Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:1 Arbeitsbeziehung in der Klinik: Eine Auseinandersetzung um Chefärztin, Medical Board und Freistellung1.1 Der Schlagabtausch beginnt: Ausschluss vom Medical Board1.2 Eskalation: Aufforderung zur Aufgabe der Position und Freistellung1.3 Der Gang vor Gericht: Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung1.4 Das Arbeitsgericht hat gesprochen: Die Kosten trägt die Beklagte2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Arbeitsbeziehung in der Klinik: Eine Auseinandersetzung um Chefärztin, Medical Board und Freistellung Eine erstrangige Chefärztin an einem Krankenhaus in Bremen, die von ihrem Arbeitgeber […]
Übersicht:1 Änderungskündigung abgelehnt: Verstoß gegen vertragliche Pflichten oder nicht?1.1 Die strittige Abmahnung1.2 Der angespannte Dialog zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer1.3 Das Gerichtsurteil und seine Begründung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Änderungskündigung abgelehnt: Verstoß gegen vertragliche Pflichten oder nicht? In einem Fall, der vor dem Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern unter dem Aktenzeichen 2 Sa 360/20 verhandelt wurde, ging es um die delikate Frage, ob ein Mitarbeiter, der sich gegen eine Abmahnung wehrt und eine von ihm beanstandete Handlung mit […]
Übersicht:1 Veränderungen am Arbeitsplatz: Ein Fall betriebsbedingter Änderungskündigung1.1 Auseinandersetzungen um betriebsbedingte Änderungskündigung1.2 Die Rolle des Arbeitsgerichts1.3 Auswirkungen auf die Arbeitswelt2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Veränderungen am Arbeitsplatz: Ein Fall betriebsbedingter Änderungskündigung Im Zentrum einer hitzigen Kontroverse stand eine Apothekerin, die seit 1996 in ihrer Position tätig war und schließlich von einer betriebsbedingten Änderungskündigung betroffen war. Ihr Arbeitsverhältnis war 2010 auf ihren aktuellen Arbeitgeber übergegangen. Sie bekleidete eine leitende Position in der E.-Apotheke und arbeitete […]
Start-ups haben sich mit einer wahren Vielzahl von verschiedenen Thematiken zu befassen, damit das Unterfangen wirtschaftlich zu einem langfristigen Erfolg werden kann. Neben den Fragen des Kerngeschäfts sowie den marktwirtschaftlichen Gegebenheiten spielt auch das Arbeitsrecht eine wichtige Rolle, da ohne Mitarbeiter kaum ein Unternehmen wirtschaftlichen Erfolg haben kann. Ein Start-up wird in absehbarer Zeit zum Arbeitgeber und muss sich dementsprechend zwangsläufig mit den Fragen des Arbeitsrechts beschäftigen. Von der Gestaltung der Arbeitsverträge über die Einhaltung […]
Übersicht:1 Schwierigkeiten bei der Lohnzahlung im Zeitalter digitaler Kommunikation1.1 Dynamische Arbeitszeiten und digitale Kommunikation1.2 Zwischen digitaler Kommunikation und traditionellen Arbeitsrechten1.3 Ausblick auf zukünftige Arbeitspraktiken2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Schwierigkeiten bei der Lohnzahlung im Zeitalter digitaler Kommunikation In einer Welt, in der fast alles über das Smartphone geregelt wird, können selbst traditionelle Arbeitsverhältnisse eine digitale Wendung nehmen. In einem kürzlich entschiedenen Fall stritten die Parteien um die Vergütung und Auslegung des Arbeitsvertrages, der über WhatsApp […]
Übersicht:1 Entgelttransparenzrichtlinie der EU: Neue Vorschriften zur Stärkung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen bei gleicher Arbeit2 Inhalte der neuen EU-Richtlinie zur Lohntransparenz2.1 Informationspflichten2.2 Pflicht zur Erstellung von Berichten2.3 Sanktionen bei Verstößen2.4 Erleichterter Zugang zur Justiz2.5 Erweiterung des Geltungsbereichs3 Die Bedeutung von Lohntransparenz und ihre Auswirkungen auf die Lebensqualität von Frauen4 Umsetzung der neuen Vorschriften und ihre Auswirkungen auf Unternehmen und Arbeitnehmer in der EU5 Fazit und Ausblick5.1 Lohntransparenz und Diskriminierungsschutz: Vertrauen […]
Übersicht:1 Der schmale Grat zwischen Nebentätigkeit und Veruntreuung1.1 Nebentätigkeit und Verkaufsaktivitäten: Wo liegt die Grenze?1.2 Untersuchung und Streitigkeiten1.3 Berufung und abschließende Entscheidung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Der schmale Grat zwischen Nebentätigkeit und Veruntreuung Der aktuelle Fall dreht sich um die Kündigung eines Vollbeschäftigten, der nebenberuflich als IT-Berater tätig war. Der Arbeitnehmer war beim IT-Dienstleister des beklagten Landes beschäftigt und zudem verantwortlich für die sichere Entsorgung von ausrangierten IT-Geräten. Besonderer Augenmerk liegt auf der Frage, […]
Übersicht:1 Arbeitsvertragsklausel setzt Kündigungsgrenze auf 42 Monate – Eine Frage der Gültigkeit1.1 Konflikt um Entgeltzahlung und Vertragsstrafe1.2 Berufung und Urteilsspruch1.3 Möglichkeit der Revision2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Arbeitsvertragsklausel setzt Kündigungsgrenze auf 42 Monate – Eine Frage der Gültigkeit Es gibt Momente im Arbeitsleben, die besondere juristische Herausforderungen mit sich bringen – und manchmal gehen diese bis vor Gericht. So geschehen in einer Auseinandersetzung zwischen einer Medizinerin und ihrer ehemaligen Arbeitgeberin, einem medizinischen Versorgungszentrum. Das […]
Übersicht:1 Streit um Arbeitszeiten: Verkürzung und Festlegung im Blickpunkt1.1 Festsetzung der Arbeitszeiten: Eine Mutter im Spagat1.2 Interessen des Unternehmens: Personalbedarf und betriebliche Organisation1.3 Ergebnis des Verfahrens: Klage abgewiesen, Kosten trägt die Klägerin2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Streit um Arbeitszeiten: Verkürzung und Festlegung im Blickpunkt Im Zentrum dieses rechtlichen Konflikts steht eine Mutter, die bei einem Textilhandelsunternehmen beschäftigt ist. Seit 2009 ist sie in der Firma tätig und hat 2017 ihre wöchentliche Arbeitszeit von 130 […]
In den vergangenen Jahren gehörte die sogenannte Gig-Economy, welche auch als „On-Demand-Wirtschaft“ bekannt ist, zu den stärksten anwachsenden Wirtschaftsbereichen. Die Bedeutung dieser Wirtschaft erlebte einen regelrechten Boom, da immer mehr Menschen den Berufsweg des Freelancers einschlagen und hierbei auch Plattformen wie Deliveroo oder Uber respektive Airbnb nutzen. Im Hinblick auf das Arbeitsrecht gibt es hierbei natürlich gewisse Besonderheiten, die jedoch nicht jedem Freelancer so in dieser Form bekannt sind. Überdies steht der Wirtschaftszweig der Gig-Economy […]
Übersicht:1 Kündigung im Fokus: Spannungsfeld zwischen Betriebsratsanhörung und Befristungsabrede1.1 Betriebsratsanhörung: Ein entscheidender Schritt vor der Kündigung1.2 Die Rolle der Befristungsabrede1.3 Das Urteil: Eine ausgewogene Entscheidung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigung im Fokus: Spannungsfeld zwischen Betriebsratsanhörung und Befristungsabrede In einem Fall, der die Aufmerksamkeit der Arbeitsrechtsgemeinschaft auf sich gezogen hat, wurde ein Urteil hinsichtlich der Kündigung einer pädagogischen Fachkraft verhandelt, deren Arbeitsverhältnis aufgrund eines „Dienstvertrags“ befristet war. Das Kernproblem dieser Situation drehte sich um zwei […]
Übersicht:1 Arbeitsgericht Berlin-Brandenburg entscheidet über Weiterbeschäftigungsanspruch eines Schulleiters1.1 Sachverhalt1.2 Weiterbeschäftigungsanspruch und Tarifvertrag1.3 Besonderheiten der Staatlichen A Berlin und Schule für B1.4 Kosten des Rechtsstreits und Revision2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe2.3 Gründe: Arbeitsgericht Berlin-Brandenburg entscheidet über Weiterbeschäftigungsanspruch eines Schulleiters Das Arbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Urteil vom 10.06.2021 über die Weiterbeschäftigung eines Schulleiters an der Staatlichen A Berlin und Schule für B entschieden. Der Kläger hatte gegen das beklagte Land geklagt, nachdem er fristlos und […]
Übersicht:1 Die Brisanz des korrekten Prozesses bei Arbeitnehmerkündigungen1.1 Der zentrale Streitpunkt: Eine ordentliche Anhörung des Betriebsrats1.2 Das Urteil des Arbeitsgerichts Trier und die anschließende Berufung1.3 Beweislast und Darlegungspflicht: Die Schlüsselrolle in diesem Fall1.4 Das abschließende Urteil: Ein Sieg für die Arbeitnehmerin2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Die Brisanz des korrekten Prozesses bei Arbeitnehmerkündigungen In diesem besonders aufschlussreichen Fall, der vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz verhandelt wurde, wurde das Kernproblem der ordnungsgemäßen Anhörung des Betriebsrats bei einer […]
Übersicht:1 Betriebsübergang: Streit um Widerspruchsrecht1.1 Das Kernproblem: Widerspruch gegen Betriebsübergang1.2 Die Entscheidung des ArbG Essen1.3 Auswirkungen des Urteils und künftige Überlegungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Betriebsübergang: Streit um Widerspruchsrecht Im Zentrum dieses Falles steht die Streitigkeit bezüglich eines Betriebsübergangs aus dem Jahr 2011. Die Klägerin, eine Angestellte des B., einem Eigenbetrieb des Beklagten, stellte die Frage, ob sie berechtigt sei, diesem Betriebsübergang zu widersprechen. Der Beklagte, eine regionale Selbstverwaltungskörperschaft von C., übertrug damals aufgrund […]
Übersicht:1 Betriebsratsauflösung und Mitgliederausschluss: Ein Fall von grober Amtspflichtverletzung1.1 Kontroverse Entscheidungen und Beschwerden1.2 Revision des vorherigen Beschlusses1.3 Schlussfolgerungen und Auswirkungen1.4 Gründe Betriebsratsauflösung und Mitgliederausschluss: Ein Fall von grober Amtspflichtverletzung Im Mittelpunkt dieses bemerkenswerten Falles stehen zwei Automobilzuliefererunternehmen der B-Unternehmensgruppe, die sich dazu entschlossen haben, ihren Gemeinschaftsbetrieb in C mit zuletzt etwa 268 Mitarbeitern bis zum 30.04.2019 einzustellen. Dies führte zu einer Welle von Kündigungen, gegen die der Betriebsrat Einspruch erhob. Inmitten dieser turbulenten Zeit verschickte […]
Übersicht:1 Arbeitnehmerüberwachung in der digitalen Ära bei Amazon: Analyse des Urteils2 Die Entscheidung des VG Hannover2.1 Bisherige Anordnung der Datenschutzbehörde2.2 Amazons Argumentation: Berechtigtes Interesse2.3 Urteil des Gerichts zusammengefasst3 Erweiterte rechtliche Rahmenbedingungen und bestehende Unsicherheiten3.1 Datenschutz- und Arbeitsrecht bilden die relevanten rechtlichen Säulen in Bezug auf die Arbeitnehmerüberwachung3.2 Rolle und Bedeutung von Betriebsvereinbarungen3.3 Der Grundsatz der Unzulässigkeit permanenter Überwachung und dessen Relevanz in der Rechtsprechung4 Beispiele aus der Rechtsprechung zur Arbeitnehmerüberwachung4.1 Der Einsatz von Keyloggern und […]
Übersicht:1 Eine Erörterung zur Wirksamkeit krankheitsbedingter Kündigungen1.1 Fehlzeiten als Kündigungsgrund1.2 Betriebliches Eingliederungsmanagement als Lösungsversuch1.3 Die endgültige Entscheidung2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Eine Erörterung zur Wirksamkeit krankheitsbedingter Kündigungen Das vorliegende Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln (Az.: 8 Sa 393/21) vom 1. September 2022 wirft ein helles Licht auf den oft diskutierten, doch selten klaren Bereich der krankheitsbedingten Kündigungen. Kern des Falls ist die Frage, ob eine langjährige Mitarbeiterin eines Paketdienstes aufgrund wiederholter, krankheitsbedingter Fehlzeiten entlassen werden […]
Übersicht:1 Weisungsrecht des Arbeitgebers: Reichweite bei der Kundenbetreuung1.1 Bewertung von Leistungen und Veränderung der Zuständigkeiten1.2 Degradierung oder zulässige Weisung?1.3 Urteil des Arbeitsgerichts Köln2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Weisungsrecht des Arbeitgebers: Reichweite bei der Kundenbetreuung In einem kürzlich ergangenen Urteil ging es um eine Arbeitnehmerin, die als Senior Account Executive bei einem Unternehmen tätig war, welches unter anderem Enterprise-Analytics- und Mobilitätssoftwarelösungen sowie Fachdienstleistungen für andere Unternehmen anbietet. In den Jahren 2016 bis 2019 hatte die […]
Übersicht:1 Diskriminierung im Bewerbungsverfahren: Ein Fall von Benachteiligung wegen Schwerbehinderung?1.1 Der Weg zur Klage1.2 Erstes Urteil und Berufung1.3 Das endgültige Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Diskriminierung im Bewerbungsverfahren: Ein Fall von Benachteiligung wegen Schwerbehinderung? In einem aktuellen Fall vor dem Landesarbeitsgericht Köln war die zentrale Frage, ob ein Bewerber wegen seiner Schwerbehinderung im Bewerbungsprozess benachteiligt wurde. Der Kläger, ein promovierter Hochschulabsolvent mit Schwerbehinderung und umfangreicher beruflicher Erfahrung, sah sich nach seiner Ablehnung für eine […]
Übersicht:1 Streitfall Kündigung: Ein harter Kampf um Arbeitsverhältnisse1.1 Auseinandersetzungen im Vorfeld1.2 Die Abmahnungen als Auslöser1.3 Folgen und Auswirkungen der Auseinandersetzung1.4 Tatbestand1.5 Entscheidungsgründe Streitfall Kündigung: Ein harter Kampf um Arbeitsverhältnisse In diesem Fall geht es um ein intensives Auseinanderreißen von Arbeitsbeziehungen, die durch einen komplizierten Streit um die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses geprägt sind. Der Hauptkonflikt dreht sich um die Frage, ob das Arbeitsverhältnis aufgrund einer außerordentlichen oder alternativ einer ordentlichen Kündigung beendet wurde. Die Streitigkeiten wurden […]
Übersicht:1 Die wichtigsten Fakten zum Entgelttransparenzgesetz1.1 Was besagt das Entgelttransparenzgesetz?2 Die wichtigsten Fakten im Überblick Die wichtigsten Fakten zum Entgelttransparenzgesetz Gleiche Arbeit – gleiches Geld. Dieser Grundsatz herrscht in vielen Branchen vor. Insbesondere dann, wenn aufgrund eines Tarifvertrags die Entgeltleistungen eines Arbeitgebers gegenüber den Arbeitgebergruppen geregelt ist, hat dieser Grundsatz oberste Priorität. Dennoch kommt immer […]
Lohnabzug ist ein wichtiges Thema im Arbeitsrecht. Es gibt viele Gründe, warum ein Arbeitgeber Lohn abziehen darf, aber es gibt auch viele Gründe, warum er es nicht darf. Wenn Sie sich über Ihre Rechte als Arbeitnehmer informieren möchten, ist es wichtig zu verstehen, was Lohnabzug bedeutet und wann der Arbeitgeber Lohn abziehen darf. Lohnabzug bedeutet […]
Übersicht:1 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Zahlung einer hohen Abfindung klingt verlockend – Aber Vorsicht ist geboten!1.1 Aus der Krise heraus die Selbstverwirklichung betreiben1.2 Berufliche Entscheidungen und die Bedeutung von Selbstverwirklichung1.3 Wirtschaftliche Herausforderungen für Unternehmen in der Corona-Pandemie1.4 Vorsicht bei einschlägigen Büchern und TV-Serien1.5 Die Realität darf nicht vergessen werden1.6 Wo geht die Reise hin?1.7 […]
Übersicht:1 Welche Kosten entstehen und wer hat diese in der arbeitsgerichtlichen Auseinandersetzung am Ende zu tragen2 Die erste Instanz2.1 Warum hat jede Partei in einem arbeitsgerichtlichen Verfahren die eigenen Kosten selbst zu tragen?2.2 Welche Gerichtsgebühren fallen in einem arbeitsrechtlichen Verfahren vor dem Arbeitsgericht an?2.3 Welche Möglichkeiten sind bei fehlenden finanziellen Mitteln vorhanden?2.4 Übernimmt die Rechtsschutzversicherung […]
Der besondere Kündigungsschutz in der Ausbildung Es gib im deutschen Arbeitsrecht Arbeitsverhältnisse, die seitens des Gesetzgebers als besonderes Arbeitsverhältnis betrachtet werden. Diese Besonderheit bezieht sich dabei auf die Stellung der Arbeitnehmerpartei und den Schutz der Arbeitnehmerpartei vor einer etwaig drohenden Kündigung. Die Rede ist an dieser Stelle mitnichten von Beamten, die ja durch den Beamter […]
Jeder Arbeitgeber hat gegenüber seinen Arbeitnehmern eine Fürsorgepflicht, sodass die Gesundheit des Arbeitnehmers geschützt werden muss. Nicht zuletzt aus diesem Grund gibt es in den meisten Unternehmen ein Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM). Hierunter wird ein strategisch ausgerichteter Ansatz verstanden, der die Zielsetzung der Gesunderhaltung sowie der Förderung und Erhaltung des Wohlbefindens der Arbeitnehmer in dem Unternehmen […]