Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Baden-Württemberg, Az.: 18 Sa 21/15, Urteil vom 14.01.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart – Kammern Ludwigsburg – vom 12.03.2015 – 10 Ca 1426/14 – abgeändert: 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 20.08.2014 nicht aufgelöst wurde. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens zu den unveränderten arbeitsvertraglichen Bedingungen als IT-Service-Administratorin weiter zu beschäftigen. […]
ArbG Iserlohn, Az.: 4 Ca 1385/15, Urteil vom 14.01.2016 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten vom 29.07.2015 nicht aufgelöst wurde, sondern bis zum 31.10.2015 fortbestanden hat. Die Klägerin trägt 1/3, die Beklagte 2/3 der Kosten des Rechtsstreits auf der Grundlage eines Kostenstreitwertes von 7.800,00 Euro. Der Streitwert wird auf 5.200,00 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristgerechten Kündigung. Die 1970 geborene Klägerin ist geschieden und einem […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 SaGa 9/15, Urteil vom 14.01.2016 Die Berufung der Verfügungsklägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 2. September 2015, Az. 3 Ga 19/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Tatbestand Die Verfügungsklägerin will Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse mit einstweiliger Verfügung durch Unterlassungsansprüche schützen. Die Verfügungsklägerin (kurz: Klägerin) produziert Sägetechnik, sie beschäftigt ca. 60 Arbeitnehmer. Ab 17.06.2013 stellte sie den 1968 geborenen Verfügungsbeklagten (kurz: Beklagter) als Meister und QM-Beauftragten ein, zum 01.05.2014 ernannte sie ihn zum […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 9 Sa 1197/15, Urteil vom 15.01.2016 I. Das Versäumnisurteil vom 20.11.2015 wird teilweise aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10. Juni 2015, 56 Ca 188/15 teilweise abgeändert. 1. Das beklagte Land wird unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen verurteilt, an die Klägerin 388,74 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 15. Januar 2015 an die Klägerin zu zahlen. 2. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 Sa 466/10, Urteil vom 27.10.2010 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 09.05.2009 – 5 Ca 1952/08 – abgeändert. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 531,70 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 06.01.2009 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Klägerin zu ¾ und der Beklagte zu ¼ zu […]
ArbG Frankfurt, Az.: 16 Ca 5351/15, Urteil vom 09.02.2016 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.769,52 EUR (in Worten: Dreitausendsiebenhundertneunundsechzig und 52/100 Euro) brutto zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 15. August 2015 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Beklagte zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 3.769,52 € festgesetzt. 4. Die Berufung wird zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von dem Beklagten […]
ArbG Osnabrück, Az.: 4 Ca 395/15 Ö, Urteil vom 10.02.2016 1. Das beklagte Land wird verurteilt, an den Kläger 5.157,42 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 04.11.2015 zu zahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 15 % und das beklagte Land zu 85 %. 4. Der Streitwert wird auf 6.029,– Euro festgesetzt. 5. Die Berufung wird nicht zugelassen. […]
LAG Niedersachsen, Az.: 14 Sa 745/15, Urteil vom 10.02.2016 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hameln vom 09.07.2015 – 1 Ca 36/15 – teilweise abgeändert. Die Klage wird hinsichtlich des Weiterbeschäftigungsantrages abgewiesen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits haben der Kläger zu ¼ und die Beklagte zu ¾ zu tragen. Die Revision wird nur im Hinblick auf den Weiterbeschäftigungsantrag zugelassen und im Übrigen nicht zugelassen. Der Streitwert […]
ArbG Paderborn, Az.: 1 Ca 1761/15, Urteil vom 11.02.2016 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Der Streitwert wird auf 73.742,02 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Höhe einer dem Kläger zustehenden Sozialplanabfindung. Der 1968 geborene Kläger war seit dem 25.05.1998 Arbeitnehmer der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin. Der Kläger gehörte dem Betrieb der Beklagten in Q an. Dieser Betrieb wurde zum 30. September 2015 stillgelegt. Hierüber verhält sich ein […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 1084/15, Urteil vom 12.02.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Neuruppin vom 07.05.2015 – 4 Ca 1363/14 – abgeändert und der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 7.221,68 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 20.12.2014 zu zahlen. II. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über einen […]
LAG Hessen, Az.: 10 Sa 787/15, Urteil vom 12.02.2016 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Fulda vom 30. April 2015 – 2 Ca 323/14 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von Vergütungsansprüchen im beendeten Arbeitsverhältnis. Die Beklagte ist ein international tätiges Unternehmen der Solarbranche. Der Kläger war zunächst aufgrund des Arbeitsvertrags vom 8. April 2004 ab dem […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 12 Sa 2/15, Urteil vom 12.02.2016 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Schlussurteil des Arbeitsgerichts Mannheim vom 25.11.2014 (7 Ca 195/11) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: a) Die Beklagte wird verurteilt, 40.833,37 Euro brutto an das Jobcenter M., I.-straße 2- 6, M. nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz wie folgt zu zahlen: -aus 833,37 Euro ab dem 16.06.2011. -aus jeweils 1.000,00 Euro ab dem […]
ArbG Stuttgart, Az.: 12 BV 64/15, Beschluss vom 05.04.2016 Die Zustimmung des Beteiligten zu 2) zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung der Beteiligten zu 3 wird ersetzt. Gründe I. Die Beteiligten streiten um die Ersetzung der Zustimmung zu einer beabsichtigten außerordentlichen Kündigung der Beteiligten zu Z. 3 als Mitglied des Betriebsrates. Antragstellerin des vorliegenden Beschlussverfahrens ist die Arbeitgeberin, die unter anderem in Ludwigsburg das … betreibt. Die Beteiligte zu Z. 3 wurde 1979 geboren. Sie ist […]
ArbG Brandenburg, Az.: 1 Ca 528/15, Urteil vom 05.04.2016 1. Unter Abweisung der Klage im Übrigen wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die außerordentliche Kündigung vom 15.05.2015 aufgelöst ist. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger zu 2/3 und die Beklagte zu 1/3. 3. Streitwert: 10.768,44 Euro. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung. Der am … 1978 geborene, ledige und einem […]
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 2 Sa 84/15, Urteil vom 05.04.2016 1. Die Klage wird unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichtes Stralsund – Kammern Neubrandenburg – vom 5. März 2015 (14 Ca 3023/14) abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreites trägt der Kläger. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um den Fortbestand des Berufsausbildungsverhältnisses nach außerordentlicher fristloser Kündigung durch den Arbeitgeber. Der 1984 geborene Kläger hat, nach Abitur und einem nicht zu Ende geführten […]
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 2 Sa 94/15, Urteil vom 05.04.2016 1. Die Berufung des beklagten Landes wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung sowie um die Entfernung mehrerer damit in Zusammenhang stehender Abmahnungen. In Streit stehen eine Arbeitsverweigerung des Klägers und ehrverletzende Äußerungen über seinen vorgesetzten Professor. Der 1971 geborene Kläger hat seit 1991 Philosophie und Physik an den Universitäten B-Stadt und […]
ArbG Gelsenkirchen, Az.: 5 Ca 1796/15, Urteil vom 12.04.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 12.259,60 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 % – Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 24.10.2015 zu zahlen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Der Streitwert wird auf 12.259,60 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über den Anspruch des Klägers auf Zahlung einer Urlaubsabgeltung. Die Beklagte ist ein Hersteller von Geräten für Schüttgut, […]
Landesarbeitsgericht Hamm, Az.: 3 Sa 1646/15, Urteil vom 13.04.2016 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 30.09.2015 – 8 Ca 1738/15 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über einen Anspruch der Klägerin auf Erhöhung ihrer wöchentlichen Arbeitszeit nach § 3 Abs.7 des Manteltarifvertrages für die Arbeitnehmer des Einzelhandels im Lande NRW (künftig: MTV). Die 1961 geborene Klägerin ist seit […]
Übersicht:1 Bei Gehaltszahlungsverzögerung direkt zum Anwalt gehen1.1 Zeitspiel des Arbeitgebers und die Folgen1.2 Schnelles Handeln ist erforderlich2 Zusammenfassung: Was Sie bei ausbleibenden Gehaltszahlungen tun können Bei Gehaltszahlungsverzögerung direkt zum Anwalt gehen Es kommt in der gängigen Praxis durchaus auch noch sehr häufig vor, dass ein Arbeitgeber seiner arbeitsvertragsrechtlichen Verpflichtung zur Zahlung des Gehalts an den Arbeitgeber verspätet oder schlimmeren Falls überhaupt nicht nachkommt. Obgleich dies durchaus unterschiedliche Gründe haben kann bedeutet dieses Verhalten für den […]
Übersicht:1 Die wichtigsten Fakten zum Entgelttransparenzgesetz1.1 Was besagt das Entgelttransparenzgesetz?2 Die wichtigsten Fakten im Überblick Die wichtigsten Fakten zum Entgelttransparenzgesetz Gleiche Arbeit – gleiches Geld. Dieser Grundsatz herrscht in vielen Branchen vor. Insbesondere dann, wenn aufgrund eines Tarifvertrags die Entgeltleistungen eines Arbeitgebers gegenüber den Arbeitgebergruppen geregelt ist, hat dieser Grundsatz oberste Priorität. Dennoch kommt immer wieder der Verdacht auf, dass manche Mitarbeiter eines größeren Unternehmens mehr Geld bekommen als andere. Diese Ungewissheit kann Unzufriedenheit schüren […]
Übersicht:1 Ist eine lediglich mündlich ausgesprochene Kündigung vom Arbeitgeber wirklich gültig?2 Ist die mündliche Kündigung rechtlich wirksam?2.1 Hierfür müssen jedoch sehr schwerwiegende Gründe vorliegen wie etwa:2.2 Fristlose Kündigung gemäß § 626 BGB2.3 Rechtliche Gültigkeit mündlicher Kündigungen2.4 In einer rechtlich konformen schriftlichen Kündigung müssen zwingend enthalten sein2.5 Die rechtliche Grundlage2.6 Reaktionszeit und Folgen bei Nicht-Einreichung einer […]
Zu den Hauptpflichten eines Arbeitnehmers gehört die Verrichtung der Arbeitsleistung innerhalb der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit. Diese Thematik ist für jeden Arbeitgeber sowie auch Arbeitnehmer gleichermaßen relevant, da die Arbeitszeit letztlich durch den Arbeitgeber vergütet wird. Innerhalb dieser Zeitspanne hat der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung zu erbringen. Obgleich der Arbeitsvertrag die Grundlage des Arbeitsverhältnisses darstellt, hat der […]
Übersicht:1 Ist ein Unfall zu Hause im Homeoffice ein Arbeitsunfall und wer zahlt?1.1 Betriebliche Unfallversicherung, die Fakten1.2 Homeoffice – die Fakten1.3 Auf der anderen Seite: Der Wegeunfall als Paradebeispiel Ist ein Unfall zu Hause im Homeoffice ein Arbeitsunfall und wer zahlt? Zahlreiche Firmen und Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern die Chance an, im Homeoffice den täglichen […]
Der Konsum von Drogen und Alkohol durch Arbeitnehmer wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf. Einerseits haben Arbeitnehmer ein Recht auf Privatsphäre und Freizeitgestaltung, andererseits haben Arbeitgeber ein Interesse an leistungsfähigen und zuverlässigen Mitarbeitern. Wann genau der Konsum von Alkohol oder Drogen eine Kündigung rechtfertigen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In diesem Beitrag soll ein […]
Übersicht:1 Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim Arbeitslosengeld riskieren mit einem Aufhebungsvertrag2 Was ist ein Aufhebungsvertrag?2.1 Gesetzliche Kündigungsfrist mit Aufhebungsvertrag umgehen2.2 Aus welchem Grund zieht ein Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit nach sich?2.3 Auf welche Art kann die Sperrfrist umgangen werden?2.4 Die betriebsbedingte Kündigung droht2.5 Die Arge akzeptiert die triftigen Gründe nicht – was nun? Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim […]
Übersicht:1 Toilettenpausen im Arbeitsrecht: Ein oft unterschätztes Thema2 Toilettengang und Arbeitszeit: Eine Abgrenzung mit Fallstricken2.1 Definition von Arbeitszeit und Arbeitspause2.2 Einordnung des Toilettengangs3 Unfallschutz auf der Betriebstoilette: Wo liegen die Grenzen?3.1 Toilettengang als private Angelegenheit3.2 Sicherheitsvorkehrungen des Arbeitgebers4 Dauer und Häufigkeit von Toilettengängen: Ein Balanceakt4.1 Angemessene Nutzung der Toilette4.2 Verdacht auf Missbrauch: Vorgehensweise des Arbeitgebers5 […]