Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 552/15, Urteil vom 02.06.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 14. Oktober 2015, Az. 1 Ca 740/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über das Weisungsrecht eines Schulleiters und darüber, ob er die Klägerin „mobbt“ bzw. „bosst“. Die 1954 geborene Klägerin ist seit 1980 im Schuldienst des beklagten Landes als pädagogische Fachkraft angestellt. Sie wird in der […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 SaGa 968/16, Urteil vom 15.06.2016 I. Auf die Berufung der Verfügungsklägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 10.06.2016 – 6 Ga 15/16 –teilweise abgeändert und zur Klarstellung insgesamt wie folgt gefasst: Der Verfügungsbeklagten wird aufgegeben, bei Meidung eines bei jeder Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu einer Höhe von 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft bis zu 6 Monaten, zu vollziehen am Vorsitzenden des Vorstands der Verfügungsbeklagten, es zu unterlassen, die Zufahrt der […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 26 Sa 551/16, Urteil vom 16.06.2016 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 27. Januar 2016 – 37 Ca 8628/15 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis mit Ablauf des 31. März 2011 wegen eines Betriebsübergangs endete oder darüber hinaus weiterhin fortbestanden hat und -besteht. Der Beklagte war bei der Klägerin in deren Berliner Betrieb […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 2961/16, Urteil vom 17.06.2016 I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 4.488,– Euro (brutto) abzüglich 400,– Euro (netto) nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 1. August 2015 zu zahlen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 4.088,– Euro festgesetzt. Tatbestand Es geht es um Vergütungsdifferenzen nach Unterschreitung des sogenannten „Mindestlohns“ für Praktikum. – Vorgefallen […]
Übersicht:1 Die Mankohaftung des Arbeitnehmers ist das Einstehen (haften) für ein Manko (Fehlbetrag).1.1 Hierbei gibt es zwei Arten der Haftung des Arbeitnehmers1.2 Die Anwendungsbereiche der eingeschränkten Arbeitnehmerhaftung1.3 Welche Voraussetzungen müssen für eine Haftung vorliegen?1.4 Wie wird die Haftungsquote ermittelt?1.5 Auf welche Art wird der Schadensersatz des Arbeitgebers letztlich durchgesetzt?1.6 Die klassische Mankoabrede Die Mankohaftung des Arbeitnehmers ist das Einstehen (haften) für ein Manko (Fehlbetrag). Im Zuge eines Arbeitsverhältnisses kann es durchaus vorkommen, dass ein Arbeitnehmer […]
Übersicht:1 Welche Anforderungen müssen bei einer Abmahnung erfüllt sein?1.1 Was ist eine Abmahnung eigentlich?1.2 Voraussetzungen für eine arbeitsrechtliche Abmahnung1.3 Welche Auswirkungen hat eine Abmahnung im Hinblick auf den Kündigungsschutz1.4 Ist die mündliche Abmahnung rechtmäßig?1.5 Muss die abgemahnte Person zwingend gehört werden?1.6 Welche Gründe kann es für eine Abmahnung geben?1.7 Mögliche Gründe für eine Abmahnung können sein1.8 Dürfen zurückliegende Dinge abgemahnt werden?1.9 Was sollte bei einer Abmahnung getan werden?1.10 Ruhe und Besonnenheit sind die obersten Grundlagen […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 7 Sa 2068/18, Urteil vom 19.02.2019 I. Die Berufung des Klägers und die Anschlussberufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 09. Oktober 2018 – 7 Ca 339/18 – werden zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden gegeneinander aufgehoben. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung. Der verheiratete und einem Kind zum Unterhalt verpflichtete Kläger ist bei der Beklagten […]
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Az.: 6 Ca 6294/18, Urteil vom 05.03.2019 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für den Verlust des Arbeitsplatzes eine zusätzliche Abfindung i.H.v. 26.671,97 € zuzüglich Zinsen i.H.v. 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 01.08.2018 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger eine Verzugskostenpauschale i.H.v. 40,00 € zu zahlen. 3. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. 4. Der Streitwert wird festgesetzt auf 26.671,97 €. 5. Die […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 5 Sa 361/18, Urteil vom 28.02.2019 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Elmshorn vom 16.08.2018, Aktenzeichen 5 Ca 701 c/18, wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Im Berufungsverfahren ist noch streitgegenständlich, ob die Beklagte verpflichtet ist, eine dem Kläger erteilte Abmahnung aus dessen Personalakte zu entfernen. Der 57-jährige Kläger ist bei der Beklagten, die Serviceleistungen für die […]
ArbG Stuttgart, Az.: 11 Ca 3737/18, Urteil vom 14.03.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf Euro 18.600,00 festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Frage, ob ihr Arbeitsverhältnis durch fristlose bzw. fristlose Kündigung mit sozialer Auslauffrist der Beklagten sein Ende gefunden hat. Der am … geborene Kläger, einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt (vgl. Bescheid der Arbeitsagentur vom 18.10.2017, Anlage K3, Abl. 75), ist seit […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 21 Sa 142/16 und 21 Sa 154/16, Urteil vom 23.06.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 29. Oktober 2015 – 9 Ca 1889/15 – teilweise abgeändert und insgesamt teilweise zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder durch die Kündigung der Beklagten vom 29. Januar 2015 noch durch die Kündigung der Beklagten vom 27. Juni 2015 aufgelöst […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 162/16, Urteil vom 24.06.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10. Dezember 2015 – 63 Ca 1624/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit von zwei betriebsbedingten Kündigungen und über einen hilfsweise geltend gemachten Anspruch auf Weiterbeschäftigung. Die am ….. 1957 geborene Klägerin war seit dem 1. November 1991 bei einer Rechtsvorgängerin der […]
ArbG Aachen, Az.: 5 BV 36/15 d, Beschluss vom 28.06.2016 Die Anträge des Beteiligten zu 1) und Betriebsrates werden zurückgewiesen. Gründe I. Die Beteiligten streiten über das Bestehen eines Mitbestimmungsrechts des Betriebsrats bei Umkleidezeiten und innerbetrieblichen Wegezeiten betreffend Arbeitnehmer der Arbeitgeberin in der Produktion und in produktionsnahen Bereichen sowie über die Rechtswirksamkeit bestehender einzelner Regelungen zur Arbeitszeit/ Arbeitszeiterfassung in der „Gesamtbetriebsvereinbarung 01/2004 über flexible Arbeitszeitenregelungen in den Produktionsbereichen“ sowie in der „Betriebsvereinbarung Arbeitsordnung“ vom 17. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 6 Sa 449/17, Urteil vom 24.04.2018 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein vom 30. August 2017 – 4 Ca 2222/16 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um einen Anspruch der Klägerin auf Schadensersatz wegen verspäteter Lohnzahlung zum Ausgleich von Steuerschäden und um den Ersatz von Kosten für die Heranziehung eines Steuerberaters. Die Klägerin war vom 01. Oktober […]
BAG, Az.: 9 AZR 162/18, Urteil vom 18.09.2018 Leitsätze 1. Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die entgegen § 3 Satz 1 MiLoG auch den gesetzlichen Mindestlohn erfasst, verstößt gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB und ist insgesamt unwirksam, wenn der Arbeitsvertrag nach dem 31. Dezember 2014 geschlossen wurde. 2. § 3 Satz 1 MiLoG schränkt die Anwendung der §§ 306, 307 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht ein. 1. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 4 Ta 2128/18, Beschluss vom 23.11.2018 I. Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) vom 28.08.2018 – 7 Ca 121/17 – wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. II. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. Gründe I. Der Kläger begehrt die Berichtigung eines Protokolls. Die Beklagte zu 2. trat in der mündlichen Verhandlung vom 02.08.2017 dem Rechtsstreit zwischen dem Kläger und dem Beklagten zu 1. bei. Das Protokoll weist insoweit […]
LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 06.01.2016, Az.: 23 Sa 1347/15 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 02.06.2015 – 34 Ca 2063/15 – abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung und über einen hilfsweise geltend gemachten Anspruch der Klägerin auf Zahlung eines Nachteilsausgleichs. Die am ….. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 23 Sa 1553/15, Urteil vom 06.01.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 29.07.2015 – 39 Ca 2895/15 – abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen betriebsbedingten Kündigung und über einen hilfsweise geltend gemachten Anspruch des Klägers auf Zahlung eines Nachteilsausgleichs. Der am …. […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 4 Sa 323/15, Urteil vom 07.01.2016 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Elmshorn vom 30.07.2015 – 3 Ca 551 d/15 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darum, ob die Klägerin gegen den beklagten Verein Anspruch auf Entgeltfortzahlung für Zeiträume hat, in denen sie infolge einer künstlichen Befruchtung krankheitsbedingt arbeitsunfähig war. Die am …. 1972 geborene Klägerin ist beim Beklagten seit dem […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 3 Sa 60/15, Urteil vom 08.01.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 20. November 2014 – 33 Ca 10537/14 – abgeändert. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht aufgrund auflösender Bedingung mit dem 7. August 2014 geendet hat. II. Das beklagte Land hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob das zwischen ihnen […]
Bundesurlaubsgesetz: Urlaubsanspruch, Mindesturlaub und mehr In Deutschland hat jeder Arbeitnehmer, der sich in einem arbeitsvertraglichen Verhältnis mit seinem Arbeitgeber befindet, auch einen gesetzlichen Anspruch auf Erholungsurlaub. Dies ist sicherlich auch jedem Arbeitnehmer bekannt, auch wenn die wenigsten Arbeitnehmer sich wirklich mit den Gegebenheiten und den rechtlichen Rahmenumständen des Urlaubsrechts auseinandersetzen. Die meisten Arbeitnehmer wissen lediglich, […]
Was passiert wenn ich während der Probezeit krank werde? Wer als Arbeitnehmer einen neuen Job antritt, der hat in der Regel zunächst erst einmal eine Probezeit zu absolvieren. In dieser Probezeit bekommt der Arbeitnehmer die Gelegenheit, sich in dem neuen Beruf auszuzeichnen. Dies kann jedoch nur dann gelingen, wenn der Arbeitnehmer auch wirklich auf dem […]
Homeoffice: Regelung der Heimarbeit Ein Wunsch, den viele Arbeitnehmer in ihrem Arbeitsverhältnis verfolgen, ist die bessere Vereinbarkeit zwischen Beruf und Privatleben. Nicht zuletzt aus diesem Grund bieten auch viele Unternehmen das sogenannte Home-Office an, welches sowohl für Arbeitnehmer als auch für Arbeitgeber gleichermaßen seine Vorteile mit sich bringt. Im Hinblick auf das Home-Office gibt es […]
Anspruch auf Krankengeld – Was steht mir bei Beendigung meines Arbeitsverhältnisses zu? In der Bundesrepublik Deutschland existiert das Krankengeld als Hilfestellung, wenn ein Arbeitnehmer für einen längeren Zeitraum aus gesundheitlichen Gründen für einen längeren Zeitraum der Arbeitsverpflichtung nicht nachkommen können. Wer von dieser Situation betroffen ist sollte jedoch wissen, dass es im Zusammenhang mit dem […]
Übersicht:1 Wenn es am Arbeitsplatz zu heiß wird: Hitzefrei für Arbeitnehmer?1.1 Pflichten des Arbeitgebers: Was steht im Gesetz?1.2 Gibt es Grenzwerte für die maximale Temperatur am Arbeitsplatz?1.3 Temperaturen zwischen 26 und 30 Grad Celsius1.4 Gibt es bei ab 35 Grad Celsius hitzefrei?1.5 Besonderer Schutz ab 26 Grad Celsius1.6 Diese Bedingungen müssen vorliegen:1.7 Wie werden die […]
Erhält ein Arbeitnehmer die Kündigung von seinem Arbeitgeber ausgesprochen, so stehen dem gekündigten Arbeitnehmer verschiedene rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung. Ein guter Ansatz ist es stets zu prüfen, ob ein Wiedereinstellungsanspruch besteht. Der Gesetzgeber definiert die Wiedereinstellung als die Wiederaufnahme von einem Arbeitsverhältnis, welches zuvor durch den Arbeitgeber mittels einer Kündigung beendet wurde. Der Wiedereinstellungsanspruch ist […]