Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 6 Sa 429/17 – Urteil vom 18.04.2018 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichtes Darmstadt vom 17. Januar 2017 – 4 Ca 170/16 – abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 2.255,00 EUR (in Worten: Zweitausendzweihundertfünfundfünfzig und 0/100 Euro) brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 01. März, 01. April, 01. Mai, 01. Juni, 01. Juli 2016 aus 455,00 EUR […]
Übersicht:1 Unrechtmäßige Befristung trotz Zeitabstand: Arbeitnehmersieg vor Landesarbeitsgericht1.1 Vorbeschäftigungsverbot: Schutz vor sachgrundlosen Kettenbefristungen1.2 Rückkehr ins Rampenlicht: Das Wiedersehen mit dem Arbeitgeber1.3 Zwischen Rechtstext und Realität: Die rechtliche Zwickmühle1.4 Der Weg zur Wahrheit: Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf1.5 Rechtsklarheit schaffen: Die Bedeutung für das Arbeitsrecht2 Das vorliegende Urteil2.1 Landesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 6 Sa 64/18 – Urteil vom 04.05.20182.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Unrechtmäßige Befristung trotz Zeitabstand: Arbeitnehmersieg vor Landesarbeitsgericht Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat im Fall Az.: 6 […]
ArbG Hagen – Az.: 5 Ca 2109/17 – Urteil vom 15.05.2018 1. Das Versäumnisurteil des erkennenden Gerichts vom 24.04.2018 wird aufrechterhalten. 2. Der Beklagten werden auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits auferlegt. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 10.488,00 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über die Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf krankheitsbedingte Gründe ausgesprochenen ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Kläger sowie über dessen Weiterbeschäftigungsanspruch. Der 1967 geborene und verheiratete […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 202/17 – Urteil vom 17.05.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 15.3.2017 – 5 Ca 717/16 – wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass die Klage als unbegründet abgewiesen wird. II. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis besteht. Zum 01.01.1979 wurde der Zweckverband Z. gegründet, […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 267/17 – Urteil vom 24.05.2018 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 15. Februar 2017, Az. 1 Ca 1078/15, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten – zweitinstanzlich noch – über Schadensersatzansprüche der Klägerin, weil der Beklagte nach Ausspruch einer Eigenkündigung mehrere Dateien vom Firmenserver an seinen privaten E-Mail Account übermittelt hat. Die Klägerin erbringt über den zwischengeschalteten […]
Landesarbeitsgericht Berlin – Az.: 6 Sa 166/99 – Urteil vom 07.05.1999 1. Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts vom 10. Dezember 1998 – 63 Ca 24134/98 – wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob eine dem Kläger am 15. Juli 1998 um 16.10 Uhr durch Boten in den Hausbriefkasten geworfene außerordentliche Kündigung dadurch fiktiv wirksam geworden ist, daß der Kläger, dessen Arbeitsverhältnis […]
Landesarbeitsgericht München – Az.: 7 Ta 2/08 – Beschluss vom 05.03.2008 Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin vom 07.01.2008 wird der Beschluss des Arbeitsgerichts München vom 11.12.2007 – Az. 35 Ca 13145/07 – aufgehoben. Gründe I. Die Klägerin hat am 24.09.2007 zu Protokoll der Geschäftsstelle des Arbeitsgerichts München Klage gegen eine fristlose, hilfsweise fristgerecht Kündigung der Beklagten vom 31.08.2007 erhoben und ihre Klage mit einem Antrag auf nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage verbunden. Die Kündigung vom […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 4 Sa 200/17 – Urteil vom 17.05.2018 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Trier vom 15.3.2017 – 5 Ca 715/16 – wird zurückgewiesen mit der Maßgabe, dass die Klage als unbegründet abgewiesen wird. II. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob zwischen ihnen ein Arbeitsverhältnis besteht. Zum 01.01.1979 wurde der Zweckverband Z. Rheinland-Pfalz […]
Übersicht:1 Entgeltfortzahlung: Kann der Arbeitgeber die Lohnfortzahlung verweigern?1.1 Krankheitsbedingte Lohnfortzahlung für Arbeitnehmer1.2 Die Erkrankung aus der Sicht des Arbeitgebers1.3 Die gesetzliche Grundlage1.4 Praxisbeispiele für die selbstverschuldete Arbeitsunfähigkeit1.5 Der Arbeitnehmer darf in seiner Freizeit Sport treiben1.6 Grob fahrlässiges Handeln des Arbeitnehmers1.7 Der Erholungsurlaub in Risikogebieten1.8 Wer hat die Beweislast für die Schuldfrage zu tragen?1.9 Haben Sie Probleme mit Ihrem Arbeitgeber wegen einer gesundheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit? Entgeltfortzahlung: Kann der Arbeitgeber die Lohnfortzahlung verweigern? Wenn Sie krankheitsbedingt arbeitsunfähig sind, […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 1 Sa 2/18 – Urteil vom 24.05.2018 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 17. November 2017 (1 Ca 44/17) abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Verfahrens. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Klägerin verlangt die Zustimmung der Beklagten zu einer Teilzeitbeschäftigung bei der Beklagten während der Elternzeit. Die Klägerin ist gelernte Fachkraft für Lebensmitteltechnik und bei der Beklagten, in deren […]
Übersicht:1 Wann brauchen Freelancer einen Arbeitsvertrag?1.1 Sonderstatuts eines Freiberuflers: Alles, was Sie wissen müssen1.2 Wie genau definiert sich der Freiberufler eigentlich rechtlich?1.3 Typische Freiberufler im Überblick1.4 Der Sonderstatuts eines Freiberuflers bei dem Arbeitsvertrag1.5 Die gesonderten Pflichten und Rechte eines Freiberuflers1.6 Kranken- und Altersvorsorge sind Sache des Freelancers1.7 Die Problematik der Scheinselbstständigkeit1.8 Die Kündigung einer freiberuflichen Tätigkeit mit einem Unternehmen Wann brauchen Freelancer einen Arbeitsvertrag? Ein Arbeitsvertrag ist für Freiberufler nicht immer notwendig, aber es gibt […]
Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 6 Sa 55/18 – Urteil vom 30.05.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dortmund vom 29.11.2016 – 5 Ca 2517/16 – wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Berufungs- und Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens. 3. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf Gewährung eines Kleindarlehens und die Geltung einer Betriebsvereinbarung. Der 1966 geborene Kläger war zunächst seit dem 01.01.1992 bei der […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 459/17 – Urteil vom 07.06.2018 1. Die Berufung der Kläger gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 30. August 2017, Az. 4 Ca 436/17, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten über die Höhe des jährlichen Urlaubsanspruchs ab dem Jahr 2016. Die zwölf Kläger waren bei der Busverkehr Rhein-Neckar GmbH (BRN) langjährig als Busfahrer beschäftigt, sie wurden im Linienbusverkehr der Stadt B-Stadt eingesetzt. […]
Übersicht:1 Vertragliche Nebenabrede zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer1.1 Arbeitgeber und Arbeitnehmer: Die Unterschiede in der Zielsetzung.1.2 Um was genau handelt es sich bei einer Zielvereinbarung eigentlich?1.3 Die Zielsetzungen können sowohl qualitativer als auch quantitativer Natur sein.1.4 Die Zielvereinbarung im Arbeitsrecht soll beiden Parteien einen Vorteil bringen1.5 Vereinbarung muss schriftlich vereinbart werden1.6 Gewisse Formulierungen sind unwirksam1.7 Prinzip der Kontrollvorschriften1.8 Durch wen erfolgt die Beurteilung, ob die Zielsetzungen tatsächlich erreicht wurden?1.9 Gibt es einen rechtlichen Anspruch auf einen […]
ArbG Gelsenkirchen – Az.: 1 Ca 204/18 – Urteil vom 11.06.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. 3. Der Streitwert wird auf 14.000 EUR festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um einen Anspruch auf Abfindungszahlung aus einem Sozialplan. Der 1959 geborene Kläger war bei der Beklagten als Löter zuletzt mit einem Bruttomonatsentgelt von 2.741,66 EUR beschäftigt. Gemäß § 36 SGB VI ist der frühestmögliche Zeitpunkt für die Inanspruchnahme von […]
Übersicht:1 Psychische Stress und Belastungen am Arbeitsplatz – Ursachen und Lösungen.1.1 Von Stress und Leistungsdruck geprägte Arbeitswelt1.2 Wie definiert sich psychische Belastung eigentlich?1.3 Welche Faktoren sorgen dafür, dass es zu einer zunehmenden Anzahl an Erkrankten kommt?1.4 Die Faktoren im Überblick1.5 Wie können sich psychische Belastungen am Arbeitsplatz äußern?1.6 Wie kann ein Unternehmen die psychische Belastung am Arbeitsplatz für die Arbeitnehmer verringern?1.7 Die Grundsätze der Gefährdungsbeurteilung1.8 Psychische Belastungen am Arbeitsplatz gelten noch immer als Tabu-Thema1.9 Fazit […]
Landesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 886/17 – Urteil vom 13.06.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 14.09.2017 – 2 Ca 827/17 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Der am . .19 geborene Kläger, ledig, ist seit dem 01.09.2002 bei der Beklagten, die eine Gießerei betreibt, zuletzt als Vorarbeiter in der Abteilung Handformerei mit einer Vergütung […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 15 Sa 214/18 – Urteil vom 14.06.2018 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 20. Dezember 2017- 8 Ca 1544/17 – abgeändert: 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 27. Oktober 2017 aufgelöst wurde. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin bis zum rechtskräftigen Abschluss des Kündigungsschutzverfahrens als Tarifbeschäftigte EG6 Stufe 3 TVöD-V zu beschäftigen. II. Die Kosten […]
ArbG Düsseldorf – Az.: 2 Ca 3089/18 – Urteil vom 21.06.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert beträgt 5.000,00 EUR. Tatbestand Die Parteien streiten über die Berechtigung des Klägers, eine Nebentätigkeit auszuüben. Der Kläger ist seit dem 01.08.2011 bei der beklagten kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein in einem Arbeitsverhältnis als Niederlassungsberater beschäftigt. Auf das Arbeitsverhältnis findet der TV-L Anwendung. Der Kläger erhält eine monatliche Vergütung nach der […]
Hessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 3 Sa 1324/17 – Urteil vom 22.06.2018 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kassel vom 01. August 2017 -6 Ca 53/16- wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten vorliegend über die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen personenbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit sozialer Auslauffrist. Die Beklagte betreibt eine Klinik in A in der Rechtsform der GmbH. Sie beschäftigt ständig mehr […]
Übersicht:1 Ist ein Unfall zu Hause im Homeoffice ein Arbeitsunfall und wer zahlt?1.1 Betriebliche Unfallversicherung, die Fakten1.2 Homeoffice – die Fakten1.3 Auf der anderen Seite: Der Wegeunfall als Paradebeispiel Ist ein Unfall zu Hause im Homeoffice ein Arbeitsunfall und wer zahlt? Zahlreiche Firmen und Unternehmen bieten ihren Mitarbeitern die Chance an, im Homeoffice den täglichen […]
Neuen Job verschwiegen: Anzeige wegen Sozialbetrug – Rückforderung von Leistungen? Es ist durchaus heutzutage nicht ungewöhnlich, dass ein Mensch seinen Arbeitsplatz verliert. Die Gründe hierfür mögen zwar vielfältig sein, doch ist der Gang nach dem Arbeitsplatzverlust für nahezu jeden Menschen in Deutschland identisch: Der Verlust des Arbeitsplatzes wird bei dem Jobcenter angezeigt und zugleich wird […]
In den vergangenen Jahren gehörte die sogenannte Gig-Economy, welche auch als „On-Demand-Wirtschaft“ bekannt ist, zu den stärksten anwachsenden Wirtschaftsbereichen. Die Bedeutung dieser Wirtschaft erlebte einen regelrechten Boom, da immer mehr Menschen den Berufsweg des Freelancers einschlagen und hierbei auch Plattformen wie Deliveroo oder Uber respektive Airbnb nutzen. Im Hinblick auf das Arbeitsrecht gibt es hierbei […]
Übersicht:1 Was Sie zum Elterngeld wissen sollten2 Was ist das Elterngeld überhaupt?2.1 Wie hoch ist das Elterngeld?2.2 Einmalzahlungen führen ebenfalls nicht zu einer Erhöhung des Elterngeldes.2.3 Wie lange wird das Elterngeld ausgezahlt2.4 Steuern beim Elterngeld3 Das Elterngeld Plus Was Sie zum Elterngeld wissen sollten Wenn ein Kind das Licht der Welt erblickt, so verändert sich […]
Übersicht:1 Trotz Sozialplan Kündigungsschutzklage erheben um mehr Abfindung auszuhandeln1.1 Die Problematik1.2 Erfolgreiche Anfechtung: Rücknahme der betriebsbedingten Kündigung nach Streitigkeiten und Verhandlungen Trotz Sozialplan Kündigungsschutzklage erheben um mehr Abfindung auszuhandeln Wenn ein Arbeitnehmer mit einem Arbeitsvertrag aus betriebsbedingten Gründen von seinem Arbeitgeber entlassen wird, dann geschieht dies für gewöhnlich aufgrund von Stellenstreichungen. Der Arbeitgeber schließt ganze […]
Übersicht:1 Innerhalb von 3 Tagen ist eine Krankschreibung abzugeben – Was ist wenn ein Wochenende oder Feiertage dazwischen liegen?2 Welchen Zweck erfüllt der „gelbe Schein“ überhaupt?3 Zu welchem Zeitpunkt muss die Krankmeldung erfolgen?4 In welcher Form sollte ein Arbeitnehmer sich krankmelden?5 Die 3-Tages-Frist, gilt auch das Wochenende?6 Wie sollte ein Arbeitnehmer reagieren, wenn der Stichtag […]