Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Krefeld, Az.: 3 Ga 12/17, Urteil vom 15.09.2017 1. Die Verfügungsklage wird abgewiesen. 2. Der Verfügungskläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 1.107,60 Euro. Tatbestand Die Parteien streiten um die Gewährung von Urlaub. Der Verfügungskläger ist bei der Verfügungsbeklagten seit dem 01.11.1997 als Parkwächter beschäftigt. Sein 78 Jahre alter Vater lebt in der Türkei und ist erkrankt. Der Verfügungskläger war bis zum 08.04.2017 arbeitsunfähig erkrankt, so dass er ursprünglich im Jahr […]
ArbG Cottbus, Az.: 12 Ca 10035/17, Urteil vom 05.10.2017 1. Der Beklagte wird verurteilt an die Klägerin 1.192,77 € brutto zuzüglich 5 % Zinsen über dem Basiszinssatz seit dem 12.01.2017 zu zahlen. 2. Der Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 1.192,77 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über Entgeltfortzahlungsansprüche nach § 8 Entgeltfortzahlungsgesetz für die Zeit nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses, die nach § 115 SGB X auf die Klägerin übergegangen […]
Übersicht:1 Die rechtswidrige Ausbeutung von Arbeitnehmern – Straftat nach StGB1.1 Die gesetzliche Grundlage des Lohnwuchers1.2 Die wichtigsten Voraussetzungen für Lohnwucher sind1.3 Auffallendes Missverhältnis zwischen Arbeitsleistung und Entgeltzahlung1.4 Ausbeutung von Schwächen des Arbeitnehmers Die rechtswidrige Ausbeutung von Arbeitnehmern – Straftat nach StGB Wenn es um den Arbeitslohn geht, dann herrscht nicht selten bei vielen Arbeitnehmern das Gefühl vor zu wenig Lohn zu erhalten. Gerade bei jungen Arbeitnehmern, die in der Rolle eines „Praktikanten“ von einem Unternehmen […]
Übersicht:1 Die unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung: Risiken und Folgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer1.1 Wann wird von einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung gesprochen?1.2 Welche Folgen drohen bei einer illegalen Arbeitnehmerüberlassung?1.3 Die nachfolgenden Sanktionen können erhoben werden1.4 Die Abgrenzung zwischen der Arbeitnehmerüberlassung und dem Werkvertrag ist schwierig, aber erforderlich Die unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung: Risiken und Folgen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Es kommt auf dem Arbeitsmarkt nicht selten vor, dass Personaldienstleister an ihre Kunden die sogenannten temporären Aushilfskräfte vermitteln. Die besten Beispiele für […]
ArbG Brandenburg, Az.: 4 Ca 954/17, Teilurteil vom 21.03.2018 1. Die Klage gegen die Beklagten zu 2) und 3) wird abgewiesen. 2. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. 3. Der Streitwert wird auf 30.000,00 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Klägerin begehrt Schmerzensgeld und eine Einstandsverpflichtung für zukünftige materielle und immaterielle Schäden von den Beklagten. Am 17.07.2014 gegen 13:15 Uhr erlitt die Klägerin einen Arbeitsunfall. Mit drei weiteren Beschäftigten stand sie auf einer Arbeitsbühne, die auf ca. […]
ArbG Kempten, Az.: 3 Ca 1581/17, Urteil vom 18.04.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 8.984,10 Euro festgesetzt. Tatbestand Zwischen den Parteien besteht Streit über einen Entschädigungsanspruch, den der Kläger aufgrund einer angeblichen Benachteiligung wegen seiner Schwerbehinderung im Bewerbungsverfahren geltend macht. Der ledige Kläger, geboren am …1987, ist ausweislich des Gleichstellungsbescheids der Bundesagentur für Arbeit – Agentur für Arbeit Chemnitz – vom 17.10.2016 […]
ArbG Iserlohn, Az.: 1 Ca 194/18, Urteil vom 09.05.2018 Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 25.01.2018 zum 31.08.2018 aufgelöst werden wird. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ein Zwischenzeugnis zu erteilen, das sich auf Art und Dauer des Arbeitsverhältnisses sowie Führung und Leistung erstreckt. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens als Mitarbeiter in der Oberflächenbearbeitung (Galvanik) zu […]
LAG Hessen, Az.: 16 Sa 473/15, Urteil vom 02.11.2015 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gießen vom 17. Februar 2015 – 5 Ca 370/14 – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger in der Tätigkeit als Qualitätsvorausplaner einzuarbeiten und zu beschäftigen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die behinderungsgerechte Beschäftigung des […]
LAG Hessen, Az.: 16 Sa 561/15, Urteil vom 09.11.2015 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom17. März 2015 – 8 Ca 5770/14 – unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.500,00 EUR (in Worten: Fünftausendfünfhundert und 0/100 Euro) brutto abzüglich des an den Insolvenzverwalter abzuführenden Betrages in Höhe von 2.132,33 EUR (in Worten: Zweitausendeinhundertzweiunddreißig und 33/100 Euro) netto sowie abzüglich […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Az.: 6 Sa 301/14, Urteil vom 10.11.2015 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dessau-Roßlau vom 19.06.2014 – 5 Ca 286/13 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten aus einem beendeten Arbeitsverhältnis noch über von dem Kläger geltend gemachte Entschädigungsansprüche wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Der Kläger war vom 01.01.2012 bis 31.10.2013 bei der Beklagten, die Gewürze vertreibt, als Mitarbeiter Gewürzverarbeitung/Kommissionierer beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 7 Sa 672/14, Urteil vom 11.11.2015 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 5. November 2014 – Az.: 4 Ca 958/14 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis weder durch die fristlose Kündigung der Beklagten vom 29. April 2014 noch durch die ordentliche Kündigung der Beklagten vom 30. April 2014 aufgelöst worden ist. Im Übrigen […]
ArbG Darmstadt, Az.: 7 Ga 7/15, Urteil vom 11.11.2015 1. Die Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung werden zurückgewiesen. 2. Die Verfügungsklägerin hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Der Wert des Verfahrensgegenstandes wird auf 4.000.000,– Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Unterlassung von Streikmaßnahmen. Die Verfügungsklägerin ist die Obergesellschaft des A-Konzerns und beschäftigt gemeinsam mit ihren Tochterunternehmen insgesamt ca. 110.000 Mitarbeiter, davon etwa 19.000 Mitarbeiter als Kabinenpersonal. Die Verfügungsbeklagte ist eine […]
ArbG Aachen, Az.: 2 Ca 4064/14, Urteil vom 12.11.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. 3. Der Streitwert wird auf 3.683,64 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung und einem darauf beruhenden Vergütungsanspruch. Die am .1966 geborene Klägerin ist seit Beginn ihrer 3-jährigen Berufsausbildung im Jahre 1986 bei der Beklagten beschäftigt. Ausweislich des Arbeitsvertrages vom 28.08.1992 war sie als kfm. Angestellte, Kassiererin, Infokraft […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 10/15, Urteil vom 12.11.2015 I. Auf die Berufung der Beklagten und die Anschlussberufung des Klägers wird – unter Zurückweisung der Anschlussberufung im Übrigen – das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 20. November 2014, Az. 2 Ca 1804/14, teilweise abgeändert und zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger € 387,69 Urlaubsabgeltung nebst Zinsen iHv. fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 11.11.2014 zu zahlen. […]
ArbG Stuttgart, Az.: 24 BV 185/15, Beschluss vom 11.12.2015 1. Es wird festgestellt, dass die Anordnung der Versetzung des Herrn B. R. aus der K.-Niederlassung in H. in das Werk des Kunden B/S/H B. und S. Hausgeräte GmbH in C. in der Türkei der Mitbestimmung des Beteiligten zu 1. gemäß § 99 BetrVG unterlag. 2. Im Übrigen werden die Anträge zurückgewiesen. Gründe I. Der das vorliegende Beschlussverfahren einleitende Betriebsrat begehrt die Feststellung, dass mehrtägige Einsätze […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 9 Sa 1397/15, Urteil vom 11.12.2015 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Juni 2015, 39 Ca 2307/15 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung, hilfsweise die Zahlung eines Nachteilsausgleichs sowie Zuschläge während einer Freistellung. Der am ….. 1959 geborene Kläger ist seit 1. Juli 1995 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerinnen als […]
Übersicht:1 Ratgeber Arbeitnehmer Krankmeldung1.1 Welche gesetzlichen Grundlagen gibt es für die Krankmeldung1.2 Der gelbe Schein erst ab dem dritten Tag Pflicht?1.3 Im Hinblick auf die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist der Inhalt des Arbeitsvertrages entscheidend.1.4 Die Form der Krankmeldung1.5 Krankmeldung im Urlaub, was gibt es zu beachten?1.6 Bei einer Erkrankung während eines Auslandsaufenthalts im Urlaub muss der Arbeitnehmer gewisse Schritte einhalten: Ratgeber Arbeitnehmer Krankmeldung Eine Krankheit kann jeden Menschen einmal ereilen, auch wenn viele Arbeitgeber diesen Umstand nur […]
Übersicht:1 Vorsicht vor der Scheinselbständigkeit1.1 Was bedeutet Scheinselbständigkeit eigentlich1.2 Einige Anhaltspunkte für Scheinselbständigkeit sind1.3 Welche Konsequenzen drohen im Fall einer Scheinselbständigkeit für den Arbeitgeber1.4 Die Folgen der Scheinselbständigkeit für den Scheinselbständigen Vorsicht vor der Scheinselbständigkeit Jeder Selbständige wird sich über eine Vielzahl von Auftraggebern freuen, da diese die Umsätze ein Stück weit planbar machen und auch garantieren. In der Realität jedoch kann es auch vorkommen, dass ein Selbständiger vorwiegend Aufträge von einem einzigen Auftraggeber bekommt. […]
Landesarbeitsgericht Hamm, Az.: 3 Sa 1252/15, Urteil vom 13.01.2016 Die Berufungen des Klägers und der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Paderborn vom 05.08.2015 – 2 Ca 62/15 – werden zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen der Kläger und die Beklagte je zur Hälfte. Die Revision wird für beide Parteien zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers auf Vergütung von Umkleide- und innerbetrieblichen Wegezeiten aus einem beendeten Arbeitsverhältnis. Der Kläger war in […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 4 Sa 888/15, Urteil vom 13.01.2016 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wesel vom 15.07.2015 – 6 Ca 703/15 – teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: a) Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 36.955,92 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz ab dem 20.02.2015 zu zahlen. b) Die weitergehende Klage wird abgewiesen. 2. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. 3. […]
Was passiert bei Kündigung mit Resturlaub? In der Regel wird eine Kündigung seitens eines Arbeitgebers ausgesprochen, was für den Arbeitnehmer nicht selten mit einer Überraschung und zahlreichen weitergehenden Fragen mit Bezug auf den vorherigen Verlauf des Arbeitsverhältnisses verbunden ist. Neben der Frage, wie es zukünftig weitergehen soll, beschäftigt auch die Frage der Urlaubstage aus dem […]
Übersicht:1 Bei der Abfassung von Arbeitszeugnissen sind die so genannten Zeugnisgrundsätze Wahrheit und Klarheit zu beachten.1.1 Welchen Charakter hat das Arbeitszeugnis überhaupt?1.2 Welche Angaben müssen in dem Arbeitszeugnis enthalten sein?1.3 Welchen Zweck erfüllen Arbeitszeugnisse?1.4 Welcher formale Aufbau muss bei einem Arbeitszeugnis erfüllt sein?2 Was ist die Zeugniswahrheit?3 Was ist die Zeugnisklarheit?3.1 Freie Wortwahl des Arbeitgebers […]
Nebenjob im Arbeitsrecht – Darf der Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten? Die Zeiten sind heutzutage wirklich hart, da die Lebenshaltungskosten in Deutschland immer teurer werden. Es ist daher für sehr viele Arbeitnehmer nicht mehr möglich, den besagten Lebensunterhalt nur noch mit einem einzigen Erwerbseinkommen zu bestreiten. Ein wenig neidisch wird da auf die Zeit zurückgeblickt, als […]
Mit einem Aufhebungsvertrag kann ein Arbeitsverhältnis ohne Kündigung beendet werden Es kommt nicht selten vor, dass ein Arbeitgeber den Arbeitnehmer um eine Auflösung des Arbeitsvertrages auf freiwilliger Basis bittet. In der Regel geschieht dies aus dem Grund, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht so ohne Weiteres die Kündigung aussprechen kann oder auch will. In jedem […]
Bundesurlaubsgesetz: Urlaubsanspruch, Mindesturlaub und mehr In Deutschland hat jeder Arbeitnehmer, der sich in einem arbeitsvertraglichen Verhältnis mit seinem Arbeitgeber befindet, auch einen gesetzlichen Anspruch auf Erholungsurlaub. Dies ist sicherlich auch jedem Arbeitnehmer bekannt, auch wenn die wenigsten Arbeitnehmer sich wirklich mit den Gegebenheiten und den rechtlichen Rahmenumständen des Urlaubsrechts auseinandersetzen. Die meisten Arbeitnehmer wissen lediglich, […]
Übersicht:0.1 Die Stufenweise Wiedereingliederung in das Arbeitsleben nach langer krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit0.2 Sinn und Zweck des Wiedereingliederungmodells0.3 Wiedereingliederung der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmerpartei0.4 Die Vorteile des Hamburger Modells0.5 Der Kernaufbau des Hamburger Modells1 Dies sind die Voraussetzungen für das Hamburger Modell1.1 Wie ist der Ablauf bei dem Hamburger Modell?1.2 Haben Sie Fragen zum Prozess der Wiedereingliederung? Die Stufenweise […]