Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 8 Sa 425/20 – Urteil vom 05.12.2022 Auf die Berufung des beklagten Landes wird das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 12.08.2020 – 6 Ca 818/19 – abgeändert. 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob ihr Arbeitsverhältnis aufgrund einer Befristung am 31.03.2019 geendet hat. Der Kläger ( *.. 1970, 2 Kinder, geboren 2006 […]
Landesarbeitsgericht Thüringen – Az.: 1 Sa 300/21 – Urteil vom 06.12.2022 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 19.10.2021 – Az. 1 Ca 317/21 – abgeändert und festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung vom 02.03.2021 nicht zum 16.03.2021, sondern erst zum 31.12.2021 endete. 2. Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über […]
ArbG Stuttgart – Az.: 25 Ca 7031/21 – Urteil vom 06.12.2022 1. Die Beklagten werden verurteilt, an den Kläger als Gesamtschuldner 1.224,80 EUR brutto zu zahlen, insoweit wird das Versäumnisurteil des Arbeitsgericht Stuttgart vom 13.09.2022 aufgehoben. Im Übrigen wird das Versäumnisurteil des Arbeitsgericht Stuttgart vom 13.09.2022 aufrechterhalten. 2. Auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 38.847,47 EUR festgesetzt. 4. Die Berufung wird nicht gesondert zugelassen. Tatbestand […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 6 Sa 47/22 – Urteil vom 07.12.2022 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen – 2 Ca 1605/20 – vom 17. Januar 2022 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen fristlosen Kündigung durch die Beklagte und um die Weiterbeschäftigung, sowie Restvergütungs- und Annahmeverzugslohnansprüche der Klägerin. Die bei Kündigungsausspruch 62-jährige, türkischstämmige Klägerin ist seit 13. August 2001 […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 Sa 82/22 – Urteil vom 07.12.2022 1. Das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 13.04.2022, Az. 5 Ca 189/22, wird teilweise abgeändert und festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien auch nicht durch die außerordentliche Kündigung vom 24.01.2022 zum 31.07.2022 endete. 2. Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, hilfsweise […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 26 Ta (Kost) 6107/22 – Beschluss vom 09.12.2022 Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 26. September 2022 – 17 Ca 15245/20 – abgeändert und der Streitwert auf 11.175,56 Euro festgesetzt. Gründe I. Das Arbeitsgericht hat den auf leidensgerechte Beschäftigung gerichteten Antrag mit einem Bruttoeinkommen bewertet. Der Beschwerdeführer macht mit der Beschwerde geltend, der Wert müsse auf zwei Bruttoeinkommen hochgesetzt werden. II. Die Beschwerde […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 783/22 – Urteil vom 15.12.2022 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 14. Juni 2022 – 1 Ca 726/21 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. III. Der Gebührenwert für das Berufungsverfahren wird auf 1.634,80 EUR festgesetzt. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Annahmeverzugslohn für den Monat April 2021, inklusive einem Mietzuschuss, in Höhe von […]
Landesarbeitsgericht Niedersachsen – Az.: 15 Sa 286/22 – Urteil vom 19.12.2022 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hannover vom 24.02.2022 – 10 Ca 148/21 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung, Annahmeverzugslohnansprüche und die Erteilung eines Zeugnisses. Die Beklagte ist ein Luftverkehrsunternehmen mit Sitz in C-Stadt. Zum Zeitpunkt der Kündigung beschäftigte sie ca. 2.100 Arbeitnehmer. […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 1 Sa 87/22 – Urteil vom 30.12.2022 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 3.3.2022 abgeändert und 1. die Beklagte verurteilt, an den Kläger zu zahlen a) € 245,44 brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab dem 01.04.2021; b) € 276,12 brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab dem 01.05.2021; c) € 352,82 […]
ArbG Krefeld – Az.: 2 Ca 1962/17 – Urteil vom 29.06.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Kläger ab 17.09.2017 bis zum 03.12.2017 wöchentlich 3,2 Stunden auf seinem Arbeitszeitkonto gutzuschreiben. 2. Die Beklagte wird verurteilt, ab 03.12.2017 für die Dauer des Arbeitsverhältnisses dem Kläger eine Zeitgutschrift von 3,2 Stunden pro Woche auf dem Arbeitszeitkonto gutzuschreiben. 3. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Beklagten auferlegt. 4. Streitwert: 6.275,- EUR. Tatbestand Die Parteien streiten über einen Anspruch […]
ArbG Herne – Az.: 3 Ca 294/18 – Urteil vom 03.07.2018 1. Es wird festgesteilt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis weder durch die außerordentliche und fristlose Kündigung vom 02.02.2018 noch durch die hilfsweise ausgesprochene außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist vom 02.02.2018 zum 30.09.2018 beendet worden ist bzw. beendet wird. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden der Beklagten auferlegt 3. Der Streitwert wird auf 11.850,00 € festgesetzt. . Tatbestand Die Parteien streiten über die […]
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 9 Sa 459/17 – Urteil vom 05.07.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 01. Februar 2017 – 6 Ca 3277/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Schadensersatz und Schmerzensgeld aus einem Arbeitsunfall. Die Beklagte, ein Tochterunternehmen der A AG, betreibt gewerbsmäßige Arbeitnehmerüberlassung am Flughafen B. Der am xx.xx.1985 […]
Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 12 Ta 233/22 – Beschluss vom 08.02.2023 Die sofortige Beschwerde der Schuldnerin vom 13.06.2022 gegen den Zwangsgeldbeschluss des Arbeitsgerichts Rheine vom 03.06.2022 – 2 Ca 809/21 wird zurückgewiesen. Die Schuldnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Gegenstandswert: 400,00 Euro. Gründe I. Mit Urteil vom 14.02.2022 wurde die Schuldnerin mittlerweile rechtskräftig verurteilt der Gläubigerin u.a. ordnungsgemäße Abrechnungen für die Monate April bis August 2020 und für November 2020 bis Januar 2021 über die […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 6 Sa 272/18 – Urteil vom 13.07.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 08.03.2018 – AZ: 1 Ca 2868/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Ansprüche auf Urlaubsabgeltung bzw. Schadenersatz für nicht gewährten Urlaub. Der Kläger war bei der Beklagten als Head of Quality Escalator tätig. Ursprünglich bestand ein Vollzeitarbeitsverhältnis auf Basis einer 40-Stunden-Woche. Am 20.11.2014 schlossen […]
ArbG Düsseldorf – Az.: 10 Ca 358/18 – Urteil vom 19.07.2018 1. Es wird festgestellt, dass die Klägerin zu 1) und zu 2) für das Kalenderjahr 2017 über 28 Kalendertage hinaus jeweils noch über einen weiteren Urlaubsanspruch von 11 Kalendertagen verfügen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Klägerin zu 1) zu 10 %, der Kläger zu 2) zu 11,5 % und die Beklagten zu 78,5 % zu tragen. 3. Die Berufung wird für die […]
Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 18 Sa 976/18 – Urteil vom 14.02.2019 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Münster vom 24.07.2018 – 3 Ca 355/18 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld. Die Klägerin wirft der beklagten Militäreinheit (nachfolgend: die Beklagte) vor, ihr gegenüber Mobbinghandlungen begangen und dadurch ihr Persönlichkeitsrecht und ihre Gesundheit verletzt zu haben. Die Klägerin, geboren […]
ArbG Siegburg – Az.: 1 Ca 1987/17 – Urteil vom 02.08.2018 1.) Klage und Widerklage werden abgewiesen. 2.) Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger zu 65 %, der Beklagten zu 35 % auferlegt. 3.) Der Streitwert wird auf 15.473,07 EUR festgesetzt. 4.) Die Berufung wird, soweit sie nicht von Gesetzes wegen zulässig ist, nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten, nachdem der Rechtsstreit im Übrigen durch teilweise Klagerücknahme erledigt ist, über Entgeltansprüche aus einem beendeten […]
Landesarbeitsgericht Thüringen – Az.: 4 Sa 97/17 – Urteil vom 16.08.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil Arbeitsgerichts Erfurt vom 14.12.2016 (3 Ca 1362/16) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten der Berufung. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Rechtswirksamkeit einer ordentlichen Arbeitgeberkündigung und den Anspruch der Klägerin auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte. Die am 1986 geborene Klägerin war bei der Beklagten seit dem […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 793/17 – Urteil vom 16.08.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 16.08.2017 in Sachen19 Ca 2264/17 wird zurückgewiesen. Auf den Auflösungsantrag der Beklagten hin wird das Arbeitsverhältnis der Parteien mit Wirkung zum 31.07.2017 aufgelöst. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger eine Abfindung in Höhe von 50.000,00 EUR zu zahlen. Von den Kosten des Rechtsstreits in erster Instanz haben der Kläger 1/3 und die […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 469/18 – Urteil vom 16.08.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 28. Februar 2018 – 56 Ca 13272/17 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung trägt der Kläger. III. Der Gebührenwert für das Berufungsverfahren wird auf 11.054,48 EUR festgesetzt. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über eine außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung der Beklagten vom 16. Oktober 2017. Der […]
„Das haben wir schon immer so gemacht!“ – Dieser Satz fällt häufig, wenn es um liebgewonnene Gewohnheiten im Arbeitsalltag geht. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber plötzlich davon abweicht? Kann man sich als Arbeitnehmer auf das sogenannte „Gewohnheitsrecht“ berufen? Stellen Sie sich folgende Situation vor: Seit Jahren erhalten Sie und Ihre Kollegen pünktlich zum Jahresende […]
Übersicht:1 Was darf bei einem Vorstellungsgespräch gefragt werden und was nicht?1.1 Das Persönlichkeitsrecht des Bewerbers beim Vorstellungsgespräch1.2 Besteht das Recht zur Lüge oder zum verschweigen wichtiger Tatsachen?1.3 Unzulässige Fragen im Überblick1.4 Weitere problematische Themen im Bewerbungsgespräch1.5 Ausnahmen vom Frageverbot Was darf bei einem Vorstellungsgespräch gefragt werden und was nicht? In einem Vorstellungsgespräch treffen zwei verschiedene […]
Es ist in Deutschland keine Seltenheit, dass es zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konflikten kommt. Besonders dann, wenn es im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsverhältnis der beiden Vertragsparteien Unklarheiten gibt, sind Streitigkeiten regelrecht vorprogrammiert. In der gängigen Praxis ist es so, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer abmahnen. Für den Arbeitnehmer stellt sich jedoch die […]
Übersicht:1 Insolvenz des Arbeitgebers – Was passiert mit Rückständen an Lohn- oder Gehaltszahlungen?2 Was ist im Fall einer drohenden Arbeitgeberinsolvenz zu tun?2.1 Anspruch auf Arbeitslosengeld und Überprüfung der Kündigung2.2 Verzug bei Gehaltszahlungen und Aufforderung zur Zahlung2.3 Sollte die Reaktion des Arbeitgebers ausbleiben, so hat der Arbeitnehmer wiederum weitere Möglichkeiten.3 Was kann ein Arbeitnehmer unternehmen, wenn […]
Wann sind Sie als Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet? Ein Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer das passende Werkzeug für die Verrichtung der sich aus dem Beschäftigungsverhältnis heraus ergebenden Arbeiten zu überlassen. Hierbei handelt es sich um das Eigentum des Arbeitgebers, sodass der Arbeitnehmer entsprechend sorgsam mit dem Eigentum des Arbeitgebers umgehen muss. Nun ist es […]
Übersicht:1 Was passiert wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder kann ich aus betrieblichen Gründen gekündigt werden?1.1 Krisen und Unternehmensbelastung1.2 Auswirkungen von Kündigung und Kurzarbeit1.3 Rechtliche Unklarheiten bei Kurzarbeit1.4 Bedeutung von Aufhebungsverträgen1.5 Gerichtliche Entscheidungen und ihre Konsequenzen1.6 Arbeitsverhältnis nach Kündigung1.7 Arbeitnehmerrechte und rechtliche Unterstützung Was passiert wenn ich während der Kurzarbeit kündige oder kann ich […]