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Überblick über das Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 5 Sa 103/23 Übersicht:Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Ein Recht auch in der ProbezeitDer Fall vor dem Landesarbeitsgericht Rheinland-PfalzAnspruch auf Entgeltfortzahlung trotz Probezeitkündigung und MindestlohnrelevanzAusschlussfristen und Geltendmachung von AnsprüchenEntgeltfortzahlung und MindestlohnEntscheidung und Berechnung des Anspruchs➜ Das vorliegende Urteil vom Landesarbeitsgericht Rheinland-PfalzLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 103/23 – Urteil vom 08.02.2024TatbestandEntscheidungsgründe Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Ein Recht auch in der Probezeit Lohn- und Gehaltsfragen im Krankheitsfall sind oft komplex und werfen viele […]
In Deutschland spielt das Krankengeld eine wichtige Rolle, wenn Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen längerfristig arbeitsunfähig werden. Diese Unterstützung ermöglicht es Betroffenen, auch während einer Krankheit finanziell abgesichert zu sein. Doch es gibt besondere Regelungen, die greifen, wenn das Arbeitsverhältnis endet. Diese Besonderheiten können bei Kündigung, Aufhebungsvertrag oder im Zusammenhang mit einer Abfindung relevant werden. Die folgenden Abschnitte erläutern die Regelungen des Krankengeldes, die bei unterschiedlichen Formen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu beachten sind. Haben Sie […]
Übersicht:Rechte der Arbeitnehmer bei ArbeitgeberinsolvenzBedeutung der Rechte bei einer InsolvenzRechtlicher RahmenRechtsansprüche der Arbeitnehmer bei InsolvenzAnsprüche auf Lohn und GehaltUrlaubsansprüche und Überstunden bei InsolvenzKündigungsschutz und -verfahrenSonderkündigungsschutz bei InsolvenzAbfindungen und SozialpläneVerfahren bei BetriebsschließungRolle des InsolvenzverwaltersInformationsrechte der ArbeitnehmerBeteiligung des BetriebsratesBetriebsübergang als Alternative zur SchließungBesondere Regelungen und FälleTransfergesellschaftenUmgang mit befristeten Arbeitsverträgen und LeiharbeitFazit Rechte der Arbeitnehmer bei Arbeitgeberinsolvenz Wenn der Arbeitgeber die Insolvenz anmeldet, steht der Arbeitnehmer zumeist vor einer wahren Vielzahl von Fragen. Insbesondere die Thematik der eigenen […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 1 Ca 89/23 Übersicht:Minusstunden auf Arbeitszeitkonto: Gericht entscheidet gegen einseitige BelastungDer Fall vor dem Arbeitsgericht Gera im DetailMinusstunden auf Arbeitszeitkonto unzulässig: Gericht gibt Arbeitnehmer RechtFehlende Rechtsgrundlage für MinusstundenbelastungMitbestimmungsrecht des Betriebsrats nicht beachtetAnordnung von Minusstunden = Kurzarbeit➜ Das vorliegende Urteil vom Arbeitsgericht GeraArbG Gera – Az.: 1 Ca 89/23 – Urteil vom 14.02.2024TatbestandEntscheidungsgründe Minusstunden auf Arbeitszeitkonto: Gericht entscheidet gegen einseitige Belastung Die Gestaltung der Arbeitszeit ist ein zentrales Thema im […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 2 SaGa 9/24 Übersicht:Beschäftigungsanspruch: Arbeitgeber muss behinderten Arbeitnehmer weiterbeschäftigenDer Fall vor dem Sächsischen Landesarbeitsgericht in Leipzig im DetailBeschäftigungsanspruch im ungekündigten Arbeitsverhältnis: Gericht verurteilt Arbeitgeber zur WeiterbeschäftigungGericht bejaht Beschäftigungsanspruch als CrewbusfahrerArbeitgeber muss Lohn nachzahlenEntscheidung stärkt Rechte schwerbehinderter Arbeitnehmer➜ Das vorliegende Urteil vom Sächsischen Landesarbeitsgericht in LeipzigSächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 2 SaGa 9/24 – Urteil vom 19.02.2024TatbestandEntscheidungsgründe Beschäftigungsanspruch: Arbeitgeber muss behinderten Arbeitnehmer weiterbeschäftigen Das Arbeitsrecht spielt eine zentrale Rolle in unserem […]
Der Urlaub, für nahezu jeden Arbeitnehmer die schönste Zeit des Jahres, ist ein kostspieliges Vergnügen. Viele Arbeitnehmer sehnen daher der Urlaubszahlung des Arbeitgebers entgegen, um sich den Urlaubsfreuden hingeben zu können. Sollte der Arbeitgeber jedoch kein Urlaubsgeld zahlen, ist der Frust bei den Arbeitnehmern groß und steht die Frage im Raum, ob ein Arbeitnehmer überhaupt einen rechtlichen Anspruch auf diese Sonderzahlung hat. Hier an dieser Stelle liefern wir zu dieser Thematik die wichtigsten Antworten. Übersicht:Was […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 18 Ca 4857/23 Übersicht:Inflationsausgleichsprämie: Gerichtsurteil klärt GleichbehandlungsfrageDer Fall vor dem Arbeitsgericht Köln im DetailAltersteilzeitler in Freistellungsphase haben Anspruch auf InflationsausgleichsprämieGericht: Ungleichbehandlung verstößt gegen Gleichbehandlungsgrundsatz und AGGDifferenzierung nach Arbeitszeit ebenfalls unzulässigAnspruch auf volle Inflationsausgleichsprämie und Zinsen➜ Das vorliegende Urteil vom Arbeitsgericht KölnArbG Köln – Az.: 18 Ca 4857/23 – Urteil vom 28.02.2024TatbestandEntscheidungsgründe Inflationsausgleichsprämie: Gerichtsurteil klärt Gleichbehandlungsfrage In der modernen Arbeitswelt spielen Fragen der Gleichbehandlung und fairer Entlohnung eine zentrale Rolle. […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 Sa 166/23 Übersicht:Fristlose Kündigung: Manipulation von Patientenakten hat schwerwiegende FolgenDer Fall vor dem Thüringer Landesarbeitsgericht Gera im DetailFristlose Kündigung wegen Manipulation der PatientenakteGerichtliche Entscheidung: Kündigung wirksamBedeutung der Patientenakte und VertrauensverlustInteressenabwägung zu Ungunsten der Klägerin➜ Das vorliegende Urteil vom Thüringer Landesarbeitsgericht GeraThüringer Landesarbeitsgericht – Az.: 4 Sa 166/23 – Urteil vom 28.02.2024TatbestandEntscheidungsgründe Fristlose Kündigung: Manipulation von Patientenakten hat schwerwiegende Folgen In der heutigen Zeit spielen digitale Patientenakten eine immer […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 4 Sa 32/23 Übersicht:Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Gerichtsurteil stärkt Arbeitnehmerrechte in AbrufarbeitsverhältnissenDer Fall vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg im DetailEntgeltfortzahlung im Krankheitsfall bei Abrufarbeitsverhältnis – LAG Baden-Württemberg stärkt ArbeitnehmerrechteEntscheidung des Gerichts: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bestehtBedeutung der ärztlichen ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungRechte und Pflichten von Arbeitnehmern in Abrufarbeitsverhältnissen➜ Das vorliegende Urteil vom Landesarbeitsgericht Baden-WürttembergLandesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 4 Sa 32/23 – Urteil vom 28.02.2024TatbestandEntscheidungsgründe Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall: Gerichtsurteil stärkt Arbeitnehmerrechte in Abrufarbeitsverhältnissen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall […]
Übersicht:Arbeitsgericht bestätigt Kündigung nach verdächtiger Datenlöschung➜ Der Fall im DetailFristlose Kündigung wegen Datenlöschung – Arbeitsgericht Suhl bestätigt WirksamkeitGericht sieht dringenden Tatverdacht der DatenlöschungNebenforderungen des KlägersDas vorliegende UrteilArbG Suhl – Az.: 6 Ca 54/23 – Urteil vom 20.12.2023TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsgericht bestätigt Kündigung nach verdächtiger Datenlöschung Im Arbeitsrecht kommt es nicht selten zu komplexen Rechtsfragen, bei denen juristische Fachkenntnisse gefragt sind. Oftmals stehen dabei das Recht des Arbeitgebers auf Kündigung und das Recht des Arbeitnehmers auf Weiterbeschäftigung gegenüber. […]
Übersicht:Gerichtsurteil: KI-Nutzung am Arbeitsplatz – Eigenverantwortung statt Kontrolle➜ Der Fall im DetailSachverhalt im Disput um KI-Nutzung am ArbeitsplatzGerichtsbeschluss und EntscheidungsgrundlageImplikationen des Beschlusses für die ArbeitsweltDiskussion um Datenschutz und MitarbeiterrichtlinienPerspektiven für zukünftigen KI-Einsatz im beruflichen KontextDas vorliegende UrteilArbG Hamburg – Az.: 24 BVGa 1/24 – Beschluss vom 16.01.2024Gründe Gerichtsurteil: KI-Nutzung am Arbeitsplatz – Eigenverantwortung statt Kontrolle Künstliche Intelligenz (KI) ist aus modernen Arbeitsplätzen nicht mehr wegzudenken. Chatbots wie ChatGPT bieten viele Vorteile, werfen aber auch Fragen […]
Übersicht:Toilettenpausen im Arbeitsrecht: Ein oft unterschätztes ThemaToilettengang und Arbeitszeit: Eine Abgrenzung mit FallstrickenDefinition von Arbeitszeit und ArbeitspauseEinordnung des ToilettengangsUnfallschutz auf der Betriebstoilette: Wo liegen die Grenzen?Toilettengang als private AngelegenheitSicherheitsvorkehrungen des ArbeitgebersDauer und Häufigkeit von Toilettengängen: Ein BalanceaktAngemessene Nutzung der ToiletteVerdacht auf Missbrauch: Vorgehensweise des ArbeitgebersÜberwachung und Kontrolle durch den Arbeitgeber: Wo liegen die Grenzen?Zulässigkeit der Überwachung: Enge GrenzenUnzulässige Überwachungsmethoden: Tabuzone Videoüberwachung Toilettenpausen im Arbeitsrecht: Ein oft unterschätztes Thema Der Gang zur Toilette – ein menschliches […]
Übersicht:Wiedereingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmer nach Krankheit rechtlich geschützt➜ Der Fall im DetailWiedereingliederung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers nach KrebserkrankungEinstweilige Verfügung zur Durchsetzung der WiedereingliederungJuristische Grundlage der Entscheidung des ArbeitsgerichtsBedeutung der ärztlichen Bescheinigung und des WiedereingliederungsplansAuswirkungen der Entscheidung auf den Arbeitgeber und den ArbeitnehmerDas vorliegende UrteilArbG Aachen 2. Kammer – Az.: 2 Ga 6/24 – Urteil vom 12.03.2024TatbestandEntscheidungsgründe Wiedereingliederung schwerbehinderter Arbeitnehmer nach Krankheit rechtlich geschützt Wenn Arbeitnehmer aufgrund einer schweren Erkrankung oder Behinderung längere Zeit nicht arbeiten konnten, ist […]
Übersicht:Gerichtsurteil: Psychische Erkrankung verhindert fristlose KündigungKündigungsschutz bei Krankheit und Straftaten➜ Der Fall im DetailRechtlicher Streit um fristlose Kündigung bei psychischer Erkrankung und StraftatDetails des Kündigungsverfahrens und AnhörungenDie Rolle der psychischen Erkrankung in der rechtlichen BewertungEntscheidung des Hessischen LandesarbeitsgerichtsFolgen der gerichtlichen EntscheidungDas vorliegende UrteilHessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 14 Sa 800/13 – Urteil vom 10.01.2014TatbestandEntscheidungsgründe Gerichtsurteil: Psychische Erkrankung verhindert fristlose Kündigung Im vorliegenden Fall Hessisches Landesarbeitsgericht, Az.: 14 Sa 800/13, wurde die Berufung der Beklagten gegen das […]
Übersicht:Betriebsbedingte Kündigung: Soziale Rücksichtnahme auch in KleinbetriebenKündigungen in Kleinbetrieben➜ Der Fall im DetailFallbeispiel: Treuwidrigkeit einer betriebsbedingten Kündigung in einem KleinbetriebGerichtliche Erörterung der KündigungsgründeDetails zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzRechtliche Beurteilung der Berufung und ihre AbweisungAuswirkungen der Gerichtsentscheidung auf die PraxisDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 382/13 – Urteil vom 23.01.2014TatbestandEntscheidungsgründe Betriebsbedingte Kündigung: Soziale Rücksichtnahme auch in Kleinbetrieben In dem Fall des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz mit dem Aktenzeichen 5 Sa 382/13 geht es um die Unwirksamkeit […]
Übersicht:Fristlose Kündigung nach Weigerung, Arbeitsanweisung zu befolgenPflichten und Rechte im Arbeitsverhältnis➜ Der Fall im DetailStreit um fristlose Kündigung nach Weigerung, Arbeitsanweisung zu folgenDas Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzDetails zur Entscheidung des GerichtsReaktionen und Maßnahmen der beteiligten ParteienKonsequenzen und Schlussfolgerungen des FallesDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 318/13 – Urteil vom 23.01.2014TatbestandEntscheidungsgründe Fristlose Kündigung nach Weigerung, Arbeitsanweisung zu befolgen Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat in seiner Entscheidung Az.: 5 Sa 318/13 die fristlose Kündigung eines leitenden […]
„Das haben wir schon immer so gemacht!“ – Dieser Satz fällt häufig, wenn es um liebgewonnene Gewohnheiten im Arbeitsalltag geht. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber plötzlich davon abweicht? Kann man sich als Arbeitnehmer auf das sogenannte „Gewohnheitsrecht“ berufen? Stellen Sie sich folgende Situation vor: Seit Jahren erhalten Sie und Ihre Kollegen pünktlich zum Jahresende eine großzügige Sonderzahlung. Doch dieses Mal bleibt das erhoffte Weihnachtsgeld aus. Ihr Arbeitgeber beruft sich auf wirtschaftliche Engpässe. Haben Sie […]
Übersicht:Arbeitgeber-Darlehen: Rechtliche Konsequenzen des SchuldanerkenntnissesArbeitsrechtliche Verpflichtungen verständlich erklärt➜ Der Fall im DetailDer Fall des deklaratorischen SchuldanerkenntnissesRechtsgrundlagen und Streitpunkte im UrteilGerichtliche Bewertung der SittenwidrigkeitEntscheidung und ihre RechtsfolgenJuristische Einordnung des FallesDas vorliegende UrteilHessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 5 Sa 799/13 – Urteil vom 30.01.2014TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitgeber-Darlehen: Rechtliche Konsequenzen des Schuldanerkenntnisses Im vorliegenden Fall Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 5 Sa 799/13 geht es um die Berufung eines Beklagten gegen ein erstinstanzliches Urteil, das eine Zahlungsforderung aus einer Ratenzahlungsvereinbarung bestätigt, wobei […]
Übersicht:Arbeitsrecht: Gericht bestätigt Grenzen des ZurückbehaltungsrechtsRechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis➜ Der Fall im DetailKlage und Zurückbehaltungsrecht im ArbeitsrechtVerfahrensverlauf und rechtliche BewertungGerichtliche Entscheidung über das ZurückbehaltungsrechtBewertung des Auskunftsantrags und rechtliche FeinheitenSchlussfolgerungen und rechtliche KonsequenzenDas vorliegende UrteilHessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 1 Ta 240/13 – Beschluss vom 30.01.2014Gründe Arbeitsrecht: Gericht bestätigt Grenzen des Zurückbehaltungsrechts Im Fall Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 1 Ta 240/13 wurde die Beschwerde des Klägervertreters gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Offenbach am Main zurückgewiesen, wobei der […]
Übersicht:Fristlose Kündigung eines Erziehers wegen LebensmitteldiebstahlsKündigungsschutz und Arbeitnehmerrechte➜ Der Fall im DetailRechtliche Auseinandersetzung um fristlose Kündigung eines ErziehersDetails der vorgeworfenen Tat und internes VorgehenUrteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzEntscheidende Aspekte und rechtliche Erwägungen des GerichtsFolgen der GerichtsentscheidungDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 243/13 – Urteil vom 30.01.2014TatbestandEntscheidungsgründe Fristlose Kündigung eines Erziehers wegen Lebensmitteldiebstahls Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat in dem Urteil mit dem Aktenzeichen 2 Sa 243/13 entschieden, die Berufung der Beklagten anzunehmen und das vorherige […]
