Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Durchführung eines BEM – Alternative Weiterbeschäftigungsmöglichkeit LAG Rheinland-Pfalz – Az.: 10 Sa 685/11 – Urteil vom 05.07.2012 Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 25. […]
LAG Rheinland-Pfalz – Az.: 11 Sa 26/12 – Urteil vom 05.07.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 26.10.2011, Az.: 6 Ca 2367/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 10 Sa 368/12 – Urteil vom 06.07.2012 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 19. Januar 2012 – 24 Ca […]
Verfall des Anspruchs nach 15 Monaten Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 5 Sa 289/11 – Urteil vom 11.07.2012 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht – Az.: 3 Sa 71/12 – Urteil vom 20.07.2012 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Chemnitz vom 12.01.2012 – 5 Ca 2269/11 – wird […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 Ta 122/12 – Beschluss vom 30.07.2012 Auf die sofortige Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Klägers wird der Streitwertbeschluss des Arbeitsgerichts Neumünster vom 02.05.2012, Az. 1 Ca […]
ArbG Halle (Saale) – Az.: 3 Ca 120/12 NMB – Urteil vom 01.08.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 27.12.2011 nicht […]
Landesarbeitsgericht Hamm – Az.: 5 Sa 27/12 – Urteil vom 01.08.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Iserlohn vom 23.11.2011 – 1 Ca 1315/11 – wird auf […]
Landesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 7 Ta 11/12 – Beschluss vom 02.08.2012 Auf die sofortige Beschwerde des Prozessbevollmächtigten des Klägers wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg vom 31. Januar 2012 – […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 9 Sa 45/12 – Urteil vom 03.08.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 16.11.2011, Az.: 1 Ca 1483/11 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
ArbG Berlin – Az.: 28 Ca 7089/11 – Urteil vom 03.08.2012 I. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 328,08 Euro (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 7 TaBV 468/12 – Beschluss vom 14.08.2012 I. Auf die Beschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 12. Januar 2012 – 23 BV […]
ArbG Stuttgart – Az.: 22 Ca 471/12 – Urteil vom 15.08.2012 1. Es wird festgestellt, dass zwischen den Parteien über den 31.12.2011 hinaus ein unbefristetes Arbeitsverhältnis auf der Basis von […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 9 Sa 154/12 – Urteil vom 17.08.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 13.01.2012, Az.: 2 Ca 127/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 9 Sa 85/12 – Urteil vom 17.08.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 06.12.2011, Az.: 5 Ca 1162/11 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 9 Sa 165/12 – Urteil vom 17.08.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 09.02.2012, Az.: 11 Ca 3321/11 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
ArbG Kempten – Az.: 2 BV 16/12 – Beschluss vom 21.08.2012 Der Antrag wird zurückgewiesen. Gründe I.) Die Beteiligten streiten um den Ausschluss des Betriebsratsvorsitzenden aus dem Betriebsrat. Die Antragstellerin […]
ArbG Hamburg – Az.: 3 Ca 209/12 – Urteil vom 22.08.2012 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf […]
ArbG Cottbus – Az.: 2 Ca 1858/11 – Urteil vom 22.08.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.076,22 € brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 7 Sa 348/10 – Urteil vom 28.08.2012 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Magdeburg vom 16.08.2010 – 3 Ca 1674/09 HBS – […]
ArbG Berlin – Az.: 31 Ca 8942/12 – Urteil vom 29.08.2012 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 4.956,90 EUR brutto (viertausendneunhundertsechsundfünfzig 90/100) zu zahlen oder der Klägerin 50,70 […]
LAG Hessen – Az.: 14 Sa 683/11 – Urteil vom 30.08.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 09. Februar 2011 – 17 Ca […]
ArbG Berlin – Az.: 28 Ca 13586/12 – Beschluss vom 02.11.2012 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.446,47 Euro (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 15 Ta 1766/12 – Beschluss vom 10.09.2012 Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Berlin vom 09.08.2012 – 42 Ha 10415/12 – wird […]
Reisekostenabrechnungen sind ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsalltags, vor allem für Arbeitnehmer. Es kommt in der gängigen Praxis nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer im Auftrag des Arbeitgebers auf eine Geschäftsreise gehen muss. Dementsprechend entstehen Reisekosten, die bei dem Arbeitgeber als Reisekosten abgerechnet werden können. Die Reisekostenabrechnung bedarf jedoch einer großen Sorgfalt und nicht jeder Arbeitnehmer […]
Übersicht:Voraussetzungen einer Kündigung wegen KrankheitWelche Faktoren sind bei krankheitsbedingten Kündigung entscheidend?Welche Kündigungsgründe gibt es überhauptNegative GesundheitsprognoseInteressenbeeinträchtigungInteressenabwägungWann ist eine Kündigung aufgrund einer Erkrankung eines Arbeitnehmers unwirksamDrei ganz bestimmte SonderfälleKündigung wegen AlkoholsuchtKündigung wegen FettleibigkeitKündigung wegen einer Erkrankung am HIV-VirusGerne beraten wir Sie umfassend Voraussetzungen einer Kündigung wegen Krankheit Viele Arbeitnehmer, die aufgrund einer Erkrankung ihrer Arbeitspflicht nicht […]
In der gängigen Praxis ist die Probezeit bei der Begründung eines neuen Arbeitsverhältnisses der Standard. Obgleich nahezu jeder Arbeitnehmer über diesen Umstand Bescheid weiß, ist das Wissen, was sich genau hinter der Probezeit verbirgt und welche rechtliche Grundlage für diese Zeitspanne zugrunde gelegt wird, nicht sehr weitverbreitet. Gleichermaßen verhält es sich auch mit den Problematiken, […]
Kann der Arbeitgeber verlangen, dass sich seine Arbeitnehmer gegen Corona impfen lassen? Im Zuge der Corona-Pandemie wurde zur Bekämpfung des Virus die Maßgabe herausgegeben, dass das Impfen mit den diversen Impfstoffen ein wichtiger Baustein zur Eindämmung des Virus ist. Gleichermaßen wurde jedoch auch seitens der Bundesregierung stets betont, dass es keine Impfpflicht geben wird. In […]
Übersicht:Nicht erst seit Corona in Verruf gekommen: Die Arbeitsverträge in der fleischverarbeitenden IndustrieDie Arbeitsbedingungen als Ursache für das ProblemVerstärkte Kontrollen und WiderstandNeue Regelungen zur Schlachtung und FleischverarbeitungErhöhung der Bußgelder und digitale ArbeitszeiterfassungKeine Regel ohne AusnahmeBeliebtheit und Kritik von WerkverträgenKonsequenzen des Verbots von WerkverträgenUnterstützung und Verantwortung in der FleischindustrieErste Schritte und Auswirkungen auf die BevölkerungNotwendigkeit verschärfter […]
Übersicht:Wie verhalten sich Arbeitnehmer bei Krankheit richtig?I. EinführungRechte und Pflichten bei KrankheitII. Pflichten des Arbeitnehmers1. Die Krankmeldung und die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung2. Schonpflicht während der Krankheitszeit?3. (Wieder-)Herstellung der Arbeitsfähigkeit durch „Gesundschreibung“?4. Krankmeldung auch während des Urlaubs?III. Rechte des Arbeitnehmers1. Lohn trotz Krankheit – Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall2. Wem steht das Recht auf Entgeltfortzahlung zu?2. Kündigung während der Arbeitsunfähigkeit […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
Individuelle Terminvereinbarung: Mo-Do nach 18 Uhr und Samstags möglich. Wir richten uns flexibel an die Bedürfnisse unserer Mandanten.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Google Maps. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
