Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 3 Sa 81/16, Urteil vom 22.02.2017 Leitsatz Ob sich eine Meinungsäußerung in einer E-Mail als erhebliche Verletzung der den Arbeitnehmer gemäß § 241 Abs. 2 BGB treffenden Pflicht zur Rücksichtnahme auf die Interessen des Arbeitgebers darstellt und als solche einen wichtigen Grund im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB bilden kann, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls durch eine Abwägung zwischen den Belangen der Meinungsfreiheit und den Rechtsgütern, in deren […]
Übersicht:1 10 wichtige Fragen zu Werkverträgen im Arbeitsrecht1.1 1. Um was handelt es sich bei einem Werkvertrag überhaupt?1.2 2. Wann wird von einem Schein-Werkvertrag ausgegangen?1.3 3. Worin liegt der Unterschied eines Werkvertrages mit einzelnen Personen oder mit Subunternehmen?1.4 4. Ist es einem Auftragnehmer möglich, den Anspruch auf eine Festanstellung geltend zu machen?1.5 5. Greift bei den Werkverträgen der Mindestlohn für die Beschäftigten?1.6 6. Gibt es für Werkvertragsbeschäftigte einen Anspruch Urlaub mit Lohnzahlung?1.7 7. Wie ist […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 4 Sa 192/16, Urteil vom 16.02.2017 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 12. Mai 2016 – 2 Ca 124 b / 16 – abgeändert. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 19.01.2016 aufgelöst worden ist. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen verhaltensbedingten […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 25 Sa 2641/10, Urteil vom 03.03.2011 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Teil-Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. Oktober 2010 – 7 Ca 7101/10 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten – soweit in der Berufungsinstanz von Interesse – über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung. Der Kläger war seit dem 01. Dezember 2007 bei der der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängern […]
Übersicht:1 Lehrjahre sind keine Herrenjahre – Doch wie sieht es mit den Rechten für Azubis aus?1.1 Die Arbeitszeiten sowie die Überstunden1.2 Die Pausenregelung1.3 Die Pausenzeiten für minderjährige Auszubildende betragen1.4 Die Vergütung und Urlaub1.5 Die Kündigung von dem Ausbildungsverhältnis Lehrjahre sind keine Herrenjahre – Doch wie sieht es mit den Rechten für Azubis aus? Viele erwachsene Menschen sind seinerzeit unter dem Motto ins Berufsleben gestartet und haben mitunter Tätigkeiten durchführen müssen, die lediglich am Rande der […]
ArbG Gelsenkirchen, Az.: 5 Ca 993/18, Urteil vom 13.11.2018 1. Es wird festgestellt, dass der Kläger nicht verpflichtet ist, bis zum März 2021 einen turnusgemäßen Termin zur Nachuntersuchung G 25 bezüglich seiner gesundheitlichen Eignung wahrzunehmen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Der Streitwert wird auf 3.200,00 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über den Anspruch des Klägers auf Feststellung, dass er nach einer erfolgten arbeitsmedizinischen Untersuchung G 25 am 22.03.2018 nicht verpflichtet […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 1 Sa 259/17, Urteil vom 16.02.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 15.12.2016, Az.: 7 Ca 1105/15, wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger und die Beklagten zu 1., 3. und 4. streiten in der Berufungsinstanz über die gesamtschuldnerische Verpflichtung der Beklagten, an den Kläger Schadensersatz, Schmerzensgeld und Geldentschädigung unter dem Gesichtspunkt […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 1586/17, Urteil vom 20.04.2018 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.09.2017 – 37 Ca 10510/16 – teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger zu den bisherigen arbeitsvertraglichen Bedingungen als Juniorreferent Personalentwicklung am Beschäftigungsort Berlin zu beschäftigen. II. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. III. Die Kosten des Verfahrens tragen die Parteien je zur Hälfte. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 4 Sa 482/13, Urteil vom 07.05.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 15.05.2013 – 5 Ca 317/13 – wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens und des Revisionsverfahrens. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten noch darüber, ob die Beklagte der Klägerin wegen Belästigung im Sinne des AGG und wegen „Mobbings“ zum Ersatz immaterieller und materieller Schäden verpflichtet ist. Die […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 17 Ta (Kost) 6013/17 Die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.02.2017 – 36 Ca 15382/16 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Gründe Die Beschwerde ist unbegründet. Das Arbeitsgericht hat zu Recht für die in Nr. 4 des gerichtlichen Vergleichs getroffene Zeugnisregelung keinen Vergleichsmehrwert festgesetzt. 1. Die anwaltliche Einigungsgebühr entsteht für die Mitwirkung beim Abschluss eines Vertrags, durch den der Streit oder die Ungewissheit der Parteien […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 17 Sa 1605/18, Urteil vom 27.02.2019 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Eberswalde vom 14. August 2018 – 2 Ca 130/18 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten in dem Berufungsverfahren über die Wirksamkeit einer ordentlichen krankheitsbedingten Kündigung sowie über einen Auflösungsantrag des Klägers. Das Arbeitsgericht hat die Klage durch ein am 14.08.2018 verkündetes Urteil abgewiesen. Die – mit […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 291/18, Urteil vom 24.01.2019 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 15. März 2017, Az. 1 Ca 1153/16, wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits einschließlich der Kosten des Beschwerdeverfahrens, Az. 2 AZN 201/17, zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten – nach teilweiser Zurückverweisung noch – über die Wirksamkeit einer umgedeuteten ordentlichen Kündigung. Die 1976 geborene, […]
ArbG Berlin, Az.: 54 Ca 12814/16, Urteil vom 23.02.2017 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 09.09.2016 nicht beendet wird. II. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens zu unveränderten arbeitsvertraglichen Bedingungen als wissenschaftlichen Mitarbeiter weiterzubeschäftigen. III. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. IV. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. V. Der Wert des Streitgegenstandes wird festgesetzt auf 13.600,00 […]
LAG Sachsen, Az.: 3 Sa 528/16, Urteil vom 07.03.2017 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 21.09.2016 – 11 Ca 4675/15 – wird als unzulässig verworfen. 2. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig vom 21.09.2016 – 11 Ca 4675/15 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Zinsen erst ab dem 12.01.2016 zu zahlen sind. 3. Von den Kosten des Berufungsverfahrens haben die Klägerin 61 % und […]
ArbG Detmold, Az.: 1 Ca 359/16, Urteil vom 09.03.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Klägerin auferlegt. 3. Der Streitwert wird auf 16.936,00 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über Urlaubsentgelt beziehungsweise über Urlaubsabgeltung über die Kürzungsmöglichkeit in der Elternzeit hinaus. Die 1978 geborene Klägerin, die verheiratet ist und zwei Kinder hat, ist seit dem 01.06.2001 als Assistentin der Geschäftsleitung bei der Beklagten mit einem monatlichen Bruttogehalt von 4.100,00 […]
ArbG Freiburg, Az.: 4 Ca 332/16, Urteil vom 14.03.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 13.684,00 EUR festgesetzt. 4. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Feststellung, dass die zwischen den Parteien vereinbarte monatliche Arbeitszeit 100 Stunden beträgt, die Feststellung, dass die Rahmenbetriebsvereinbarung für Beschäftigte mit festem Deputat auch für ihn gilt, und die […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 9 Sa 42/17, Urteil vom 11.09.2017 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wesel vom 16.12.2016, Az.: 5 Ca 1194/16 teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 1.380,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 07.08.2015 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die weitergehende Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits erster Instanz […]
ArbG Ulm, Az.: 4 Ca 486/16, Urteil vom 08.05.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 19.205,84 € festgesetzt. 4. Die Berufung wird, soweit sie nicht von Gesetzes wegen zugelassen ist, nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Erstattungsansprüche der Klägerin von Ausbildungskosten des Beklagten. Die Klägerin ist ein lokales Luftfahrtunternehmen mit Sitz in M, das individuelle Charterflüge sowie Flugzeugmanagement für Flugzeugeigner anbietet. Der […]
ArbG Hamburg, Az.: 10 Ca 347/16, Urteil vom 01.06.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 39.872,70 festgesetzt. Die Berufung wird – soweit nicht bereits gesetzlich zulässig – nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses. Die Beklagte betrieb bis zum 31.12.2016 im Hamburger Hafen einen Terminalbetrieb auf dem Gelände „A.“, ihren einzigen Betrieb, in dem regelmäßig mehr […]
ArbG Rosenheim, Az.: 1 Ca 226/17, Urteil vom 12.09.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 28.300,00 € festgesetzt. Tatbestand Der Kläger hat gegen die Beklagte eine Zahlungsklage in Höhe von 28.300,00 Euro brutto nebst 5 % Zinsen hieraus über dem Basiszinssatz seit Rechtshängigkeit der Klage geltend gemacht. Der am … geborene Kläger war in der Zeit vom 01.09.2002 bis […]
In der gängigen Praxis ist die Probezeit bei der Begründung eines neuen Arbeitsverhältnisses der Standard. Obgleich nahezu jeder Arbeitnehmer über diesen Umstand Bescheid weiß, ist das Wissen, was sich genau hinter der Probezeit verbirgt und welche rechtliche Grundlage für diese Zeitspanne zugrunde gelegt wird, nicht sehr weitverbreitet. Gleichermaßen verhält es sich auch mit den Problematiken, […]
Übersicht:1 Was Minijobber und Arbeitgeber jetzt hinsichtlich der Corona-Krise wissen sollten!1.1 Wie wird ein Minijob bzw. eine geringfügige Beschäftigung überhaupt definiert?1.2 Grundsätzlich haben Minijobber bzw. geringfügig Beschäftigte1.3 Regelungen für Minijobber während der Corona-Pandemie1.4 Besteht für den Arbeitgeber die Möglichkeit, die Kündigung gegenüber dem Minijobber bzw. geringfügig Beschäftigten auszusprechen? Was Minijobber und Arbeitgeber jetzt hinsichtlich der […]
Übersicht:1 Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Zahlung einer hohen Abfindung klingt verlockend – Aber Vorsicht ist geboten!1.1 Aus der Krise heraus die Selbstverwirklichung betreiben1.2 Berufliche Entscheidungen und die Bedeutung von Selbstverwirklichung1.3 Wirtschaftliche Herausforderungen für Unternehmen in der Corona-Pandemie1.4 Vorsicht bei einschlägigen Büchern und TV-Serien1.5 Die Realität darf nicht vergessen werden1.6 Wo geht die Reise hin?1.7 […]
Übersicht:1 Wurden Sie krankheitsbedingt gekündigt?2 Definition einer krankheitsbedingten Kündigung2.1 Voraussetzungen für eine krankheitsbedingte Kündigung2.2 Die Gesundheitsprognose2.3 Prüfung der betrieblichen und wirtschaftlichen Interessen durch den Arbeitgeber2.4 Durchführung der Interessensabwägung2.5 Krankheitsbedingte Kündigung durch außerordentliche Kündigung nur in Ausnahmefälle möglich2.6 Wahrung der Verhältnismäßigkeit hat oberste Priorität3 Bei einer krankheitsbedingten Kündigung richtig reagieren Wurden Sie krankheitsbedingt gekündigt? Jeder Mensch […]
Alles Wissenswerte über die Kündigung eines befristeten Arbeitsvertrags. Wird ein Arbeitnehmer gefragt, ob er lieber einen befristeten oder einen unbefristeten Arbeitsvertrag von seinem Arbeitgeber bekommen würde, so würde die Wahl stets auf einen unbefristeten Arbeitsvertrag fallen. Dabei ist den meisten Arbeitnehmern überhaupt nicht bewusst, dass bei den meisten Arbeitsverträgen die Dauer ohnehin bereits begrenzt ist. […]
Übersicht:1 Ratgeber Arbeitnehmer Krankmeldung1.1 Welche gesetzlichen Grundlagen gibt es für die Krankmeldung1.2 Der gelbe Schein erst ab dem dritten Tag Pflicht?1.3 Im Hinblick auf die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist der Inhalt des Arbeitsvertrages entscheidend.1.4 Die Form der Krankmeldung1.5 Krankmeldung im Urlaub, was gibt es zu beachten?1.6 Bei einer Erkrankung während eines Auslandsaufenthalts im Urlaub muss der Arbeitnehmer […]