Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Brandenburg, Az.: 4 Ca 414/17, Urteil vom 14.09.2017 1. Unter Abweisung der Klage im Übrigen wird die Beklagte verurteilt, an den Kläger 2.999,00 Euro brutto zu zahlen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Beklagte zu 23/100 und der Kläger zu 77/100. 3. Streitwert: 12.999,00 Euro . Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer von der Beklagten ausgesprochenen Kündigung, einen in diesem Zusammenhang gestellten Weiterbeschäftigungs- bzw. Wiedereinstellungsantrag, über den Anspruch des Klägers auf […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 9 Sa 593/17, Urteil vom 06.10.2017 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) vom 15. März 2017 – 7 Ca 1371/16 unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 174,16 Euro brutto zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 02.11.2016 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 7 TaBV 1215/17, Beschluss vom 06.10.2017 Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 18. August 2017 – 29 BV 9313/17 – wird zurückgewiesen. Gründe 1. Die Beteiligten streiten über die Einsetzung einer Einigungsstelle zum Abschluss eines Sozialplans für diejenigen Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnisse nach Intendantenwechsel über den vorgesehenen Fristablauf hinaus nicht verlängert wurden. Die Beteiligte zu 2) (im Folgenden: Arbeitgeberin) betreibt mit 192 Arbeitnehmern (Stand November 2016) ein Theater […]
ArbG Berlin, Az.: 6 Ca 2270/17, Urteil vom 13.10.2017 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der am 29.07.2016 vereinbarten Bedingung zum 28.02.2017 beendet worden ist. II. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin eine Entschädigung in Höhe von 4.627,00 Euro netto (viertausendsechshundertsiebenundzwanzig 00/100) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 03.05.2017 zu zahlen. III. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. IV. Die Kosten des […]
ArbG Berlin, Az.: 24 Ca 4261/17, Urteil vom 01.11.2017 I. 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht aufgrund der Befristungsabrede vom 19.03.2013 am 31.03.2017 geendet hat, sondern mit Ablauf des 27.05.2017 geendet hat. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu 57 %, die Beklagte zu 43 % zu tragen. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 23.450,00 € festgesetzt. Tatbestand Die […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 4 Sa 340/17, Urteil vom 15.11.2017 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 05.07.2017 – 5 Ca 153/17 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits (beide Instanzen). Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darum, ob der Kläger gegen die Beklagte Anspruch auf Zahlung von Weihnachtsgeld für das Kalenderjahr 2016 in Höhe von 1.750,00 EUR brutto hat. Der Kläger […]
Übersicht:1 Alles Wissenswerte zu Ausschlussklauseln und Verfallklauseln in Arbeitsverträgen1.1 Was ist der genaue Sinn von Ausschlussklauseln1.2 Unzulässige Ausschlussklauseln1.3 Etwaig unwirksame Ausschlussklauseln1.4 Die Überstundenregulierung1.5 Die Forderung nach Rückerstattung1.6 Regelungen zur Ausschlussklausel an sich1.7 Ausschlussklauseln zur Versetzung1.8 Der Freiwilligkeitsvorbehalt Alles Wissenswerte zu Ausschlussklauseln und Verfallklauseln in Arbeitsverträgen In Deutschland gibt es derzeitig rund 4 Millionen Menschen, die keinen Beruf ausüben. Die Erwerbslosenzahlen sind zwar in den letzten Jahren rückläufig, doch ist die Anzahl der Arbeitssuchenden in einem […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 21 Ta 1260/17, Beschluss vom 12.12.2017 I. Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Eberswalde vom 6. Juli 2017 – 1 Ca 365/16 – aufgehoben. II. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. Gründe I. Mit der sofortigen Beschwerde wendet sich der Beklagte gegen einen Aussetzungsbeschluss des Arbeitsgerichts. Die Parteien streiten in der Hauptsache über Schadensersatz- und Herausgabeansprüche der Klägerin gegen den Beklagten im Zusammenhang mit der Entsorgung von im […]
ArbG Freiburg (Breisgau), Az.: 1 Ca 268/17, Urteil vom 13.12.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, die Abmahnung vom 3. Februar 2012 aus der Personalakte des Klägers zu entfernen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte. 3. Der Streitwert wird auf 2.300,00 Euro festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte. Der am 00.00.1958 geborene, ledige, zwei Kindern zum Unterhalt verpflichtete Kläger ist seit dem 17. Juli 2000 bei der […]
ArbG Göttingen, Az.: 2 Ca 155/17, Urteil vom 14.12.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, die der Klägerin mit Schreiben vom 24.01.2017 erteilte Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 3.009,83 € festgesetzt. 4. Die Berufung wird nicht besonders zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit der Abmahnung vom 24.01.2017. Die Beklagte ist ein Unternehmen des Gesundheitswesens, das in … zwei […]
LG Saarbrücken, Az.: 14 O 229/17, Urteil vom 06.09.2018 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 11.713,35 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 30.03.2017 zu zahlen. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger außergerichtliche Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 961,16 € nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 09.11.2017 zu zahlen. 3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 4. Die […]
Übersicht:1 Wer hat die Kosten bei einer Bewerbung zu tragen1.1 Andere Praxis1.2 Welche gesetzlichen Grundlagen gibt es bei der Kostenerstattung für das Vorstellungsgespräch1.3 Der Umgang der Kostenübernahme und der vollständige Ausschluss Wer hat die Kosten bei einer Bewerbung zu tragen In Deutschland suchen derzeitig rund 3,4 Prozent der Bundesgesamtbevölkerung nach einer Arbeitsstelle. Diese Suche nach einer Arbeitsstelle ist in der Regel verbunden mit einer Vielzahl von Bewerbungen, was natürlich mit einem immens hohen Kostenaufwand verbunden […]
LAG Frankfurt, Az.: 7 Sa 1790/11, Urteil vom 14.01.2013 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts A vom 17. November 2011 – 1 Ca 247/11 – wird auf dessen Kosten zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung. Der am … geborene Kläger wurde am 26. Juli 2000 bei der Beklagten, die in A einen Büromarkt betreibt, als einziger Servicetechniker (Büromaschinenmechaniker) eingestellt. Grundlage war der […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 16 Sa 1829/12, Urteil vom 15.01.2013 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus, Kammern Senftenberg vom 25. Juli 2012 – 13 Ca 10162/12 – teilweise abgeändert und festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht aufgrund Befristung zum 29. Februar 2012 und nicht aufgrund der Kündigung des Beklagten vom 29. Februar 2012 zum 31. März 2012 beendet wurde. II. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Klägerin zu 1/4 […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 1 Sa 71/12, Urteil vom 05.02.2013 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 05.04.2012 – 1 Ca 1148/11 – wird auf ihre Kosten als unbegründet zurückgewiesen. Die Revision wird gegen dieses Urteil zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten um Zahlungsansprüche und um einen Feststellungsantrag bezogen auf die Frage, ob ein abgegrenzter Zeitraum als aktives Beschäftigungsverhältnis zählt. Die Klägerin ist seit dem 01.10.1998 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerin beschäftigt. […]
Thüringer Landesarbeitsgericht, Az.: 1 Sa 189/12, Urteil vom 05.02.2013 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 21.5.2012 – 1 Ca 113/12 – abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Der Kläger begehrt festzustellen, dass sein Arbeitsverhältnis bei der Beklagten nicht durch Betriebsübergang beendet worden ist. Der Kläger, Jahrgang 1962, ist seit 1978 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängern […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 11 Sa 807/11, Urteil vom 05.02.2013 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 13.05.2011 – 5 Ca 940/11 – abgeändert und wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die am 28.01.2011 zugegangene Kündigung vom 17.01.2011 aufgelöst worden ist. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 8.300,00 EUR brutto zzgl. Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 11 Sa 2017/12, Urteil vom 05.02.2013 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 06.09.2012 – 50 Ca 19638/11 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. II. Die Revision wird zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten noch über Zinsansprüche des Klägers in rechnerisch unstreitiger Höhe wegen verspäteter Zahlung der Vergütung aus der höchsten tariflichen Lebensaltersstufe durch die Beklagte. Mit einem am 06. September 2012 verkündeten Urteil, auf dessen Tatbestand Bezug […]
Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Az.: 12 Sa 1897/12, Urteil vom 06.03.2013 I. Auf die Berufung Beklagen wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wuppertal vom 20.11.2012 – 5 Ca 995/12-3 – teilweise im Zinstenor abgeändert und zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.648,88 Euro brutto abzüglich 131,28 EUR netto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten aus 2.538,51 Euro abzüglich 131,28 EUR netto seit dem 01.01.2011 und aus weiteren 110,37 […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 20 Sa 838/12, Urteil vom 06.03.2013 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel vom 08.02.2012 – 4 Ca 593/11 – abgeändert: Die Beklagte zu 1.) und die Beklagte zu 2.) werden verurteilt, an den Kläger 2.140,40 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz aus 328,69 EUR seit dem 01.02.2011, aus 337,91 EUR seit dem 01.03.2011, aus 333,30 EUR seit […]
Nebenjob im Arbeitsrecht – Darf der Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten? Die Zeiten sind heutzutage wirklich hart, da die Lebenshaltungskosten in Deutschland immer teurer werden. Es ist daher für sehr viele Arbeitnehmer nicht mehr möglich, den besagten Lebensunterhalt nur noch mit einem einzigen Erwerbseinkommen zu bestreiten. Ein wenig neidisch wird da auf die Zeit zurückgeblickt, als […]
Übersicht:1 Die Mankohaftung des Arbeitnehmers ist das Einstehen (haften) für ein Manko (Fehlbetrag).1.1 Hierbei gibt es zwei Arten der Haftung des Arbeitnehmers1.2 Die Anwendungsbereiche der eingeschränkten Arbeitnehmerhaftung1.3 Welche Voraussetzungen müssen für eine Haftung vorliegen?1.4 Wie wird die Haftungsquote ermittelt?1.5 Auf welche Art wird der Schadensersatz des Arbeitgebers letztlich durchgesetzt?1.6 Die klassische Mankoabrede Die Mankohaftung des […]
Es gibt in der Arbeitswelt eine wahre Vielzahl von Zulagen, von denen die Arbeitnehmer wirtschaftlich profitieren. Das Grundwesen dieser Zulagen ist als Kompensation für Arbeitstätigkeiten ausgelegt, die über die Norm hinausgehen. Nicht immer ist den Arbeitnehmern dabei der Umstand bewusst, wer überhaupt einen Anspruch darauf hat und in welcher Höhe die Zulage ausgezahlt wird. Gleichermaßen […]
Die wichtigsten Rechtsfragen zum Personalgespräch. Das Personalgespräch zählt zu eben jenen Dingen in der Arbeitswelt, welches sich sowohl bei dem Arbeitgeber als auch bei dem Arbeitnehmer nicht gerade einer übermäßigen Beliebtheit erfreut. Trotz dieses Umstandes haben sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer diesbezüglich Rechte und Pflichten, welche von beiden Seiten beachtet werden müssen. Während […]
Was bedeutet die Schutzpflicht für Arbeitnehmer und wie weit geht sie? Wenn es um das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geht stellt sich für den Arbeitnehmer oftmals die Frage, was genau der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer überhaupt zumuten darf. Dass ein Arbeitgeber gegenüber seinem Arbeitnehmer eine Fürsorgepflicht hat, dürfte hinlänglich bekannt sein. Weniger bekannt ist jedoch, […]
Mutterschaft ist eine aufregende und zugleich herausfordernde Zeit im Leben einer Frau. Während sie sich auf das Wunder der Geburt vorbereitet und sich auf das neue Kapitel als Mutter freut, gibt es eine Vielzahl von Aspekten, die berücksichtigt werden müssen – finanzielle Vorbereitung ist eine davon. Hier kommt das Mutterschaftsgeld ins Spiel, eine staatliche Unterstützung, […]