Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15.04.2016, Az.: 2 Sa 2118/15 – 2 Sa 2282/15 I. Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung der Berufung des Beklagten das Urteil des Arbeitsgerichts […]
ArbG Mönchengladbach, Az.: 5 Ga 7/16, Urteil vom 15.04.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Verfügungsklägerin. 3. Streitwert: 10.000,00 EUR Tatbestand Die Parteien streiten […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 368/15, Urteil vom 11.05.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 14.7.2015 – 12 Ca 2473/14 – unter Zurückweisung […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 527/15, Urteil vom 12.05.2016 Ist der Arbeitgeber arbeitsvertraglich verpflichtet, „Spesen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu vergüten“, so wird hiermit konstitutiv und dynamisch ein individualrechtlicher Anspruch […]
ArbG Düsseldorf, Az.: 2 Ca 5416/15, Urteil vom 12.05.2016 1. Das Versäumnisurteil vom 22.02.2016 wird aufrechterhalten. 2. Der Kläger trägt die weiteren Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 80,00 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 2 Sa 63/16, Urteil vom 13.05.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 19.11.2015 – 38 Ca 8359/15 – wird auf ihre […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 7 Sa 424/15, Urteil vom 01.06.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – Az. 6 Ca 351/15 […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 130/14, Urteil vom 01.06.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 04.02.2014 – 2 Ca 1455/13 – wird zurückgewiesen. II. […]
LAG Köln, Az.: 7 Sa 21/16, Urteil vom 02.06.2016 Auf die Berufung der Beklagten hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 24.03.2015 in Sachen 12 Ca 2202/14 teilweise abgeändert: […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 2 Sa 507/15, Urteil vom 02.06.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 21.09.2015 – 6 Ca 4617/14 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
ArbG Braunschweig, Az.: 6 Ca 529/15, Urteil vom 02.06.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf 1.200 Euro festgesetzt. […]
ArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 10 Sa 98/16, Urteil vom 02.06.2016 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Dezember 2015 – 58 Ca 17962/14 wird zurückgewiesen. […]
ArbG Solingen, Az.: 3 Ca 670/15 lev, Urteil vom 02.06.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, die der Klägerin mit Schreiben vom 23.03.2015 erteilte Ermahnung aus der Personalakte der Klägerin zu […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 3388/16, Urteil vom 03.06.2016 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung im Schreiben vom 18. Februar 2016 nicht aufgelöst wird. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 3 Sa 496/15, Urteil vom 06.06.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 24.09.2015 – 3 Ca 849/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 1 Sa 189/15, Urteil vom 06.06.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 05.02.2015 – 5 […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 6 Sa 522/15 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 10. September 2015 – 7 Ca 4371/14 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 70/15, Urteil vom 08.06.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen vom 12.11.2015 (1 Ca 298/15) teilweise abgeändert. 1. Die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 19 Sa 953/16, Urteil vom 06.09.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.04.2016 – 21 Ca 16522/15 – abgeändert: 1. […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 6 Sa 25/16, Urteil vom 07.09.2016 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts vom 24. Februar 2016 – Az. 16 Ca 257/15 – abgeändert. […]
LAG Köln, Az.: 11 Sa 1024/15, Urteil vom 07.09.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 01.09.2015 – 4 Ca 1212/15 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 4 Sa 502/15, Urteil vom 07.09.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 23.9.2015, Az.: 4 Ca 998/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. […]
ArbG Aachen, Az.: 8 Ca 1327/16 d, Urteil vom 08.09.2016 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die mit Anschreiben der Beklagten vom 24.03.2016 ausgesprochene Kündigung der […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 5 Sa 55/16, Urteil vom 15.09.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom 16.12.2015, Az. ö. D. 4 Ca 1102 c/15, wird […]
Das Smartphone ist aus dem Leben des Menschen nicht mehr wegzudenken. Der Anteil der Menschen, die nicht im Besitz eines Smartphones sind, ist in Deutschland mittlerweile verschwindend gering und das kleine Mobilfunkgerät ist mittlerweile sogar zu einem regelrechten Alltagsbegleiter geworden. Es ist dementsprechend nicht verwunderlich, dass das Smartphone seinen Weg auch zu dem Arbeitsplatz findet. In zahlreichen […]
Übersicht:Versetzungsklauseln in den Arbeitsverträgen sollten genau geprüft werdenBedeutung der Versetzungsklausel in ArbeitsverträgenÜberblick über die rechtlichen GrundlagenDie Versetzungsklausel im DetailDefinition von VersetzungsklauselnAnwendungsbereiche und GrenzenUnterschied zwischen Versetzung und ÄnderungskündigungWirksamkeit von VersetzungsklauselnVoraussetzungen für eine wirksame VersetzungsklauselHäufige Fehler und ihre AuswirkungenBeispiele für die Wirksamkeit von VersetzungsklauselnBeispiele für die Unwirksamkeit von VersetzungsklauselnDirektionsrecht des ArbeitgebersMitarbeiterrechte und -pflichtenRechte der Mitarbeiter bei VersetzungPflichten und Verantwortlichkeiten der MitarbeiterMöglichkeiten des […]
Übersicht:Anspruch auf eine Abfindung – Wann steht er zu?Wie wird die Abfindung überhaupt definiert?Hat ein Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf eine Abfindungszahlung?In welchen Fällen werden Abfindungszahlungen vorgenommen?Was ist ein Sozialplan?Die Abfindung aufgrund des KündigungsschutzgesetzesWas gibt es bei der Abfindung generell zu beachten? Anspruch auf eine Abfindung – Wann steht er zu? Wenn ein Arbeitsvertragsverhältnis zwischen […]
Übersicht:BAG-Entscheidung: Unzulässige Videoaufnahmen auf dem Arbeitsplatz können gerichtlich verwertbar sein.Zulässigkeit von Videoaufnahmen als Beweis im Kündigungsschutzprozess trotz Verstoßes gegen DatenschutzvorschriftenKontext des BAG-Urteils und DetailsDer Kündigungsfall in der Gießerei: Vorwürfe und DatenschutzaspekteDie gerichtlichen Verhandlungen: Landesarbeitsgericht vs. BundesarbeitsgerichtDie Überlegungen und Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Videoüberwachung und BeweisverwendungDie Bedeutung des BAG Urteils für die PraxisDie Auswirkungen des BAG-Urteils […]
Übersicht:Welche gesetzlichen Vorgaben müssen Unternehmen bei der digitalen Verwaltung von Mitarbeiterdaten beachten?Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)Rechtsgrundlagen der DatenverarbeitungRechte der BetroffenenDatensicherheitBundesdatenschutzgesetz (BDSG)Ergänzende Regelungen zur DSGVO§ 26 BDSG: Verarbeitung von BeschäftigtendatenMitbestimmungsrechte des BetriebsratsInformations- und BeteiligungsrechteBetriebsvereinbarungenAufbewahrungsfristen und LöschpflichtenGesetzliche AufbewahrungsfristenLöschkonzeptTechnische und organisatorische Maßnahmen (TOMs)SicherheitsmaßnahmenDokumentation und NachweisführungEinsichtsrechte der MitarbeiterRecht auf EinsichtnahmeVerfahren zur EinsichtnahmeVerantwortlichkeiten und SchulungenZuständigkeitenVerantwortlichkeiten und SchulungenFazit Welche gesetzlichen Vorgaben müssen Unternehmen bei […]
Übersicht:Werkvertrag und Arbeitnehmerüberlassung im ÜberblickDefinition und Grundlagen des WerkvertragsDefinition und Grundlagen der ArbeitnehmerüberlassungWirtschaftliche Bedeutung beider BeschäftigungsformenRechtliche RahmenbedingungenGesetzliche Grundlagen des WerkvertragsGesetzliche Grundlagen der ArbeitnehmerüberlassungAktuelle rechtliche Entwicklungen und ReformenWesentliche UnterscheidungsmerkmaleWeisungsrecht und Eingliederung in den BetriebHaftung und GewährleistungVergütungsmodelleSozialversicherung und arbeitsrechtlicher StatusPraktische Anwendung und GestaltungCheckliste: Merkmale eines echten WerkvertragsGestaltung von ArbeitnehmerüberlassungsverträgenDokumentationspflichtenBranchenspezifische BesonderheitenRisiken und FallstrickeScheinselbstständigkeit bei WerkverträgenVerdeckte ArbeitnehmerüberlassungTypische Abgrenzungsprobleme in […]
