Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Eine langjährige Arzthelferin erhielt die ordentliche Kündigung im Kleinbetrieb während ihrer durchgehenden Krankheit. Sie klagte wegen Altersdiskriminierung nach dem AGG. Doch selbst die geringe Mitarbeiterzahl und ihr höheres Alter genügten […]
Ein Außendienstmitarbeiter beantragte die Arbeitszeitreduzierung, doch sein Arbeitgeber entschied sich zur Ablehnung der Familienpflegezeit wegen dringender betrieblicher Gründe. Vor Gericht musste geklärt werden, ob Unternehmen ihre überregionalen Vertriebsmodelle für einen […]
Ein Arbeitnehmer erhielt die Zusage zur Freistellung unter Fortzahlung des Arbeitsentgelts, doch sein Chef widerrief die Entscheidung kurz darauf mündlich und zweifelte die Krankschreibung an. Der Mitarbeiter behauptete Annahmeverzug und […]
Ein Head Greenkeeper forderte die Auszahlung von 105 Plusstunden; der Arbeitgeber stellte daraufhin die Beweispflicht bei Stundenkonten infrage. Die jahrelange, vorbehaltlose Ausweisung des Guthabens verschob die Darlegungslast jedoch auf die […]
Eine examinierte Pflegefachkraft forderte eine zweite Entgeltfortzahlung, weil eine geplante Operation lückenlos auf ihre mehrmonatige psychische Erkrankung folgte. Trotz zwei medizinisch getrennter Diagnosen musste sie vor Gericht beweisen, wann ihre […]
Weil ein Arbeitgeber den geldwerten Vorteil eines Dienstwagens falsch berechnete, sank das verfügbare Nettoeinkommen des Angestellten über Jahre unter die gesetzliche Pfändungsfreigrenze. Diese fehlerhafte Unterschreitung der Pfändungsfreigrenze durch Dienstwagen führte […]
Die Anwendung der Einheit des Verhinderungsfalls stand im Fokus, als ein lange kranker Mitarbeiter die Arbeit wegen der betrieblichen Maskenpflicht verweigerte. Die maskenbedingte Arbeitsverweigerung führte trotz attestierter Angststörung nicht zur […]
Ein Arbeitnehmer forderte nach seinem Betriebsratswiderspruch die sofortige Weiterbeschäftigung im Eilverfahren, um seine Kündigung anzufechten. Trotz des scheinbar klaren Rechtsanspruchs verlor er den Prozess, weil das Gericht unerwartete Anforderungen an […]
Ein schwerbehinderter Dokumentationsassistent forderte den Anspruch auf ausschließliches Home-Office bei Schwerbehinderung, obwohl ein Gerichtsvergleich maximal 40 Präsenztage pro Jahr vorsah. Das Gericht musste klären, ob der Wunsch nach leidensgerechter Beschäftigung […]
Ein Haustechniker mit GdB 50 forderte von seinem Arbeitgeber den Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung, weil sein Job zu körperlich fordernd war. Doch trotz klarer medizinischer Fakten scheiterte der Anspruch an […]
Ein Filialleiter versuchte, im Kündigungsschutzprozess eine hohe Jahresprämie durch die Vorlage eines gefälschten Arbeitsvertrages zu beweisen. Der bewusste falsche Prozessvortrag führte zur sofortigen außerordentlichen Kündigung, die keinerlei vorherige Abmahnung erforderte.
Ein Be- und Entlader griff seinen Vorgesetzten nach einem Streit um private Handynutzung tätlich an – der gesamte Vorfall wurde dabei lückenlos per Video dokumentiert. Die zentrale Frage des Gerichts […]
Der strittige Zugang der Kündigung bei persönlicher Übergabe erfolgte, indem der Vorstand das Schreiben im Büro nur auf den Tisch der Geschäftsleiterin legte. Das Gericht musste klären, ob das bloße […]
Eine Buchhändlerin forderte nach einem Betriebsübergang weiterhin die tariflichen Gehaltserhöhungen, gestützt auf ihre dynamische Bezugnahmeklausel aus dem Jahr 1999. Obwohl sie diese Erhöhungen jahrelang erhielt, musste das Gericht klären, ob […]
Eine Altenpflegerin forderte 30.000 Euro Schmerzensgeld und legte ein detailliertes Mobbingtagebuch vor, um die Beweislast für systematisches Mobbing zu erfüllen. Das Landesarbeitsgericht musste klären, ob die akribisch dokumentierten Vorfälle juristisch […]
Das Land Rheinland-Pfalz sprach einer pädagogischen Fachkraft die fristlose Kündigung aus, weil sie auf Facebook kritische Äußerungen veröffentlichte. Ob die Beiträge eine Verletzung der Loyalitätspflicht darstellten, blieb offen, da eine […]
Ein Arbeitgeber befristete den Vertrag eines Facharbeiters, weil die Stelle in wenigen Monaten durch einen unbefristeten Kollegen besetzt werden sollte. Doch als die geplante Versetzung scheiterte, reichte die juristische Darlegung […]
Ein langjähriger Werksfahrer wurde nach mehreren Unfällen die Fahrberechtigung entzogen und auf eine geringwertigere Kontrolltätigkeit versetzt. Ausschlaggebend war nicht das Direktionsrecht des Arbeitgebers, sondern die Unwirksamkeit der 30 Jahre alten […]
Ein langjähriger Hauptabteilungsleiter erhielt die außerordentliche Kündigung ohne Abmahnung, weil er kurz vor Ende seines Vertrages Freigabebefugnisse überschritten hatte. Das Unternehmen hielt die Entlassung trotz unbewiesener Vertragsgefährdung und nur zweieinhalb […]
Sieben Jahre lang erhöhte eine Teilzeit-Laborantin aus Rheinland-Pfalz ihre Stunden befristet, um Langzeiterkrankte zu vertreten und die Arbeitszeiterhöhung wirksam zu halten. Der entscheidende Fehler lag nicht in der Dauer der […]
Ein Lkw-Fahrer forderte die nachträgliche Bezahlung von 572 Überstunden, die sein Chef angeblich als Schwarzgeld-Zahlung an Arbeitnehmer abgewickelt hatte. Der Arbeitgeber konnte die Barzahlungen vor Gericht überraschend mit privaten WhatsApp-Nachrichten […]
Nachdem ein Angestellter der Verbandsgemeinde nach 16 Monaten Krankheit an den Arbeitsplatz zurückkehrte, forderte der Arbeitgeber unter Berufung auf das Direktionsrecht bei Aufgabenänderung den Wechsel in die Buchhaltung. Die Umstrukturierung […]
Ein internationaler Kunststoffhersteller kündigte Mitarbeiter wegen des Wegfalls ungelernter Hilfstätigkeiten nach einer Umstrukturierung. Die erforderliche gesteigerte Darlegungspflicht bei Kündigung konnte das Unternehmen nicht erfüllen, weil detaillierte Personalbedarfsrechnungen und Umschulungsprüfungen fehlten.
Ein Online-Anbieter forderte von einem Unternehmenskunden die Zahlung für die automatische Vertragsverlängerung in AGB einer Datenbanknutzung. Die Zahlungspflicht für die Verlängerung blieb bestehen, doch die Geltendmachung der teuren Rechtsanwaltskosten scheiterte […]
Übersicht:Was Arbeitnehmer im Bezug auf die Anrechenbarkeit einer Abfindung auf das ALG 1 wissen solltenBesonderheiten einer Abfindungszahlung für Bezug des ALG 1Vorzeitige Auflösung eines ArbeitsvertragesMögliche Ruhezeit bei Bezügen von Arbeitslosengeld 1Ausnahmeregelung bei besonderen Härtefällen1. Wichtige private Gründe2. Besondere Gründe aus Zeit des beendeten Arbeitsverhältnisses3. Gründe der vormaligen BerufssituationZusammenfassung Was Arbeitnehmer im Bezug auf die Anrechenbarkeit […]
Auf dem Arbeitsmarkt gibt es die unterschiedlichsten Beschäftigungsformen, in denen die Arbeitnehmer tätig sind. Jede Beschäftigungsform hat für den Arbeitnehmer sowohl Vor- als auch Nachteile. Es ist grundlegend wichtig, die rechtlichen Unterschiede und selbstverständlich auch die gesetzlichen Schutzmechanismen zu kennen. In der jüngeren Vergangenheit ist insbesondere die Leiharbeit stärker in den Fokus gerückt, da immer […]
Wenn das Gehalt plötzlich ausbleibt, weil der Arbeitgeber eine Vorerkrankung vermutet, ist die finanzielle Sorge groß. Lassen Sie sich nicht durch rechtliche Fallstricke wie die Einheit des Verhinderungsfalls verunsichern. Unser Leitfaden zeigt Ihnen, wie Sie Ihre Zwischengesundheit beweisen und Ihre Entgeltfortzahlung sichern.
In jedem Unternehmen gibt es die sogenannten Unternehmensinterna, die lediglich denjenigen Mitarbeitern bekannt sind, die in diesem Unternehmen beruflich tätig sind. Unter den Oberbegriff Unternehmensinterna, die auch allgemein hin als Geschäftsgeheimnisse bekannt sind, können viele Aspekte des Unternehmens fallen. Seien es betriebsinterne Arbeitsabläufe oder auch bestimmte Eigenheiten im Hinblick auf Produkte oder Dienstleistungen, das Unternehmen an […]
Übersicht:Wann bekomme ich Prozesskostenhilfe für eine Kündigungsschutzklage?Anwaltskosten und ProzesskostenRechtssicherheit durch den StaatProzesskostenhilfe und ihre BedingungenProzessrisiko trotz ProzesskostenhilfeWer hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe?Einreichung und Prüfung von UnterlagenDetails zum UnterhaltsfreibetragEntscheidung und AntragstellungZusätzliche Anträge und RechtsanwaltshilfeRisiken und Nachprüfungen bei ProzesskostenhilfeHäufigkeit von arbeitsrechtlichen Prozessen in DeutschlandUnterstützung durch eine erfahrene Rechtsanwaltskanzlei Wann bekomme ich Prozesskostenhilfe für eine Kündigungsschutzklage? Es ist kein […]
Übersicht:Definition und Bedeutung von ArbeitszeugnissenDefinition und Bedeutung von BeurteilungenRechtliche GrundlagenArten von ArbeitszeugnissenEinfaches ArbeitszeugnisQualifiziertes ArbeitszeugnisZwischenzeugnisInhalt und Struktur eines ArbeitszeugnissesPflichtangabenLeistungsbeurteilungVerhaltensbeurteilungSchlussformelBeurteilungen im ArbeitsverhältnisRegelmäßige MitarbeiterbeurteilungenBeurteilungskriterienFeedbackgesprächeRechtliche Aspekte und AnsprücheAnspruch auf ein ArbeitszeugnisAnspruch auf eine BeurteilungFazit und AusblickAusblick und Empfehlungen Definition und Bedeutung von Arbeitszeugnissen Ein Arbeitszeugnis ist ein schriftliches Dokument, das der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ausstellt. […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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