Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LG Düsseldorf – Az.: 33 O 18/17 – Urteil vom 31.01.2018 Die weitergehende Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 60% und die Beklagte zu 40%. Das Urteil ist jeweils gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar Tatbestand Die Parteien streiten über Abfindungsansprüche nach der Aufhebung eines Geschäftsführeranstellungsvertrags. Die Beklagte vertreibt pharmazeutische Produkte. Mehrheitsgesellschafterin ist die Z mit Sitz in K. Der Kläger war seit dem […]
Landesarbeitsgericht Sachsen – Az.: 1 Sa 515/17 – Urteil vom 27.02.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Zwickau vom 2. August 2017 – 4 Ca 18/17 P – wird auf Kosten des Klägers z u r ü c k g e w i e s e n . Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigung der Beklagten sowie über die Weiterbeschäftigung des […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 612/17 – Urteil vom 28.02.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bonn vom 22.06.2017 – 3 Ca 294/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Der am . .19 geborene Kläger ist seit dem 01.09.2011, zuletzt auf der Grundlage des Arbeitsvertrags vom 30.08.2012 (Bl. 54 ff. d. A.), bei der Beklagte, die ein Verkehrsunternehmen des […]
Ist Ihnen schon einmal eine Lohnpfändung widerfahren? Wussten Sie, dass Sie als Arbeitnehmer Anspruch auf bestimmte Rechte haben? In diesem Artikel erfahren Sie alles, was es über den Ablauf und Rechte bei der Lohnpfändung zu wissen gibt: von den Voraussetzungen, über die Berechnung des pfändbaren Lohnanteils, bis hin zum Pfändungsfreibetrag und den Verhaltensempfehlungen für Arbeitnehmer. Lesen Sie jetzt unseren Artikel und erhalten Sie wertvolle Tipps, wie Sie sich vor einer Pfändung schützen können! Übersicht:1 Soll […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 10 Sa 773/17 – Urteil vom 02.03.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 25.08.2017 – 3 Ca 1305/17 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen verhaltensgedingten arbeitgeberseitigen Kündigung. Der am 24.01.1964 geborene, verheiratete Kläger, Vater von drei Kindern, ist seit dem 01.08.1991 als Kfz-Mechaniker (Geselle) im […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 6 Sa 374/17 – Urteil vom 06.03.2018 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 14. Januar 2016 – 2 Ca 1089/15 – wie folgt abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 457,50 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB seit dem 28. Februar 2014 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin […]
Übersicht:1 Nachtschichtzuschlag für Nachtarbeiter!1.1 Ausgleichsanspruch bei Nachtschichten1.2 Wie definiert sich der Nachtzuschlag sowie auch der Anspruch darauf genau?1.3 Der Anspruch ist an Voraussetzungen geknüpft1.4 Ab welchem Zeitpunkt entsteht der Anspruch auf Nachtzuschlag?1.5 Die Regelungen in dem öffentlichen Dienst1.6 Arbeitsbelastung des Arbeitnehmers als Richtmaß1.7 Günstigkeitsprinzip1.8 Wie kann in der gängigen Praxis der Nachtzuschlag durch den Arbeitnehmer berechnet werden?1.9 Nachtschichtzuschlag auch an Feiertagen? Nachtschichtzuschlag für Nachtarbeiter! In Deutschland gibt es eine wahre Vielzahl von Berufen, bei denen […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 6 Ta 22/18 – Beschluss vom 14.03.2018 Auf die sofortige Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 15.11.2017, Az.: 4 Ca 4318/17, wie folgt teilweise abgeändert: 1. Der Rechtsweg zu den Gerichten für Arbeitssachen, hier dem Arbeitsgericht Nürnberg, ist nicht zulässig. 2. Der Rechtsstreit wird insgesamt an das Landgericht Nürnberg-Fürth verwiesen. 3. Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 4. Der Beschwerdewert wird auf EUR 8.333,– festgesetzt. 5. […]
ArbG Köln – Az.: 8 Ca 6532/17 – Urteil vom 15.03.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 10.537,68 Euro brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz auf 1.030,00 Euro seit dem 01. Dezember 2017 sowie auf weitere jeweils 2.376,92 Euro seit dem 01. Januar 2018, 01. Februar 2018, 01. März 2018 und 01. April 2018 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger einen pauschalen Schadenersatz […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 Sa 38/17 – Urteil vom 15.03.2018 1. Die Berufungen des Klägers und der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Neumünster vom 26.01.2017, Az.: 2 Ca 1293 a/14, werden zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen der Kläger zu 25 % und die Beklagte zu 75 %. 3. Die Revision wird für die Beklagte zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Zahlung einer Karenzentschädigung aufgrund eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots. Das Unternehmen der […]
ArbG Köln – Az.: 11 Ca 7300/17 – Urteil vom 15.03.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Antrag der Klägerin vom 28.08.2017 auf Reduzierung der Arbeitszeit ab dem 16.10.2017 auf 25 Wochenstunden, verteilt auf 4 Tage, zuzustimmen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 8.948,05 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten seit dem26.01.2018 zu zahlen. 3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 4. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin zu […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 6 Sa 15/18 – Urteil vom 15.03.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 09.11.2017 – 10 Ca 5944/17 – wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Berufung hat die Beklagte zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Korrektur eines Zeugnisses. Die Klägerin war in der Zeit vom 18.05.2015 bis zum 15.05.2016 bei der Beklagten beschäftigt. Vereinbart war ein Bruttomonatsentgelt […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 1601/17 – Urteil vom 15.03.2018 I. Die Berufung des beklagten Landes gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 18. Oktober 2017 – 60 Ca 3333/17 – wird zurückgewiesen. II. Die Kosten der Berufung trägt das beklagte Land. III. Der Gebührenwert des Berufungsverfahrens wird auf 22.837,08 EUR festgesetzt. IV. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen außerordentlichen Kündigung vom 7. März 2017 sowie […]
Arbeitszeitgestaltung: Gleitzeitregelung oder doch feste Arbeitszeiten? Arbeiten in Gleitzeit: Viele Arbeitnehmer sind sich darüber im Unklaren, welche Vorteile Gleitzeit für sie hat. In diesem Artikel verraten wir Ihnen, wie Sie mit einem flexiblen Arbeitszeitmodell mehr Freiheiten und mehr Produktivität erhalten können. Egal ob Sie Teilzeit oder Vollzeit arbeiten – mit dem richtigen Gleitzeitsystem behalten Sie den Überblick und schaffen für sich die nötige Balance zwischen Arbeit und Freizeit. Starten Sie jetzt mit der Umsetzung Ihres […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 5 Sa 125/17 – Urteil vom 20.03.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Schwerin vom 31.05.2017 – 4 Ca 300/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigung in einem Kleinbetrieb und die Erteilung eines Zeugnisses. Der beklagte Wasser- und Bodenverband stellte die 1975 geborene Klägerin mit Arbeitsvertrag vom 10.05.2012 zum selben Datum als Verbandskauffrau mit […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 3 Sa 164/17 – Urteil vom 21.03.2018 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 25.01.2017 – 20 Ca 1199/16 – wird zurückgewiesen. 2. Die Beklagte hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten in der Berufungsinstanz noch über einen restlichen Urlaubsanspruch der Klägerin für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von 0,15 Urlaubstagen. Die Beklagte ist ein Dienstleistungsunternehmen, welches […]
Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 15 Sa 1787/17 – Urteil vom 22.03.2018 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bielefeld vom 17.08.2017 – 1 Ca 791/16 – abgeändert. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung der Beklagten vom 05.04.2016 nicht beendet worden ist. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Rechtswirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung. Der 1965 geborene Kläger, verheiratet und […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 184/17 – Urteil vom 22.03.2018 I. Die Berufung der Klägerin und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 15.03.2017 – 4 Ca 1190/16 – werden zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat 70 % und der Beklagte 30 % der Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über wechselseitige Ansprüche auf Erstattung bzw. Rückzahlung von Fortbildungskosten sowie über einen […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 5 Sa 1575/17 – Urteil vom 22.03.2018 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 06.10.2017 (9 Ca 987/17) abgeändert und die Klage abgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Umsetzung. Die Klägerin ist auf der Grundlage der schriftlichen Arbeitsverträge vom 01.04.1982 (Bl.13 d. A.) und vom 01.07.1991 […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 243/17 – Urteil vom 29.03.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 29.3.2017, Az. 4 Ca 933/16, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. II. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der Kläger war bei der Beklagten seit dem 01.08.2015 als kaufmännischer Mitarbeiter beschäftigt. Zu seinen Aufgaben gehörten u. a. Tätigkeiten in der Finanzbuchhaltung, der Personalbuchhaltung sowie in der […]
Welche Fristen bestehen und wann verjährt der Zeugnisanspruch? Jeder Arbeitnehmer hat auf der Grundlage des deutschen Arbeitsrechts ein Anrecht darauf, von seinem Arbeitgeber ein Arbeitszeugnis zu bekommen. Die Gründe dafür können vielfältig sein, doch in der gängigen Praxis ist es zumeist die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, welche einen Arbeitnehmer zu der Einforderung eines Arbeitszeugnisses veranlasst. Die […]
Start-ups haben sich mit einer wahren Vielzahl von verschiedenen Thematiken zu befassen, damit das Unterfangen wirtschaftlich zu einem langfristigen Erfolg werden kann. Neben den Fragen des Kerngeschäfts sowie den marktwirtschaftlichen Gegebenheiten spielt auch das Arbeitsrecht eine wichtige Rolle, da ohne Mitarbeiter kaum ein Unternehmen wirtschaftlichen Erfolg haben kann. Ein Start-up wird in absehbarer Zeit zum […]
Die Corona-Pandemie erforderte von der Wirtschaft besondere Maßnahmen, um der Lage Herr werden zu können. Es gab unzählige Unternehmen, die ihre Mitarbeiter in die sogenannte Homeoffice-Maßnahme geschickt haben. Dies war schon ein erster guter Schritt, um die Infektionsketten zu durchbrechen. Da bedauerlicherweise nicht jedes Unternehmen dieser Maßnahme folgte, sah sich der Gesetzgeber gezwungen, mittels einer […]
Übersicht:1 Insolvenz des Arbeitgebers – Was passiert mit Rückständen an Lohn- oder Gehaltszahlungen?2 Was ist im Fall einer drohenden Arbeitgeberinsolvenz zu tun?2.1 Anspruch auf Arbeitslosengeld und Überprüfung der Kündigung2.2 Verzug bei Gehaltszahlungen und Aufforderung zur Zahlung2.3 Sollte die Reaktion des Arbeitgebers ausbleiben, so hat der Arbeitnehmer wiederum weitere Möglichkeiten.3 Was kann ein Arbeitnehmer unternehmen, wenn […]
Übersicht:1 Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Zeiten des Corona Virus wissen müssen1.1 Kurzarbeitergeld: Was genau wurde beschlossen?1.2 Kurzarbeit? Was bedeutet das?1.3 Warum ist Kurzarbeitergeld sinnvoll?1.4 Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld?1.5 Die weiteren Voraussetzungen zur Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld behalten ihre Gültigkeit.1.6 Die Corona-Pandemie ist ein solches nicht vermeidbares Ereignis.1.7 Wie wird Kurzarbeitergeld beantragt?1.8 Sonderfall Selbständiger Was […]
Geschäftsführerkündigung: Kündigung und Kündigungsschutz eines Geschäftsführers Der Erfolg eines Unternehmens ist maßgeblich abhängig von der Führungsetage, die sich zumeist in Form des Managements oder des Geschäftsführers darstellt. Nicht selten erfolgt auf der Führungsebene ein Managementwechsel, sodass die Kündigung des Geschäftsführers erforderlich wird. Bei der Kündigung des Geschäftsführers gibt es jedoch im Vergleich zu der Kündigung […]