spannungen im Detail: Eine Debatte um die Form eines Arbeitszeugnisses eskaliert1.1 Die Unzufriedenheit mit der Unterschrift führt zu rechtlichen Schritten1.2 Die sofortige Beschwerde führt zu einer Wende1.3 Endgültige Klärung durch das Landesarbeitsgericht2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Spannungen im Detail: Eine Debatte um die Form eines Arbeitszeugnisses eskaliert Im vorliegenden Fall geht es um eine intensive Auseinandersetzung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer, deren gemeinsame Geschichte sich in einem anscheinend formellen Detail entzündete – der […]
Übersicht:1 Verkehrsunfall auf Betriebsgelände: Wer haftet?1.1 Die Umstände des Vorfalls1.2 Folgen des tragischen Vorfalls1.3 Rechtliche Auswirkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Verkehrsunfall auf Betriebsgelände: Wer haftet? Auf dem Firmengelände eines jeden Unternehmens ist ständige Vorsicht geboten, denn Unfälle können jederzeit passieren. Eine solche Situation wurde vor dem Landgericht Münster verhandelt, bei der sich zwei Angestellte desselben Unternehmens in einem tragischen Vorfall wiederfanden. An einem kalten Morgen im Januar 2019 ereignete sich auf dem Betriebsgelände der […]
Übersicht:1 Streit um Urlaubsgewährung nach langdauernder Krankheit1.1 Spannungen um Urlaubsansprüche1.2 Wiedereingliederungsplan und Gesundheitszustand1.3 Die Sicht der Parteien1.4 Ausgang des Verfahrens2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Streit um Urlaubsgewährung nach langdauernder Krankheit In einem komplexen Fall des Arbeitsgerichts Iserlohn (Az.: 1 Ga 1/21), datiert auf den 8. Januar 2021, stand der Streit um die Urlaubsgewährung im Mittelpunkt. Hier ging es um eine seit Juli 2020 kontinuierlich krankgeschriebene Maschinenbedienerin, die bei ihrem Arbeitgeber Urlaub für den Zeitraum […]
Übersicht:1 Beschäftigungsstreit: Ein Fall von Einstweiliger Verfügung und Arbeitsrecht1.1 Einstweilige Verfügung: Arbeitnehmer siegt1.2 Kontroverse: Abteilungszusammenlegung als Katalysator1.3 Gerichtsprozess: Einstweilige Verfügung eingereicht1.4 Vorheriges Urteil: Verfügungsgrund fehlte1.5 Aktuelles Urteil: Berufung erfolgreich2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Beschäftigungsstreit: Ein Fall von Einstweiliger Verfügung und Arbeitsrecht In einem bemerkenswerten Fall von Arbeitsrecht hat das Landesarbeitsgericht Hamm kürzlich ein Urteil zugunsten eines Arbeitnehmers gefällt. Der Fall dreht sich um die tatsächliche Beschäftigung eines Mitarbeiters, der trotz laufendem Arbeitsverhältnis von seiner […]
Übersicht:1 Streit um Rückzahlung von Fort- und Ausbildungskosten: Arbeitnehmerin geht vor dem Landesarbeitsgericht Hamm siegreich hervor1.1 Ein Traineevertrag als Streitpunkt1.2 Der Kern der Auseinandersetzung1.3 Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm1.4 Tatbestand1.5 Entscheidungsgründe Streit um Rückzahlung von Fort- und Ausbildungskosten: Arbeitnehmerin geht vor dem Landesarbeitsgericht Hamm siegreich hervor In einem komplexen Fall, der jüngst vor dem Landesarbeitsgericht Hamm verhandelt wurde, ging es um eine Auseinandersetzung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Bereich der IT-Branche. Im Kern des Disputs […]
Übersicht:1 Ein langer Arbeitsweg: Die Schmerzreise eines Arztes im Labyrinth des Arbeitsrechts1.1 Ein komplexer Vorfall: Krankheit, Kündigung und Kompensation1.2 Ein Schatten der Unsicherheit: Der mutmaßliche Arbeitsunfall1.3 Ein unerwartetes Ende: Die Ablehnung des Schmerzensgeldes2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Ein langer Arbeitsweg: Die Schmerzreise eines Arztes im Labyrinth des Arbeitsrechts Stellen Sie sich einen Arbeiter vor, der seit 1997 unermüdlich in einem Zentrallager arbeitet. Ein unsichtbarer Held, der hinter den Kulissen dafür sorgt, dass alles reibungslos […]
Übersicht:1 Unstimmigkeiten in Arbeitszeiten führen zu Rechtsstreit1.1 Die Anfänge: Klarheit im Arbeitsvertrag?1.2 Änderungen an den Arbeitszeiten: Überraschung für den Arbeitnehmer1.3 Verhandlungen und Unstimmigkeiten führen zu Gerichtsverfahren1.4 Das Urteil: Anerkennung der ursprünglichen Arbeitszeiten2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Unstimmigkeiten in Arbeitszeiten führen zu Rechtsstreit Im Herzen der industriellen Landschaft von Westfalen, in der Stadt Hagen, entwickelte sich ein Rechtsstreit zwischen einem 54-jährigen Auslieferungsfahrer und seinem Arbeitgeber. Was zunächst als normale Arbeitnehmer-Arbeitgeber-Beziehung begann, nahm bald eine interessante […]
Übersicht:1 Beamter verpasst die Arbeit: Rechtfertigungsgründe fehlen und Gericht lehnt Berufungszulassung ab1.1 Die Erstanalyse und das Scheitern der Berufungszulassung1.2 Zusätzliche Hürden und die endgültige Ablehnung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Beamter verpasst die Arbeit: Rechtfertigungsgründe fehlen und Gericht lehnt Berufungszulassung ab Stellen Sie sich vor, Sie sind ein hochrangiger Regierungsbeamter und bleiben Ihrer Arbeit ohne Genehmigung fern. Stellen Sie sich weiter vor, dass dies zur Feststellung führt, dass Sie gegen Ihre dienstlichen Verpflichtungen verstoßen haben. Das […]
Übersicht:1 Die Probezeit im Arbeitsverhältnis – Alles wichtige zum Probearbeitsverhältnis1.1 Welchen Sinn hat die gesetzlich geregelte Probezeit?1.2 Welche Zeiträume gibt es für eine Probezeit1.3 Ist die Probezeit eine gesetzliche Pflicht?1.4 Kann die Probezeit auch mündlich vereinbart werden?1.5 Die Schwangerschaft während der Probezeit1.6 Der Urlaubsanspruch während der Probezeit1.7 Die Krankheit in der Probezeit Die Probezeit im […]
In der gängigen Praxis ist die Probezeit bei der Begründung eines neuen Arbeitsverhältnisses der Standard. Obgleich nahezu jeder Arbeitnehmer über diesen Umstand Bescheid weiß, ist das Wissen, was sich genau hinter der Probezeit verbirgt und welche rechtliche Grundlage für diese Zeitspanne zugrunde gelegt wird, nicht sehr weitverbreitet. Gleichermaßen verhält es sich auch mit den Problematiken, […]
Es gibt in der Arbeitswelt eine wahre Vielzahl von Zulagen, von denen die Arbeitnehmer wirtschaftlich profitieren. Das Grundwesen dieser Zulagen ist als Kompensation für Arbeitstätigkeiten ausgelegt, die über die Norm hinausgehen. Nicht immer ist den Arbeitnehmern dabei der Umstand bewusst, wer überhaupt einen Anspruch darauf hat und in welcher Höhe die Zulage ausgezahlt wird. Gleichermaßen […]
Übersicht:1 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Zahlung einer hohen Abfindung klingt verlockend – Aber Vorsicht ist geboten!1.1 Aus der Krise heraus die Selbstverwirklichung betreiben1.2 Berufliche Entscheidungen und die Bedeutung von Selbstverwirklichung1.3 Wirtschaftliche Herausforderungen für Unternehmen in der Corona-Pandemie1.4 Vorsicht bei einschlägigen Büchern und TV-Serien1.5 Die Realität darf nicht vergessen werden1.6 Wo geht die Reise hin?1.7 […]
Übersicht:1 Arbeitnehmerüberwachung in der digitalen Ära bei Amazon: Analyse des Urteils2 Die Entscheidung des VG Hannover2.1 Bisherige Anordnung der Datenschutzbehörde2.2 Amazons Argumentation: Berechtigtes Interesse2.3 Urteil des Gerichts zusammengefasst3 Erweiterte rechtliche Rahmenbedingungen und bestehende Unsicherheiten3.1 Datenschutz- und Arbeitsrecht bilden die relevanten rechtlichen Säulen in Bezug auf die Arbeitnehmerüberwachung3.2 Rolle und Bedeutung von Betriebsvereinbarungen3.3 Der Grundsatz der […]
Übersicht:1 Das Arbeitsverhältnis auf Antrag auflösen1.1 Definition des Auflösungsantrags1.2 Kontext und Relevanz im Arbeitsrecht2 Was ist ein Auflösungsantrag?2.1 Grundlagen des Auflösungsantrags2.2 Bedingungen für die Stellung eines Auflösungsantrags2.3 Unterschied zwischen Kündigung und Auflösungsantrag3 Voraussetzungen eines Auflösungsantrags3.1 Auflösungsantrag des Arbeitnehmers3.2 Gründe und Beispiele3.3 Fristen und Rücknahme4 Auflösungsantrag des Arbeitgebers4.1 Gründe und Beispiele4.2 Anforderungen und Beweislast5 Folgen eines […]