Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:1 Respektloses Verhalten am Arbeitsplatz: Analyse eines Urteils1.1 Unwirksame fristlose Kündigung1.2 Abwägung der Interessen1.3 Vertragsverletzung und Kündigung1.4 Schlussbetrachtungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand Respektloses Verhalten am Arbeitsplatz: Analyse eines Urteils Ein Fall von grob respektlosem und beleidigendem Verhalten am Arbeitsplatz wurde kürzlich verhandelt, wobei ein Mitarbeiter fristlos gekündigt wurde. Der Kläger behauptete, er habe sich lediglich vor ein Auto gestellt und so getan, als würde er sich erleichtern, was durch Kameraaufnahmen widerlegt wurde. Diese zeigten, dass […]
Übersicht:1 Klärung von Auskunftsansprüchen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses1.1 Identifikation der Klagepartei1.2 Auslegung der Parteibezeichnung1.3 Ansprüche und Verjährungsfristen1.4 Regelungen und Mandantenschutz1.5 Wettbewerbsverbot und Auskunftsansprüche1.6 Schlussworte zum Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand Klärung von Auskunftsansprüchen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Das vorliegende Urteil des ArbG Köln (Az.: 6 Ca 6954/21) vom 14.03.2023 befasst sich intensiv mit den Auskunftsansprüchen eines ehemaligen Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber. Im Zentrum der rechtlichen Auseinandersetzung steht die Klärung, ob und inwiefern Auskunftsansprüche geltend gemacht […]
Übersicht:1 Kündigung bei Kurzerkrankungen: Berücksichtigung langjähriger Arbeitsverhältnisse1.1 Personenbedingte Kündigung und Prognoseprinzip1.2 Negative Gesundheitsprognose: Ein Detaillierter Blick1.3 Interessenabwägung: Arbeitnehmer vs. Arbeitgeber1.4 Schlussbetrachtung: Bestandsinteresse überwiegt2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigung bei Kurzerkrankungen: Berücksichtigung langjähriger Arbeitsverhältnisse Das vorliegende Urteil beleuchtet die Kündigung eines langjährigen Arbeitsverhältnisses aufgrund häufiger Kurzerkrankungen. Hierbei wird deutlich, dass trotz einer negativen Gesundheitsprognose bezüglich diverser Erkrankungen, das Interesse des Klägers am Erhalt des Arbeitsplatzes im Vordergrund steht und über das Beendigungsinteresse des Arbeitgebers überwiegt. […]
Übersicht:1 Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Eine kritische Betrachtung1.1 Beweiswert und Zweifel1.2 Arbeitgeber und Beweisführung1.3 Rechtsprechung und Praxis1.4 Schlussbetrachtungen zum Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Eine kritische Betrachtung Das vorliegende Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern (Az.: 2 Sa 156/22) vom 21.03.2023 befasst sich intensiv mit der Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen. Es beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Handhabung von Zweifeln an der Glaubwürdigkeit solcher Bescheinigungen durch Arbeitgeber. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: […]
Übersicht:1 Kritische Analyse der Kündigung: Betriebsbedingte und Verdachtskündigung im Fokus1.1 Betriebsbedingte Kündigung: Eine kritische Betrachtung1.2 Verdachtskündigung: Ein heikles Terrain1.3 Die Entscheidung des Gerichts1.4 Schlussreflexionen: Relevanz und Tragweite des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kritische Analyse der Kündigung: Betriebsbedingte und Verdachtskündigung im Fokus Das Thüringer Landesarbeitsgericht verhandelte einen Fall, in dem ein Arbeitnehmer, der als Verpackungshelfer tätig war, sowohl aus betriebsbedingten Gründen als auch aufgrund des Verdachts des Drogenkonsums gekündigt wurde. Der Arbeitnehmer war seit […]
Übersicht:1 Analyse eines Urteils: Negative Gesundheitsprognose als Kündigungsgrund1.1 Kontext und Hintergrund des Falles1.2 Kernpunkte der Argumentation1.3 Urteilsbegründung und rechtliche Erwägungen1.4 Schlussbetrachtungen zum Fall2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe2.3 1) Zulässigkeit2.4 2) Begründetheit2.5 Gleiches gilt für das Folgejahr:2.6 Im Jahr 2021 verhielt es sich nicht anders: Analyse eines Urteils: Negative Gesundheitsprognose als Kündigungsgrund Der vorliegende Fall befasst sich mit einer personenbedingten Kündigung aufgrund einer negativen Gesundheitsprognose. Die Klägerin, die in der Vergangenheit erhebliche Gesundheitsprobleme hatte, wurde […]
Übersicht:1 Kündigungsschutz und Weiterbeschäftigung: Ein Fall von ArbG Hannover1.1 Kontext der Kündigung1.2 Der Interessenausgleich1.3 Urteil des ArbG Hannover1.4 Schlussbetrachtungen zum Fall2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 „Präambel2.3 § 2 Auswahlkriterien und Auswahl2.4 § 6 Schlussbestimmungen2.5 Entscheidungsgründe Kündigungsschutz und Weiterbeschäftigung: Ein Fall von ArbG Hannover Der vorliegende Fall beleuchtet die Kündigung eines Arbeitnehmers und die darauf folgende rechtliche Auseinandersetzung bezüglich der Wirksamkeit dieser Kündigung. Der Kläger, seit dem 01.10.2017 als Maschinenbediener bei der Beklagten beschäftigt, wurde gekündigt. […]
Übersicht:1 Vertragsverletzung durch Tankkartennutzung: Ein brisantes Urteil im Arbeitsrecht1.1 Einbeziehung der Dienstwagenrichtlinie in den Arbeitsvertrag1.2 Interpretation der Dienstwagenrichtlinie und Verständnismöglichkeiten1.3 Rolle des Betriebsrats und die Mitbestimmung1.4 Das Fazit: Rechtliche Tragweite und Mitarbeiterrechte2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Vertragsverletzung durch Tankkartennutzung: Ein brisantes Urteil im Arbeitsrecht Die private Nutzung von Tankkarten, die von Arbeitgebern für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellt werden, hat in den vergangenen Jahren für kontroverse Diskussionen in der juristischen Welt gesorgt. In einem […]
Übersicht:1 Arbeitsrechtlicher Fall: Auflösungsantrag und Nutzungsausfallentschädigung1.1 Hintergrund des Falles1.2 Konfliktpunkte und rechtliche Fragestellungen1.3 Rechtliche Bewertung und Auswirkungen1.4 Schlüsselerkenntnisse aus dem Fall2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Arbeitsrechtlicher Fall: Auflösungsantrag und Nutzungsausfallentschädigung Das Arbeitsrecht ist ein weitreichendes und oftmals komplexes Rechtsgebiet, welches den rechtlichen Rahmen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber schafft. Eines der zentralen Instrumente im Arbeitsrecht ist der Auflösungsantrag, den Arbeitgeber in bestimmten Situationen stellen können. Ein solcher Fall, in dem ein Auflösungsantrag im Mittelpunkt stand, […]
Übersicht:1 Rückforderung von Arbeitgeberdarlehen im Kontext des Arbeitsrechts1.1 Die Kernaussagen des Darlehensvertrages1.2 Regelungen im Arbeitsvertrag und deren Bedeutung1.3 Das Urteil und seine Tragweite1.4 Bedeutung und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 II. Zahlungsaufforderung und Fristsetzung2.3 III. Weiteres Vorgehen2.4 I. Option 1: Kündigung des Darlehns2.5 II. Option 2: Unterzeichnung der Verzichtserklärung2.6 Entscheidungsgründe Rückforderung von Arbeitgeberdarlehen im Kontext des Arbeitsrechts Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen den Parteien konzentriert sich auf die Rückzahlung eines Arbeitgeberdarlehens. Der Kläger, in […]
Übersicht:1 Verzugslohn und die Frage des böswilligen Unterlassens1.1 Kern des Disputs1.2 Böswilliges Unterlassen: Ein zentrales Argument1.3 Die Position des Klägers1.4 Bedeutung und Tragweite1.5 Tatbestand1.6 Entscheidungsgründe Verzugslohn und die Frage des böswilligen Unterlassens Die Auseinandersetzung zwischen den Parteien dreht sich um Vergütungsansprüche des Klägers und Auskunftsansprüche der Beklagten. Der Kläger, ein Arbeitnehmer, behauptet, dass ihm ein bestimmter Betrag als Verzugslohn zusteht, während die Beklagte, seine Arbeitgeberin, dies bestreitet. Ein zentrales Element dieses Falles ist die Frage, […]
Übersicht:1 Unberechtigte Materialentnahme und die Konsequenzen im Arbeitsrecht1.1 Die Vorgeschichte1.2 Die rechtliche Bewertung1.3 Die Entscheidung und ihre Begründung1.4 Schlussbetrachtung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Unberechtigte Materialentnahme und die Konsequenzen im Arbeitsrecht Die unberechtigte Mitnahme von Betriebsmaterial durch Mitarbeiter stellt in vielen Fällen einen schwerwiegenden Vertragsbruch dar und kann zu einer fristlosen Kündigung führen. Dieser Fall beleuchtet die rechtlichen und praktischen Aspekte einer solchen Situation und die damit verbundenen Herausforderungen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 […]
Übersicht:1 Ungefilterte Meinungsäußerungen: Ein Fall von Kündigung und Rufschädigung1.1 Online-Äußerungen und ihre Folgen1.2 Die Reaktion des Arbeitgebers1.3 Die rechtliche Bewertung1.4 Das Echo des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Ungefilterte Meinungsäußerungen: Ein Fall von Kündigung und Rufschädigung Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen einem Arbeitnehmer und seinem Arbeitgeber hat in den letzten Monaten für Aufsehen gesorgt. Der Kern des Disputs: Kann eine fristlose Kündigung aufgrund von öffentlichen Äußerungen, die als Rufschädigung interpretiert werden könnten, rechtens sein? Der […]
Übersicht:1 Differenzierungen bei Sonderzahlungen und Inflationsprämien1.1 Hintergrund des Falles1.2 Kern des Streits1.3 Rechtliche und praktische Folgen1.4 Bedeutung des Falles2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Differenzierungen bei Sonderzahlungen und Inflationsprämien Die rechtliche Auseinandersetzung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bezüglich Sonderzahlungen und Inflationsprämien ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht. Es geht um die Frage, inwieweit Arbeitnehmer Anspruch auf bestimmte Zahlungen haben und welche Bedingungen hierfür gelten. Der vorliegende Fall beleuchtet diese Thematik anhand eines konkreten Beispiels. Weiter zum […]
Übersicht:1 Datenschutz und Persönlichkeitsrechte im Arbeitsverhältnis1.1 Rechtliche Grundlage und Auskunftsanspruch1.2 Verletzung des Persönlichkeitsrechts1.3 Entschädigung und rechtliche Folgen1.4 Bedeutung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Datenschutz und Persönlichkeitsrechte im Arbeitsverhältnis Das Thema Datenschutz hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen, insbesondere im Kontext von Arbeitsverhältnissen. Das vorliegende Urteil beleuchtet die Frage, wie Arbeitgeber mit den persönlichen Daten ihrer Arbeitnehmer umgehen müssen und welche Rechte Arbeitnehmer in diesem Zusammenhang haben. Weiter zum vorliegenden Urteil […]
Übersicht:1 Schutzpflichtverletzung durch Arbeitgeber bei innerbetrieblicher Diskriminierung1.1 Die Rolle des Arbeitgebers1.2 Die rechtliche Bewertung1.3 Die Entscheidung des Gerichts1.4 Bedeutung und Tragweite2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Schutzpflichtverletzung durch Arbeitgeber bei innerbetrieblicher Diskriminierung Das Arbeitsrecht befasst sich nicht nur mit den reinen Arbeitsbedingungen, sondern auch mit dem Schutz der Arbeitnehmer vor ungerechtfertigten Handlungen des Arbeitgebers. Ein solcher Fall wurde kürzlich vor dem Arbeitsgericht Paderborn verhandelt. Die Klägerin forderte die Entfernung einer Abmahnung, die der Arbeitgeber gegen […]
Übersicht:1 Heimliche Überwachung im Arbeitsverhältnis: Rechtliche Konsequenzen1.1 Die Klage und die Vorwürfe1.2 Die rechtlichen Aspekte und Argumente1.3 Die Position des Arbeitgebers1.4 Die rechtlichen Folgen und das Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Home-Office Regelung2.3 Entscheidungsgründe Heimliche Überwachung im Arbeitsverhältnis: Rechtliche Konsequenzen Der vorliegende Fall dreht sich um die heimliche Überwachung eines Arbeitnehmers und die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen. Der Kläger erhob Klage vor dem Arbeitsgericht Mannheim und machte geltend, dass er in eine vertragswidrige Position versetzt […]
Übersicht:1 Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung1.1 Die Kündigung und ihre Begründung1.2 Die gerichtliche Beurteilung1.3 Grad der Verfehlung und Kündigung ohne Abmahnung1.4 Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz: Fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung Die klägerische Partei in dem hier zur Diskussion stehenden Urteil ist ein Angestellter, der aufgrund seiner verbalen sexuellen Belästigung einer Kollegin ohne vorherige Abmahnung fristlos gekündigt wurde. Von seinem Arbeitgeber wird das Verhalten […]
Übersicht:1 Arbeitnehmerin erfüllt Verpflichtungen als Projektleiterin nicht: Urteil mit Konsequenzen1.1 Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin1.2 Herausforderung der Fallgestaltung1.3 Grundsatzfrage der Kündigung1.4 Beurteilung der Schuldfrage2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Arbeitnehmerin erfüllt Verpflichtungen als Projektleiterin nicht: Urteil mit Konsequenzen Im Zentrum dieses Arbeitsrechtsfalls steht eine außerordentlich gekündigte Mitarbeiterin, die als Projektleiterin tätig war und in ihrer verantwortungsvollen Rolle nicht den Erwartungen des Arbeitgebers entsprach. Der Konflikt betraf vor allem den ordnungsgemäßen Umgang mit finanziellen Vollmachten und Zeichnungsbefugnissen, […]
Übersicht:1 Rechtliche Klärung: Reduzierte Arbeitszeit und Mutterschaftsleistungen1.1 Regelungen und Ausschlussfristen1.2 Kern des Urteils1.3 Relevante Erkenntnisse und Auswirkungen1.4 Abschließende Betrachtung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtliche Klärung: Reduzierte Arbeitszeit und Mutterschaftsleistungen Das Arbeitsrecht befasst sich häufig mit komplexen Fragestellungen, die sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betreffen. Ein solcher Fall, der kürzlich vor dem Arbeitsgericht Potsdam verhandelt wurde, drehte sich um die Berechnung des Mutterschaftslohnes und des Zuschusses zum Mutterschaftsgeld im Kontext reduzierter Arbeitszeiten. Weiter zum vorliegenden […]
Übersicht:1 Trotz Sozialplan Kündigungsschutzklage erheben um mehr Abfindung auszuhandeln1.1 Die Problematik1.2 Erfolgreiche Anfechtung: Rücknahme der betriebsbedingten Kündigung nach Streitigkeiten und Verhandlungen Trotz Sozialplan Kündigungsschutzklage erheben um mehr Abfindung auszuhandeln Wenn ein Arbeitnehmer mit einem Arbeitsvertrag aus betriebsbedingten Gründen von seinem Arbeitgeber entlassen wird, dann geschieht dies für gewöhnlich aufgrund von Stellenstreichungen. Der Arbeitgeber schließt ganze […]
Kann der Arbeitgeber verlangen, dass sich seine Arbeitnehmer gegen Corona impfen lassen? Im Zuge der Corona-Pandemie wurde zur Bekämpfung des Virus die Maßgabe herausgegeben, dass das Impfen mit den diversen Impfstoffen ein wichtiger Baustein zur Eindämmung des Virus ist. Gleichermaßen wurde jedoch auch seitens der Bundesregierung stets betont, dass es keine Impfpflicht geben wird. In […]
Die Schwangerschaft ist eine Zeit der Veränderungen für die Frau. Wenn sie guter Hoffnung ist, geht diese Zeit mit vielen aufwühlenden Gefühlen einher. Neben der freudigen Erwartung des Kindes werden viele Frauen auch mit Zukunftsängsten konfrontiert, da das Kind nun einmal das ganze bisherige Leben auf den Kopf stellt. Insbesondere dann, wenn die werdende Mutter […]
Übersicht:1 Kann ein Arbeitnehmer Kurzarbeit ablehnen und was sind die Konsequenzen?1.1 Um was genau handelt es sich bei der Kurzarbeit eigentlich?1.2 Hat ein Arbeitnehmer das Recht, die Kurzarbeitsvereinbarung in dem Arbeitsvertrag abzulehnen?1.3 Welche Folgen gibt es bei einer unwirksamen Kurzarbeitsankündigung?1.4 Einführung und Beantragung von Kurzarbeitergeld1.5 Anspruch und Bedingungen des Kurzarbeitergeldes1.6 Emotionale Auswirkungen der Kurzarbeit und […]
Umwandlung eines befristeten Arbeitsverhältnisses in ein unbefristeten Arbeitsvertrag Es ist in der Berufswelt durchaus üblich, dass ein Arbeitsvertrag zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber zunächst erst einmal befristet abgeschlossen wird. Diese Vorgehensweise kann sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer gleichermaßen Vorteile mit sich bringen, da eine gewisse Zeit des gegenseitigen Kennenlernens auf […]
Reisekostenabrechnungen sind ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsalltags, vor allem für Arbeitnehmer. Es kommt in der gängigen Praxis nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer im Auftrag des Arbeitgebers auf eine Geschäftsreise gehen muss. Dementsprechend entstehen Reisekosten, die bei dem Arbeitgeber als Reisekosten abgerechnet werden können. Die Reisekostenabrechnung bedarf jedoch einer großen Sorgfalt und nicht jeder Arbeitnehmer […]