Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 7 Sa 470/17 – Urteil vom 23.08.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 21.04.2017 in Sachen 19 Ca 6927/16 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um einen Anspruch des Klägers auf eine erfolgsabhängige Jahreszahlung nach der Konzernbetriebsvereinbarung vom 23.01.2013 für das Geschäftsjahr 2015 und anteilig für das erste Quartal 2016. Wegen des Sach- und Streitstandes in erster Instanz, wegen der […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 6 Sa 274/18 – Urteil vom 24.08.2018 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wesel vom 28.02.2018 – AZ: 6 Ca 2258/17 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. III. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten eine Vertragsänderung zu einer Teilzeitbeschäftigung in Form einer Verringerung seiner Jahresarbeitszeit. Der Kläger ist seit dem 01.10.1983 […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 2 Sa 684/18 – Urteil vom 24.08.2018 1) Die Berufung der Widerbeklagten zu 1) und 2) gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 11.04.2018 – 24 Ca 4650/16 und 24 Ca 7892/17 – wird auf ihre Kosten bei einem Streitwert von 45.890,99 EUR in der 2. Instanz zurückgewiesen. 2) Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten noch um Rückzahlungen von Nettolohn und gezahlten Steuern und Sozialversicherungsbeträgen an den Insolvenzverwalter, […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 2 Sa 992/18 – Urteil vom 24.08.2018 1) Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 14.02.2018 – 4 Ca 1586/17 – wird auf seine Kosten bei einem Streitwert von 822,36 EUR in der 2. Instanz zurückgewiesen. 2) Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen behaupteten Drogenkonsums eines Malerhelfers während der Arbeitszeit sowie um Restlohnzahlung für den Zeitraum September […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 4 Ta 269/18 – Beschluss vom 24.08.2018 Auf die Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Klägers wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 07.06.2018 aufgehoben. Der Streitwert für das Verfahren im allgemeinen wird auf 19.762,63 EUR festgesetzt. Der Gegenstandswert für den gerichtlichen Vergleich vom 14.05.2018 wird auf 23.374,15 EUR festgesetzt. Diese Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Gründe I. Im Verfahren stritten die Parteien über die zeitliche Lage von insgesamt 98 Urlaubstagen. Lediglich einer dieser Urlaubstage […]
Es gibt in Deutschland verschiedene Arten des Beschäftigungsverhältnisses. Zu den etwas weniger berühmten Beschäftigungsverhältnissen zählt dabei der sogenannte Midijob. Sehr viele Arbeitnehmer üben diese Art des Beschäftigungsverhältnisses bereits aus, ohne sich überhaupt dieses Umstandes bewusst zu sein. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass es seitens des Gesetzgebers mit dem Jahr 2023 veränderte Regelungen im Zusammenhang mit dem Midijob gegeben hat. Übersicht:1 Geringfügige Beschäftigung2 Der Gesetzgeber nahm eine Anhebung der Obergrenze vor3 Regelung für Auszubildende […]
Wird das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer mittels einer Kündigung beendet, so ist dies ein gravierender Einschnitt. Ein derartiger Schritt wird in der gängigen Praxis nicht leichtfertig durchgeführt, da sehr viele Faktoren zuvor berücksichtigt werden müssen. Wird die Kündigung von dem Arbeitgeber ausgesprochen, so sollte der Arbeitgeber zunächst die bisherige erbrachte Arbeitsleistung und auch die geleisteten Arbeitsstunden auf jeden Fall in den Fokus stellen. Gerade im Hinblick auf etwaige Minusstunden, die der Arbeitnehmer […]
ArbG Darmstadt – Az.: 9 Ca 249/17 – Urteil vom 14.11.2017 Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis weder durch die außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 01. Juli 2017 noch durch die ordentliche Kündigung vom 01. Juli 2017 aufgelöst worden ist. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zur rechtskräftigen Entscheidung im Kündigungsschutzverfahren zu unveränderten arbeitsvertraglichen Bedingungen als Paketzusteller weiter zu beschäftigen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. Der […]
ArbG Mainz – Az.: 4 Ca 1243/17 – Urteil vom 15.11.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder fristlos noch ordentlich beendet wurde bzw. wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss dieses Rechtsstreits zu den bisherigen Arbeits- und Vertragsbedingungen als Mitarbeiter des städtischen Kontroll- und Vollzugsdienstes weiter zu beschäftigen. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger eine vollständig ausgefüllte Arbeitsbescheinigung nach § 312 SGB III herauszugeben. […]
ArbG Mainz – Az.: 4 Ca 1242/17 – Urteil vom 15.11.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder fristlos noch ordentlich beendet wurde bzw. wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin bis zum rechtskräftigen Abschluss dieses Rechtsstreits zu den bisherigen Arbeits- und Vertragsbedingungen als Mitarbeiter des städtischen Kontroll- und Vollzugsdienstes weiter zu beschäftigen. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin eine vollständig ausgefüllte Arbeitsbescheinigung nach § 312 SGB III herauszugeben. […]
ArbG Mainz – Az.: 4 Ca 1240/17 – Urteil vom 15.11.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder fristlos noch ordentlich beendet wurde bzw. wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen Abschluss dieses Rechtsstreits zu den bisherigen Arbeits- und Vertragsbedingungen als Mitarbeiter des städtischen Kontroll- und Vollzugsdienstes weiter zu beschäftigen. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger eine vollständig ausgefüllte Arbeitsbescheinigung nach § 312 SGB III herauszugeben. […]
Übersicht:1 Warum ist es wichtig, die Anzeigepflicht bei Massenentlassungen zu beachten?1.1 Betriebsbedingter Personalabbau – was Unternehmen bei einer Massenentlassung beachten müssen.1.2 Um was genau handelt es sich bei der Massenentlassungsanzeige überhaupt?1.3 Ab wie viel Kündigungen ist eine Massenentlassungsanzeige notwendig?1.4 Die Begriffsdefinitionen1.5 Beteiligung Betriebsrat1.6 Der Betriebsrat ist zu informieren!1.7 Die Verpflichtung gilt für gewisse Betriebe nicht!1.8 Die Pflichtangaben im Überblick1.9 Meldung bei der Agentur für Arbeit1.10 Vordrucke der Agentur für Arbeit:1.11 Unwirksamkeit fehlerhafter Massenentlassungsanzeigen1.12 Kündigungen können […]
BAG – Az.: 9 AZR 266/20 (A) – Beschluss vom 29.09.2020 Der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts ersucht den Gerichtshof der Europäischen Union um Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV über die Frage, ob das Unionsrecht die Verjährung des Urlaubsanspruchs nach Ablauf der regelmäßigen Verjährungsfrist gemäß § 194 Abs. 1, § 195 BGB gestattet, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht durch entsprechende Aufforderung und Hinweise tatsächlich in die Lage versetzt hat, seinen Urlaubsanspruch auszuüben. I. Der Gerichtshof […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 55/17 – Urteil vom 16.11.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 21.12.2016 – 4 Ca 843/16 – wie folgt abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt von der Beklagten die Entfernung einer Abmahnung aus seiner Personalakte. Der Kläger ist seit dem 01.01.1995 bei der […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 2 Sa 965/17 – Urteil vom 17.11.2017 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 21.06.2017 – 4 Ca 676/17 – wird auf ihre Kosten bei unverändertem Streitwert in der zweiten Instanz zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung gegenüber dem Kläger vom 27. April 2017. Der Kläger, gelernter Pferdewirt, ist aufgrund des Arbeitsvertrages […]
ArbG Düsseldorf – Az.: 6 Ca 3976/17 – Urteil vom 21.11.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 21. Juli 2017 nicht zum 31. März 2018 aufgelöst werden wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 36.634,20 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 1. Juni 2017 zu zahlen. 3. Die Beklagte wird verurteilt, den Kläger bis zum rechtskräftigen […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 2 Sa 246/17 – Urteil vom 30.11.2017 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen am Rhein – Auswärtige Kammern Landau in der Pfalz – vom 28.02.2017 – 6 Ca 675/16 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Eigenkündigung der Klägerin. Die Klägerin war seit dem 15. August 2011 bei der Beklagten zuletzt als stellvertretende Abteilungsleiterin in […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 2 Sa 964/17 – Urteil vom 01.12.2017 1) Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 05.05.2017 – 31 Ca 16006/16 – wird auf ihre Kosten bei einem Streitwert von 8375,10 EUR zurückgewiesen. 2) Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit zweier Kündigungen in einem Kleinbetrieb. Die Beklagte war zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Arbeitsvertrages zwischen den Parteien eine Überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft (ÜBAG) von […]
ArbG Dortmund – Az.: 5 Ca 1985/17 – Urteil vom 05.12.2017 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.431,41 Euro nebst fünf Prozentpunkten Zinsen über dem Basiszinssatz nach § 247 BGB seit dem 24.02.2017 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 2. Die Widerklage wird abgewiesen. 3. Die Kosten des Rechtsstreits tragen zu 58 % der Beklagte und zu 42 % die Klägerin. 4. Der Streitwert wird auf 7.810,41 Euro festgesetzt. Tatbestand Die […]
Übersicht:1 Geplante Stellenstreichungen bei Ford – bis zu 3200 Arbeitnehmer betroffen1.1 Geplante E-Mobilität ist der Grund für den Stellenabbau1.2 Wie geht es für Arbeitnehmer weiter, wenn der Arbeitgeber einen Stellenabbau betreibt?1.3 Ist es möglich, nach einem unterzeichneten Aufhebungsvertrag eine neue Stelle direkt anzutreten?1.4 Wie steht es mit dem Arbeitslosengeld, wenn ein Aufhebungsvertrag unterschrieben wurde?1.5 Die Sperrfrist durch einen Aufhebungsvertrag vermeiden1.6 Der Charakter der betriebsbedingten Kündigung1.7 Diese Arbeitnehmer genießen den besonderen Kündigungsschutz1.8 Sozialplan bei betriebsbedingter Kündigung1.9 […]
Übersicht:1 10 wichtige Fragen zu Werkverträgen im Arbeitsrecht1.1 1. Um was handelt es sich bei einem Werkvertrag überhaupt?1.2 2. Wann wird von einem Schein-Werkvertrag ausgegangen?1.3 3. Worin liegt der Unterschied eines Werkvertrages mit einzelnen Personen oder mit Subunternehmen?1.4 4. Ist es einem Auftragnehmer möglich, den Anspruch auf eine Festanstellung geltend zu machen?1.5 5. Greift bei […]
Wann sind Sie als Arbeitnehmer zum Schadensersatz verpflichtet? Ein Arbeitgeber ist dazu verpflichtet, dem Arbeitnehmer das passende Werkzeug für die Verrichtung der sich aus dem Beschäftigungsverhältnis heraus ergebenden Arbeiten zu überlassen. Hierbei handelt es sich um das Eigentum des Arbeitgebers, sodass der Arbeitnehmer entsprechend sorgsam mit dem Eigentum des Arbeitgebers umgehen muss. Nun ist es […]
Es gibt in Deutschland Arbeitsplätze, die im 24/7 Rhythmus durch die Arbeitnehmer besetzt sein müssen. Dies schließt naturgemäß auch die Sonntagsarbeit mit ein, die jedoch gesonderten arbeitsrechtlichen Bestimmungen unterliegt. Den wenigsten Arbeitnehmern sind diese Bestimmungen bekannt. Lesen Sie weiter, hier finden Sie die wichtigsten Informationen zu dieser Thematik. Übersicht:1 Definition und rechtliche Grundlagen der Sonntagsarbeit2 […]
Übersicht:1 Arbeitsrecht in Zeiten von Corona: Arbeitnehmer haben kein Recht auf Arbeit im Homeoffice1.1 Die Begriffsdefinitionen zum Homeoffice1.2 Gibt es einen Rechtsanspruch eines Arbeitnehmers auf Homeoffice-Tätigkeiten?2 Können wir Ihnen helfen? Arbeitsrecht in Zeiten von Corona: Arbeitnehmer haben kein Recht auf Arbeit im Homeoffice Im Hinblick auf die Corona-Pandemie wird derzeitig sehr viel in den Medien […]
Übersicht:1 Bei Gehaltszahlungsverzögerung direkt zum Anwalt gehen1.1 Zeitspiel des Arbeitgebers und die Folgen1.2 Schnelles Handeln ist erforderlich2 Zusammenfassung: Was Sie bei ausbleibenden Gehaltszahlungen tun können Bei Gehaltszahlungsverzögerung direkt zum Anwalt gehen Es kommt in der gängigen Praxis durchaus auch noch sehr häufig vor, dass ein Arbeitgeber seiner arbeitsvertragsrechtlichen Verpflichtung zur Zahlung des Gehalts an den […]
Übersicht:1 Wurden Sie betriebsbedingt gekündigt? Erfahren Sie hier was Sie nun tun können!1.1 Was ist das Wesen einer betriebsbedingten Kündigung?1.2 Drei Kündigungsgründe kommen hierfür infrage:1.3 Die Sozialauswahl muss durch Kriterien überprüft werden1.4 Wird die Frist versäumt, so gilt die betriebsbedingte Kündigung als rechtmäßig Wurden Sie betriebsbedingt gekündigt? Erfahren Sie hier was Sie nun tun können! […]