Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:1 Unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit zulässig1.1 Die Details des Falles1.2 Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts1.3 Auswirkungen und Interpretationen des Urteils1.4 Kontext und Vergleich mit anderen relevanten Fällen1.5 Implikationen und Zukunftsaussichten1.6 Gesetzlicher Rahmen und Definitionen für Nachtarbeit und Nachtzuschläge Unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit zulässig In den letzten Monaten hat die Debatte über Nachtarbeitszuschläge in Deutschland erheblich an Fahrt aufgenommen, wobei die komplexen und oft kontroversen Aspekte dieses Themas die Aufmerksamkeit von […]
Übersicht:1 Fristlose Kündigung: Manipulationsvorwürfe gegen TÜV-Prüfer1.1 Verdachtskündigung aufgrund von Manipulationsverdacht1.2 Anforderungen an die Beweisführung1.3 Auswirkung auf den Arbeitsvertrag und Schlussfolgerungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Fristlose Kündigung: Manipulationsvorwürfe gegen TÜV-Prüfer Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat in einem bemerkenswerten Fall entschieden (Az.: 3 Sa 503/19). Im Mittelpunkt des Urteils stand ein TÜV-Prüfer, gegen den der Verdacht der Manipulation von Prüfungen aufkam, was zur fristlosen Kündigung durch den Arbeitgeber führte. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 Sa 503/19 […]
Bundesarbeitsgericht – Az.: 9 AZR 225/21 – Urteil vom 30.11.2021 In einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 30. November 2021 (Aktenzeichen 9 AZR 225/21) wurde entschieden, dass bei der Berechnung des Jahresurlaubs vollständig ausgefallene Arbeitstage aufgrund von Kurzarbeit zu berücksichtigen sind. Die Klägerin, eine dreitägige Verkaufshilfe, wäre bei einer sechstägigen Arbeitswoche auf 28 Urlaubstage pro Jahr berechtigt. Durch ihre dreitägige Arbeitswoche wurden ihr jedoch nur 14 Urlaubstage zugestanden. Aufgrund der Corona-Pandemie und der dadurch bedingten Kurzarbeit, wurde sie […]
Bundesarbeitsgericht – Az.: 9 AZR 245/19 – Urteil vom 20.12.2022 Dies gilt, wenn der Arbeitnehmer vom Beginn des Urlaubsjahres an kontinuierlich bis zum 31. März des zweiten auf das Urlaubsjahr folgenden Kalenderjahres aus gesundheitlichen Gründen seinen Urlaub nicht antreten konnte. Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub eines Arbeitnehmers kann unter bestimmten Umständen nach 15 Monaten verfallen, sofern der Arbeitgeber den Arbeitnehmer rechtzeitig in die Lage versetzt hat, seinen Urlaub in Anspruch zu nehmen. Diese Regelung basiert auf einer interpretation […]
Bundesarbeitsgericht – Az.: 9 AZR 244/20 – Urteil vom 31. Januar 2023 Das Bundesarbeitsgericht hat am 31. Januar 2023 ein Urteil gefällt, das sich auf die Abgeltung von nicht genommenem Urlaub nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses bezieht. Laut diesem Urteil kann der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf Urlaubsabgeltung verfallen, wenn er nicht innerhalb einer im Tarifvertrag festgelegten Frist geltend gemacht wird. Im konkreten Fall ging es um einen Mitarbeiter eines Zeitungsverlags, der von April 2007 bis September 2014 […]
Das Bundesarbeitsgericht hat in einem Urteil vom 29.06.2023, Az.: 2 AZR 296/22 entschieden, dass in einem Kündigungsschutzprozess Aufzeichnungen aus einer offenen Videoüberwachung verwendet werden dürfen, auch wenn die Überwachungsmaßnahme nicht vollständig den Vorgaben des Datenschutzrechts entspricht. In dem konkreten Fall ging es um einen Teamsprecher in einer Gießerei, dem vorgeworfen wurde, eine Mehrarbeitsschicht nicht geleistet zu haben, obwohl er sie vergütet bekommen wollte. Der Arbeitgeber hatte Aufzeichnungen einer Videokamera am Werksgelände ausgewertet und festgestellt, dass […]
Übersicht:1 Landesarbeitsgericht Köln weist Berufung der Klägerin gegen Arbeitsgerichts-Urteil zurück1.1 Hintergrund: Beschäftigung und Wirksamkeit einer Versetzung1.2 Klage und Vergleich1.3 Entscheidung des Landesarbeitsgerichts1.4 Rechtskräftiges Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Köln weist Berufung der Klägerin gegen Arbeitsgerichts-Urteil zurück Das Landesarbeitsgericht Köln hat die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 06.02.2020 – 3 Ca 2494/19 – kostenpflichtig zurückgewiesen. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 11 Sa 217/20 >>> […]
Übersicht:1 Kündigung wegen unerlaubter Software am Arbeitsplatzrechner – Ein wichtiger Fall zur Vertragsverletzung1.1 Das Urteil: Außerordentliche und ordentliche Kündigung für unwirksam erklärt1.2 Verhältnismäßigkeit und mildere Reaktionen: Abmahnung als geeignetes Mittel1.3 Wichtige Erkenntnisse für Arbeitnehmer und Arbeitgeber1.4 Empfehlung: Mildere Maßnahmen vor fristloser Kündigung1.5 Rechtliche Rahmenbedingungen und angemessene Reaktionen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigung wegen unerlaubter Software am Arbeitsplatzrechner – Ein wichtiger Fall zur Vertragsverletzung In diesem Fall geht es um die fristlose Kündigung eines Fachinformatikers […]
Übersicht:1 Das Landesarbeitsgericht Köln urteilt über fristlose Kündigung wegen Beleidigungen und Bedrohungen des Arbeitgebers1.1 Bedeutung des Personalgesprächs für die fristlose Kündigung1.2 Zeugenaussagen und Gewicht der Pflichtverletzungen1.3 Vorherige Abmahnung nicht erforderlich1.4 Zusammenfassung und Bedeutung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Das Landesarbeitsgericht Köln urteilt über fristlose Kündigung wegen Beleidigungen und Bedrohungen des Arbeitgebers Das Landesarbeitsgericht Köln hat ein wegweisendes Urteil in einem Arbeitsrechtsstreit gefällt. Dabei ging es um eine fristlose Kündigung aufgrund von Beleidigungen und […]
Übersicht:1 Unzureichende Vereinbarung über Kurzarbeit führt zu vollständiger Lohnzahlungspflicht1.1 Hintergrund des Falles1.2 Keine wirksame Vereinbarung über Kurzarbeit1.3 Das Urteil: Vollständige Lohnzahlungspflicht2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Unzureichende Vereinbarung über Kurzarbeit führt zu vollständiger Lohnzahlungspflicht Im November 2020 fällte das Arbeitsgericht Siegburg ein bemerkenswertes Urteil (Az.: 4 Ca 1240/20). Im Zentrum der Verhandlung stand ein Angestellter, der sein volles Gehalt trotz angeordneter Kurzarbeit einklagte. Der Arbeitnehmer war der Auffassung, dass die Kurzarbeit in seinem Fall nicht […]
Übersicht:1 Haftungsprivileg bei nicht vorsätzlich verursachten Arbeitsunfällen – Ein Überblick über das Urteil1.1 Das Haftungsprivileg des § 104 SGB VII1.2 Die Entscheidung des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Haftungsprivileg bei nicht vorsätzlich verursachten Arbeitsunfällen – Ein Überblick über das Urteil Das vorliegende Urteil behandelt die Frage des Haftungsprivilegs gemäß § 104 SGB VII bei Arbeitsunfällen, die nicht vorsätzlich vom Arbeitgeber verursacht wurden. Es geht um den Fall einer Klägerin, die während der Arbeitszeit auf […]
Übersicht:1 Arbeitsrechtliches Urteil zur krankheitsbedingten Kündigung – wirtschaftliche Beeinträchtigungen1.1 Sachverhalt1.2 Entscheidung des Gerichts1.3 Fazit2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Arbeitsrechtliches Urteil zur krankheitsbedingten Kündigung – wirtschaftliche Beeinträchtigungen Das Landesarbeitsgericht Hamburg hat in einem Urteil vom 13. November 2020 (Az.: 2 Sa 15/20) über eine krankheitsbedingte Kündigung entschieden, bei der wirtschaftliche Beeinträchtigungen eine Rolle spielten. In dem Fall stand eine Arbeitnehmerin, die sich seit längerem in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis befand, aufgrund ihrer langanhaltenden Krankheit im Fokus. […]
Übersicht:1 Die Komplexität des Urlaubsanspruchs bei Langzeiterkrankungen1.1 Die Rolle der Hinweispflicht des Arbeitgebers1.2 Fristen und Übertragungszeiträume im Fokus1.3 Gesundheitsschutz und der informierte Arbeitnehmer1.4 Erneute Arbeitsfähigkeit und die Mitwirkungspflicht des Arbeitgebers2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Die Komplexität des Urlaubsanspruchs bei Langzeiterkrankungen Im Arbeitsrecht können sich vielschichtige Situationen ergeben, wenn es um den Anspruch auf Urlaub bei langfristiger Krankheit geht. Ein spezieller Fall, der hier ausführlich behandelt wird, betrifft die Frage, ob der Arbeitgeber verpflichtet ist, […]
Übersicht:1 Kündigung trotz häufiger Kurzerkrankungen: Ein Blick in die rechtliche Bewertung1.1 Die Rolle der Krankheitsursachen und Prognose1.2 Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen und BEM1.3 Entscheidung des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Kündigung trotz häufiger Kurzerkrankungen: Ein Blick in die rechtliche Bewertung In einem aktuellen Fall hatte eine Klägerin mit einer zugrunde liegenden rheumatischen Grunderkrankung zu kämpfen, die wiederholte Krankheitsausfälle in ihrem Arbeitsverhältnis verursachte. Die Betroffene behauptete, ihre Krankheit habe keinen negativen Einfluss auf ihre Arbeitstätigkeit, […]
Übersicht:1 Unangemessenes Verhalten und Vertretungszweifel: Ein Fall von Arbeitsrecht1.1 Vorgeschichte und Vorwürfe1.2 Bedeutung der Vollmachtsurkunde1.3 Abwägung der Umstände und das Urteil2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Unangemessenes Verhalten und Vertretungszweifel: Ein Fall von Arbeitsrecht In einem vorliegenden Fall von Arbeitsrecht aus Siegen geht es um die Zurückweisung einer Arbeitnehmerkündigung wegen fehlender Vollmachtsurkunde und Vorwürfe der sexuellen Belästigung. Die Hauptproblematik liegt in der Frage, ob das Verhalten des Arbeitnehmers eine grobe Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten darstellt und […]
Übersicht:1 Arbeitnehmerrechte und Unternehmenspflichten im Fokus1.1 Die Debatte um Fürsorgepflicht und produktive Arbeit1.2 Die Kündigung: Unverhältnismäßig oder notwendig?1.3 Die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit: Eine Ungewisse Zukunft1.4 Das Anliegen des Klägers: Weiterbeschäftigung und Gerechtigkeit2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Arbeitnehmerrechte und Unternehmenspflichten im Fokus Stellen Sie sich vor, Sie sind ein engagierter Angestellter, der nach einem Unfall mit anhaltenden Schmerzen zu kämpfen hat. Trotz Ihrer Beschwerden sind Sie bereit und willens, Ihre Arbeit zu leisten, aber es […]
Übersicht:1 Versteckte Nebentätigkeit: Kündigung rechtmäßig oder nicht?1.1 Verborgene Nebentätigkeit als Kündigungsgrund?1.2 Rolle des Betriebsrats1.3 Bewertung der Nebentätigkeit und Kündigungsgrund1.4 Weiterbeschäftigungsanspruch und Treuepflicht2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Versteckte Nebentätigkeit: Kündigung rechtmäßig oder nicht? Im Fokus der Betrachtung steht ein arbeitsrechtlicher Streit, der seinen Ursprung in einer verheimlichten Nebentätigkeit hat. Ein Mitarbeiter arbeitete heimlich in einer Reinigungsfirma, ohne seinen Hauptarbeitgeber darüber zu informieren oder eine Genehmigung einzuholen. Dies führte zu seiner Kündigung und später zu einem […]
Übersicht:1 Urteil des Arbeitsgerichts Trier zum Abrufarbeitsverhältnis1.1 Hintergrund und Streitpunkte1.2 Abrufarbeitsverhältnis und Vergütungsanspruch1.3 Überschreitung der vereinbarten Arbeitszeit und telefonische Erreichbarkeit1.4 Mindestlohn und Differenzanspruch1.5 Unwirksamkeit der Arbeitsanordnung bei zu kurzfristiger Ankündigung1.6 Keine Vergütung für Zeiten zwischen den Arbeitseinsätzen2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand3 „Arbeitsvertrag für Taxi- bzw. Mietwagenfahrer/innen3.1 „§ 4 Arbeitszeit3.2 § 10 Ausschlussfrist3.3 Entscheidungsgründe Urteil des Arbeitsgerichts Trier zum Abrufarbeitsverhältnis Eine kürzlich ergangene Entscheidung des Arbeitsgerichts Trier hat die Problematik eines Abrufarbeitsverhältnisses behandelt. Das Urteil befasst […]
Übersicht:1 Der Zwist um Urlaubsabgeltung bei Langzeiterkrankung und Rentenantrag1.1 Verhandlungen um Vertragsbeendigung und Urlaubsabgeltung1.2 Beschuldigung der Verletzung von Treu und Glauben1.3 Der Status des Urlaubsanspruchs im Arbeitsrecht1.4 Die Auswirkung der Erwerbsminderungsrente auf das Arbeitsverhältnis2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Der Zwist um Urlaubsabgeltung bei Langzeiterkrankung und Rentenantrag Es geht um eine Auseinandersetzung, die uns die Feinheiten des Arbeitsrechts verdeutlicht und die besondere Stellung von Urlaubsansprüchen im Kontext von Langzeiterkrankung und Rentenantrag aufzeigt. In diesem Fall […]
Übersicht:1 Fristlose Kündigung: Vertrauensverlust durch Verschleierung1.1 Vertrauensverlust durch Falscheintragungen1.2 Gerichtsstreit endet mit Ablehnung der Klage1.3 Wiederholte Vertragspflichtverletzungen bedrohen Arbeitsverhältnis2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Fristlose Kündigung: Vertrauensverlust durch Verschleierung Die dunkle Seite des Arbeitslebens wird in diesem Fall aufgedeckt, in dem ein Zerspanungsmechaniker, in einer von ihm beschriebenen schwierigen Lebensphase, seine Unpünktlichkeit durch Falscheintragungen von Arbeitszeiten zu verschleiern versuchte. Obwohl er sich in einem Zustand befand, in dem er unter Schlafstörungen litt und dadurch mehrmals […]
Übersicht:1 Eine Befristung eines Arbeitsvertrages ist dann zulässig, wenn sie durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt ist1.1 Arten von Befristungen im Arbeitsvertrag1.2 Rechtliche Grundlagen der Zweckbefristung1.3 Ist es möglich, einen befristeten Arbeitsvertrag vorzeitig zu kündigen?1.4 Die wesentlichen Unterschiede zwischen einem befristeten und einem unbefristeten Arbeitsvertrag1.5 Die Bedeutung der Schriftform bei befristeten Arbeitsverträgen1.6 Für eine wirksame Zeitbefristung […]
In zahlreichen Unternehmen wird die von Arbeitnehmern hochgeschätzte „Work-Life“ Balance dahin gehend umgesetzt, dass die Arbeitnehmer ihrer Arbeitspflicht in der sogenannten Vertrauensarbeitszeit nachkommen dürfen. Hierunter wird eine überaus flexible Arbeitszeitgestaltung verstanden, welche von dem Arbeitgeber nicht in exakter Form vorgeschrieben ist. Vielmehr obliegt die Entscheidung darüber, wann die Arbeit letztlich erledigt wird, bei dem Arbeitnehmer […]
Gehaltsabrechnung: § 108 – Abrechnung des Arbeitsentgelts Gewerbeordnung Jeder Arbeitnehmer freut sich im Endeffekt auf den Tag, an dem das Arbeitsentgelt von dem Arbeitgeber überwiesen wird. In der Regel wird die Auszahlung des Arbeitsentgeltes durch die Lohnabrechnung vorab schon angekündigt, was für viele Arbeitnehmer gleichbedeutend ist mit dem Licht am Ende des Tunnels. Die finanziellen […]
Übersicht:1 Was passiert wenn ein Unternehmer seinen Betrieb nicht mehr weiterführen kann?1.1 Betriebsübergang: Definition und Überblick1.2 Einordnung des Betriebsübergangs1.3 Der Betriebsübergang und die Informationspflicht1.4 Der Betriebsübergang und das Kündigungsverbot1.5 Geschützter Personenkreis beim Betriebsübergang1.6 Widerspruchsrecht für Arbeitnehmer1.7 Anwaltliche Unterstützung für den reibungslosen Betriebsübergang Was passiert wenn ein Unternehmer seinen Betrieb nicht mehr weiterführen kann? Betriebsübergänge bedeuten […]
Übersicht:1 Rückabwicklung eines Aufhebungsvertrages1.1 Als Beispiele für geänderte vertragliche Grundlagen können in Betracht kommen1.2 Der Widerruf des Aufhebungsvertrages1.3 Die Anfechtung1.4 Die Anfechtung aufgrund arglistiger Täuschung Rückabwicklung eines Aufhebungsvertrages Der Aufhebungsvertrag stellt in der Arbeitswelt ein überaus gängiges Instrument dar, um ein Vertragsverhältnis zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer auf beiderseitigen Wunsch aufzulösen. Der Aufhebungsvertrag ist […]
Übersicht:1 Das Arbeitsverhältnis auf Antrag auflösen1.1 Definition des Auflösungsantrags1.2 Kontext und Relevanz im Arbeitsrecht2 Was ist ein Auflösungsantrag?2.1 Grundlagen des Auflösungsantrags2.2 Bedingungen für die Stellung eines Auflösungsantrags2.3 Unterschied zwischen Kündigung und Auflösungsantrag3 Voraussetzungen eines Auflösungsantrags3.1 Auflösungsantrag des Arbeitnehmers3.2 Gründe und Beispiele3.3 Fristen und Rücknahme4 Auflösungsantrag des Arbeitgebers4.1 Gründe und Beispiele4.2 Anforderungen und Beweislast5 Folgen eines […]