Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:1 Kündigung bei Standortschließung: Ein Streitfall im Arbeitsrecht1.1 Einleitung: Kontext der betriebsbedingten Kündigung1.2 Streitpunkte und rechtliche Herausforderungen1.3 Das Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach1.4 Fazit und mögliche Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Mönchengladbach – Az.: 1 Ca 3502/14 – Urteil vom 17.03.20152.2 Leitsätze:2.3 T A T B E S T A N D : Kündigung bei Standortschließung: Ein Streitfall im Arbeitsrecht Die Thematik des vorliegenden Urteils dreht sich um die Fragestellungen, die im Kontext von Standortschließungen und […]
Übersicht:1 Schadensersatzansprüche bei Werkswohnungen: Arbeitsrecht trifft Mietrecht1.1 Ein komplexer Fall: Werkswohnung und Schadensersatzansprüche1.2 Ablehnung und Klage: Der Weg zum Urteil1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts: Arbeitsrecht vs. Mietrecht1.4 Auswirkungen und Fazit: Kein Schadensersatz ohne Beweise2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Mönchengladbach – Az.: 6 Ca 626/16 – Urteil vom 25.08.20162.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d:2.4 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Schadensersatzansprüche bei Werkswohnungen: Arbeitsrecht trifft Mietrecht Die zentrale Rechtsfrage […]
Übersicht:1 Streit um Zeugnisinhalte: Klage über Abschlussformel im Arbeitszeugnis abgewiesen1.1 Konflikt um das Arbeitszeugnis: Ein Streitfall1.2 Die rechtliche Auseinandersetzung: Klage und Gegenargumente1.3 Das Urteil des Arbeitsgerichts: Kein Anspruch auf bestimmte Inhalte1.4 Fazit: Grenzen der Anforderungen an Arbeitszeugnis Korrektur2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Mönchengladbach – Az.: 1 Ca 1729/20 – Urteil vom 27.10.20202.2 T a t b e s t a n d:2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Streit […]
Übersicht:1 Interessenausgleich und Sozialauswahl: Rechtliche Prüfung bei Betriebsbedingter Kündigung1.1 Konflikt um Betriebsbedingte Kündigung1.2 Streitpunkt: Grobe Fehlerhaftigkeit der Sozialauswahl1.3 Gerichtliche Beurteilung und Entscheidung1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze:2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Interessenausgleich und Sozialauswahl: Rechtliche Prüfung bei Betriebsbedingter Kündigung Die zentrale Rechtsfrage in dem vorliegenden Thema dreht sich um die betriebsbedingte Kündigung und die damit verbundene Sozialauswahl. Insbesondere wird der Maßstab der groben Fehlerhaftigkeit einer Sozialauswahl im Kontext des Arbeitsrechts untersucht. Hierbei wird […]
Übersicht:1 Abgeltungsklausel im Arbeitsrecht: Einfluss auf Urlaubsabgeltungsanspruch und Überstunden1.1 Ein komplexer Fall: Kündigung und Vergleich1.2 Streitpunkt: Urlaubsabgeltung und Überstunden1.3 Gerichtsentscheidung: Auslegung der Abgeltungsklausel1.4 Fazit: Die Bedeutung klarer Regelungen im Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 36 Ca 7892/21 – Endurteil vom 19.05.20222.2 Leitsatz:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Abgeltungsklausel im Arbeitsrecht: Einfluss auf Urlaubsabgeltungsanspruch und Überstunden Die zentrale Rechtsfrage, die sich in Fällen wie dem vorliegenden stellt, betrifft die Wirksamkeit und Reichweite einer Abgeltungsklausel im Kontext eines Vergleichs […]
Übersicht:1 Datenschutzverstoß und Kündigung: Konflikte um Arbeitsfähigkeitsbescheinigung und Abmahnungen1.1 Ein komplexer Fall: Kündigung und Abmahnungen1.2 Rechtliche Herausforderungen und Prüfungen1.3 Urteil des Arbeitsgerichts München1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG München – Az.: 26 Ca 6617/21 – Endurteil vom 28.06.20222.2 Leitsätze:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Datenschutzverstoß und Kündigung: Konflikte um Arbeitsfähigkeitsbescheinigung und Abmahnungen Die Frage der Rechtmäßigkeit einer Kündigung im Kontext der Nichtvorlage einer Arbeitsfähigkeitsbescheinigung stellt eine bedeutende Problemstellung im Arbeitsrecht dar. Hierbei geht es um die […]
Übersicht:1 Auspark-Unfall: Arbeitnehmerhaftung und Fahrlässigkeit im Arbeitsrecht1.1 Konflikt um Arbeitnehmerhaftung: Ein Fallbeispiel1.2 Rechtliche Auseinandersetzung und Arbeitnehmerhaftung1.3 Dreistufiges Haftungsmodell im Arbeitsrecht1.4 Urteil betont Sorgfaltspflicht und Haftungserleichterung2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Magdeburg – Az.: 11 Ca 1707/16 – Urteil vom 07.12.20162.2 Leitsatz:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Auspark-Unfall: Arbeitnehmerhaftung und Fahrlässigkeit im Arbeitsrecht Die Frage der Arbeitnehmerhaftung bei Beschädigung des Dienstfahrzeugs ist ein relevantes Thema im Arbeitsrecht, das oft Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen ist. Dabei steht im Mittelpunkt, inwieweit ein Arbeitnehmer für Schäden […]
Übersicht:1 Analyse einer Verdachtskündigung: Arbeitsunfähigkeit auf dem Prüfstand1.1 Konflikt um Verdachtskündigung und Schmerzensgeld1.2 Überwachung im Fokus des Arbeitsrechts1.3 Gerichtliche Entscheidung: Keine Grundlage für Kündigung1.4 Schlussfolgerungen und Schmerzensgeldansprüche2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Krefeld – Az.: 4 Ca 566/22 – Urteil vom 17.11.20222.2 Leitsätze:2.3 T a t b e s t a n d:2.4 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Analyse einer Verdachtskündigung: Arbeitsunfähigkeit auf dem Prüfstand Die Frage der Rechtmäßigkeit […]
Übersicht:1 Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag: Einfluss auf Sonderzahlungen1.1 Spannung im Arbeitsrecht: Ein Streit um Sonderzahlungen1.2 Die rechtliche Herausforderung: Betriebliche Übung vs. Freiwilligkeitsvorbehalt1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts: Ein Sieg für den Arbeitgeber1.4 Fazit und Auswirkungen: Was Arbeitnehmer wissen sollten2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Villingen-Schwenningen – Az.: 3 Ca 242/20 – Urteil vom 13.4.20212.2 Leitsätze2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag: Einfluss auf Sonderzahlungen Die Frage, ob und inwiefern ein Arbeitgeber durch einen sogenannten Freiwilligkeitsvorbehalt im Arbeitsvertrag das Entstehen eines Rechtsanspruchs auf […]
Das Smartphone ist aus dem Leben des Menschen nicht mehr wegzudenken. Der Anteil der Menschen, die nicht im Besitz eines Smartphones sind, ist in Deutschland mittlerweile verschwindend gering und das kleine Mobilfunkgerät ist mittlerweile sogar zu einem regelrechten Alltagsbegleiter geworden. Es ist dementsprechend nicht verwunderlich, dass das Smartphone seinen Weg auch zu dem Arbeitsplatz findet. In zahlreichen Unternehmen gibt es Smartphone-Verbote. Es ist auf der einen Seite natürlich nachvollziehbar, dass der Arbeitgeber ein Verbot der Smartphones ausspricht, […]
Übersicht:1 Interessenkollision: Wenn Nebentätigkeit im Öffentlichen Dienst auf Widerstand stößt1.1 Konflikt um Nebentätigkeit: Ein Dilemma im Öffentlichen Dienst1.2 Gerichtliche Klärung: Unterscheidung zwischen Verweigerung und Untersagung1.3 Mögliche Gründe für die Untersagung der Nebentätigkeit1.4 Auswirkungen und Fazit des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 LAG Baden-Württemberg – Az.: 12 Sa 11/22 – Urteil vom 5.5.20232.2 Leitsätze2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe2.5 Im Einzelnen: Interessenkollision: Wenn Nebentätigkeit im Öffentlichen Dienst auf Widerstand stößt Die Frage, ob und unter welchen Umständen eine Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht trifft Datenschutz: Abmahnung, DSGVO und Schadensersatz1.1 Streit um Abmahnung und Datenschutz1.2 Konflikt: Arbeitnehmerrechte vs. Arbeitgeberinteressen1.3 Urteil: Kläger im Recht1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 LAG Baden-Württemberg – Az.: 9 Sa 73/21 – Urteil vom 28.7.20232.2 Leitsätze2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe2.5 Beschluss vom 21.08.20232.6 Gründe: Arbeitsrecht trifft Datenschutz: Abmahnung, DSGVO und Schadensersatz Die zentrale Rechtsfrage in dem nachfolgenden Urteil dreht sich um die Thematik der Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte eines Arbeitnehmers gemäß § […]
Übersicht:1 Beharrliche Arbeitsverweigerung: Rechtfertigt sie eine fristlose Kündigung?1.1 Konflikt zwischen Omnibusfahrer und Arbeitgeber1.2 Hintergrund: Arbeitsverweigerung und rechtliche Konsequenzen1.3 Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Karlsruhe1.4 Schlussfolgerungen und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Leitsätze2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Beharrliche Arbeitsverweigerung: Rechtfertigt sie eine fristlose Kündigung? Die fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses stellt im Arbeitsrecht eine drastische Maßnahme dar, die unter bestimmten Umständen gerechtfertigt sein kann. Ein solcher Grund kann die beharrliche Arbeitsverweigerung eines Arbeitnehmers sein. In solchen Fällen steht das […]
Übersicht:1 Aufhebungsvertrag und Freistellung: Muss neuer Verdienst angerechnet werden?1.1 Ein Aufhebungsvertrag und seine Tücken1.2 Zwischenverdienst: Ein Streitpunkt im Arbeitsrecht1.3 Entscheidung des Arbeitsgerichts1.4 Fazit: Klarheit im Vertrag schafft Sicherheit2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Iserlohn – Az.: 3 Ca 241/19 – Urteil vom 09.10.20192.2 T a t b e s t a n d2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Aufhebungsvertrag und Freistellung: Muss neuer Verdienst […]
Übersicht:1 Betriebsvereinbarung und die Debatte um Jubiläumszahlungen1.1 Spannender Streitfall: Jubiläumszahlung und Teilzeitbeschäftigung1.2 Diskriminierung oder Gleichbehandlung im Arbeitsrecht?1.3 Gerichtsurteil: Ein Präzedenzfall im Arbeitsrecht1.4 Fazit: Klarheit im Umgang mit Teilzeitbeschäftigung und Jubiläumszahlungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Herne – Az.: 5 Ca 2105/17 – Urteil vom 10.10.20182.2 T a t b e s t a n d:2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e: Betriebsvereinbarung und die Debatte […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Streit um Kündigung wegen Kommunikation in der Serviceabteilung1.1 Konflikt im Arbeitsrecht: Software-Entwickler vs. Arbeitgeber1.2 Rechtliche Frage: Ist die Kündigung gerechtfertigt?1.3 Gerichtsentscheidung: Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes1.4 Fazit des Urteils: Unwirksame Kündigung und Weiterbeschäftigung2 Das vorliegende Urteil2.1 Arbeitsgericht Herne – Az.: 4 Ca 307/20 – Urteil vom 09.07.20202.2 T a t b e s t a n d2.3 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e Arbeitsrecht: […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Fortsetzungserkrankung1.1 Ein komplexer Fall im Arbeitsrecht1.2 Streitpunkt: Fortsetzungserkrankung oder nicht?1.3 Urteil des Arbeitsgerichts Herne1.4 Auswirkungen und Bedeutung des Urteils1.5 Tatbestand:1.6 Entscheidungsgründe: Arbeitsrecht: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Fortsetzungserkrankung Die Frage der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht, das sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber betrifft. Insbesondere bei wiederholter Arbeitsunfähigkeit stellt sich die Herausforderung, zu bestimmen, ob es sich um eine Fortsetzungserkrankung handelt und wie sich dies auf den […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht klärt: Abfindung nur bei realer Rentenkürzung1.1 Ein Streitfall im Arbeitsrecht: Abfindung bei Altersteilzeit1.2 Differierende Meinungen: Kläger vs. Beklagte1.3 Die rechtliche Herausforderung: Interpretation des Tarifvertrags1.4 Fazit: Klare Linie im Fall von Abfindungen2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Heilbronn – Az.: 5 Ca 73/15 – Urteil vom 10.11.20152.2 Leitsätze2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe2.5 Nebenentscheidungen Arbeitsrecht klärt: Abfindung nur bei realer Rentenkürzung Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer im Rahmen der Altersteilzeit einen Abfindungsanspruch geltend machen kann, ist […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung und die Bedeutung der Sozialen Auslauffrist1.1 Spannung im Arbeitsrecht: Streit um Kündigung1.2 Konzernbetriebsvereinbarung und Personalclearing: Ein Rettungsanker?1.3 Arbeitsgericht Hamburg: Ein Urteil zugunsten des Arbeitnehmers1.4 Fazit: Arbeitgeber müssen sorgfältig handeln2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Hamburg – Az.: 16 Ca 20/22 – Urteil vom 06.04.20222.2 Leitsätze:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung und die Bedeutung der Sozialen Auslauffrist Die Frage der Rechtmäßigkeit einer betriebsbedingten außerordentlichen Kündigung, insbesondere unter Berücksichtigung einer sozialen Auslauffrist, stellt ein prägnantes Thema […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht: Widerspruch und Weiterarbeit nach Ablauf der Befristung1.1 Spannung im Arbeitsrecht: Ein Fall von Befristung und Weiterarbeit1.2 Die rechtliche Herausforderung: § 15 Abs. 5 TzBfG im Fokus1.3 Gerichtliche Entscheidung: Kein unbefristetes Arbeitsverhältnis1.4 Fazit und Auswirkungen des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 ArbG Halle (Saale) – Az.: 8 Ca 1428/20 – Urteil vom 07.12.20202.2 Leitsatz:2.3 Tatbestand2.4 Entscheidungsgründe Arbeitsrecht: Widerspruch und Weiterarbeit nach Ablauf der Befristung Die zentrale Rechtsfrage, die in dem folgenden Urteil behandelt wird, dreht sich um […]
Die Corona-Pandemie hat in Deutschland nicht nur medizinisch verheerende Auswirkungen gehabt, auch aus wirtschaftlicher Sicht ist der pandemiebedingte Schaden immens hoch. Unzählige Unternehmen, unabhängig von ihrer Größe oder der Mitarbeiterzahl, mussten den bitteren Gang in die Insolvenz antreten oder zuvor etliche Mitarbeiter aus ihrem Arbeitsverhältnis entlassen. Im Raum blieben eine Menge Fragen stehen, die nur […]
Übersicht:1 Geschlechtergleichheit: Lohnunterschiede trotz AGG1.1 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) als Grundlage1.2 Lohnungleichheit: Frauen verdienen immer noch rund 18 Prozent weniger2 BAG-Urteil: Gleiches Entgelt für Männer und Frauen bei gleicher Arbeit2.1 Arbeitgeber muss gleichen Lohn für gleiche Arbeit gewährleisten2.2 Deckelungsregelung des Haustarifvertrags nicht anwendbar3 Bedeutung des Urteils und Ausblick3.1 Die Bedeutung der Entscheidung3.2 Wichtige Aspekte der Entscheidung:3.3 […]
Übersicht:1 Lehrjahre sind keine Herrenjahre – Doch wie sieht es mit den Rechten für Azubis aus?1.1 Die Arbeitszeiten sowie die Überstunden1.2 Die Pausenregelung1.3 Die Pausenzeiten für minderjährige Auszubildende betragen1.4 Die Vergütung und Urlaub1.5 Die Kündigung von dem Ausbildungsverhältnis Lehrjahre sind keine Herrenjahre – Doch wie sieht es mit den Rechten für Azubis aus? Viele erwachsene […]
Übersicht:1 EuGH-Urteil zur Regelung der Rufbereitschaft1.1 Das erste Verfahren war ein Feuerwehrmann aus Offenbach1.2 Das zweite Verfahren stammt aus Slowenien1.3 Unterschiedliche Bewertungen der Rufbereitschaft durch den EuGH1.4 Kriterien des EuGH zur Definition von Rufbereitschaft1.5 Rufbereitschaft des Feuerwehrmanns aus Offenbach und Bewegungsfreiheit1.6 Häufigkeit von Arbeitseinsätzen während der Rufbereitschaft1.7 Der EuGH und die Debatte um die Rufbereitschaft1.8 […]
Ansprüche auf Bildungsfreistellung für Arbeitnehmer Heutzutage ist die Welt und speziell auch die Arbeitswelt erheblich schnelllebiger geworden, was zu einer schnelleren Veralterung des erlernten Wissens führt. Sowohl die organisatorischen als auch die technischen nebst der kommunikativen Innovationen des beruflichen Umfeldes machen es zwingend erforderlich, dass Arbeitnehmer mit den Neuerungen Schritt halten und diese auch im […]
Übersicht:1 Was passiert wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder kann ich aus betrieblichen Gründen gekündigt werden?1.1 Krisen und Unternehmensbelastung1.2 Auswirkungen von Kündigung und Kurzarbeit1.3 Rechtliche Unklarheiten bei Kurzarbeit1.4 Bedeutung von Aufhebungsverträgen1.5 Gerichtliche Entscheidungen und ihre Konsequenzen1.6 Arbeitsverhältnis nach Kündigung1.7 Arbeitnehmerrechte und rechtliche Unterstützung Was passiert wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder kann ich […]