Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Bonn, Az.: 3 Ca 2965/15, Urteil vom 15.09.2016 1. Das Arbeitsverhältnis der Parteien endet aufgrund der Kündigung der Beklagten nicht außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist, sondern fristgemäß zum 31. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 5 Sa 1199/16, Urteil vom 15.09.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.04.2016 – 60 Ca 3408/16 – abgeändert: 1. […]
LAG Hamburg, Az.: 6 Sa 21/16, Urteil vom 07.10.2016 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts vom 16. März 2016 – Az. 28 Ca 387/15 – abgeändert. […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 3 Sa 184/16, Urteil vom 10.10.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 05.02.2016, Az.: 1 Ca 974/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. […]
LAG Thüringen, Az.: 2 Sa 345/15, Urteil vom 13.10.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 14.04.2015 – 6 Ca 115/15 – wird zurückgewiesen. 2. […]
ArbG Bocholt, Az.: 3 Ca 943/16, Urteil vom 13.10.2016 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.000,00 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 271/16, Urteil vom 13.10.2016 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz – Auswärtige Kammern Bad Kreuznach – vom 19. Mai 2016, […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 2 Sa 985/16, Urteil vom 14.10.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.01.2016 – 14 Ca 6324/15 – wird auf seine […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 9 SaGa 1640/16, Urteil vom 14.10.2016 Die Berufung des Verfügungsklägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 28. September 2016, 60 Ga 12142/16 wird auf seine Kosten […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 1 Sa 97/15, Urteil vom 04.11.2016 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts KOBLENZ vom 11. Februar 2015 – 11 Ca 2130/14 – […]
LAG München, Az.: 9 Sa 367/16, Urteil vom 08.11.2016 1. Auf die Berufung des Klägers und unter Zurückweisung der Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kempten vom 14.04.2016, […]
ArbG Aachen, Az.: 8 Ca 2034/16 d, Urteil vom 10.11.2016 1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, an die Klägerin Schadensersatz in Höhe der Kosten für den Austausch […]
LAG Hamburg, Az.: 4 Sa 98/16, Urteil vom 11.07.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 07. Oktober 2016 – 10 Ca 74/16 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 12 Sa 453/16, Urteil vom 15.11.2016 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 27.04.2016, 2 Ca 2137/15, abgeändert. 2. Die Klage […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 14 Sa 541/16, Urteil vom 15.11.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach vom 22.06.2016 (2 Ca 927/16) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Ta 184/16, Beschluss vom 15.11.2016 1. Auf die Beschwerde des Klägers wird der Wertfestsetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 15. September 2016, Az. 8 Ca 904/16, teilweise […]
Arbeitsgericht Frankfurt am Main, Az.: 14 Ca 8564/15, Urteil vom 30.03.2016 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 18 Sa 1152/16, Urteil vom 08.12.2016 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 04. Dezember 2013 – 48 Ca 5250/13 – wird […]
LAG Bremen, Az.: 2 Sa 42/16, Urteil vom 08.12.2016 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 11.02.2016 – 1 Ca 1204/15 – wird zurückgewiesen. 2. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 7 Sa 804/16, Urteil vom 13.12.2016 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06. April 2016 – 60 Ca 18053/15 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 17 Sa 1448/16, Urteil vom 14.12.2016 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13. Juli 2016 – 55 Ca 1595/16 – […]
LAG Hamburg, Az.: 4 Sa 48/16, Urteil vom 10.01.2017 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 19.Mai 2016 – 29 Ca 42/16- wird auf ihre Kosten […]
ArbG Potsdam, Az.: 2 Ca 838/17, Schlussurteil vom 18.01.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu 1/10 und die Beklagte zu 3/10 zu […]
ArbG Hamburg, Az.: 21 Ca 455/17, Urteil vom 12.06.2018 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 01.12.2017 nicht beendet wird. 2. Die […]
Der besondere Kündigungsschutz in der Ausbildung Es gib im deutschen Arbeitsrecht Arbeitsverhältnisse, die seitens des Gesetzgebers als besonderes Arbeitsverhältnis betrachtet werden. Diese Besonderheit bezieht sich dabei auf die Stellung der Arbeitnehmerpartei und den Schutz der Arbeitnehmerpartei vor einer etwaig drohenden Kündigung. Die Rede ist an dieser Stelle mitnichten von Beamten, die ja durch den Beamter […]
Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung ist oft unwirksam Das Arbeitsverhältnis zwischen einem Arbeitnehmer und einem Arbeitgeber beruht auf die arbeitsvertragliche Vereinbarung zwischen den beiden Parteien. Dieses arbeitsvertragliche Verhältnis ist im Grunde genommen eine individuelle vertragliche Vereinbarung, allerdings wird in der gängigen Praxis in den Unternehmen durchaus von den Arbeitgebern ein Vergleich der Arbeitsleistungen der jeweiligen Mitarbeiter […]
Übersicht:Aufhebungsvertrag: Gute Gelegenheit oder Stolperfalle für Arbeitnehmer?Was ist der Aufhebungsvertrag überhaupt?Wo liegt der Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einer Kündigung?Das Wesen eines AufhebungsvertragesDie Nachteile von einem AufhebungsvertragErfolgt immer eine Sperrzeit? Aufhebungsvertrag: Gute Gelegenheit oder Stolperfalle für Arbeitnehmer? Es kommt in der gängigen Praxis nicht selten vor, dass ein Arbeitsverhältnis zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer […]
Es ist in Deutschland keine Seltenheit, dass es zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konflikten kommt. Besonders dann, wenn es im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsverhältnis der beiden Vertragsparteien Unklarheiten gibt, sind Streitigkeiten regelrecht vorprogrammiert. In der gängigen Praxis ist es so, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer abmahnen. Für den Arbeitnehmer stellt sich jedoch die […]
In der modernen Arbeitswelt gewinnt Diversity Management zunehmend an Bedeutung. Dieser Ansatz zielt darauf ab, die Vielfalt der Belegschaft als Chance zu begreifen und gezielt zu fördern. Dabei geht es nicht nur um ethische Überlegungen, sondern auch um handfeste wirtschaftliche Vorteile. Unternehmen, die Diversity erfolgreich umsetzen, profitieren von einer gesteigerten Innovationskraft, einem verbesserten Arbeitgeberimage und […]
Übersicht:BAG-Entscheidung: Unzulässige Videoaufnahmen auf dem Arbeitsplatz können gerichtlich verwertbar sein.Zulässigkeit von Videoaufnahmen als Beweis im Kündigungsschutzprozess trotz Verstoßes gegen DatenschutzvorschriftenKontext des BAG-Urteils und DetailsDer Kündigungsfall in der Gießerei: Vorwürfe und DatenschutzaspekteDie gerichtlichen Verhandlungen: Landesarbeitsgericht vs. BundesarbeitsgerichtDie Überlegungen und Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Videoüberwachung und BeweisverwendungDie Bedeutung des BAG Urteils für die PraxisDie Auswirkungen des BAG-Urteils […]
