Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Braunschweig – Az.: 1 Ca 25/12 – Urteil vom 18.04.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten mit Schreiben vom 09.01.2012 nicht […]
LAG Frankfurt – Az.: 7 Sa 984/11 – Urteil vom 19.04.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Marburg vom 17. Juni 2011 – Az. 2 Ca 371/10 […]
ArbG Hamburg – Az.: 13 Ca 183/11 – Urteil vom 20.04.2012 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Der Streitwert wird auf € 28.000,00 […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 3 Sa 545/11 – Urteil vom 24.04.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 16.08.2011 – 8 Ca 714/11 – wird kostenpflichtig […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 492/09 – Urteil vom 21.05.2012 Die Berufung der Klägerin und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 13.03.2007 – 3 […]
LAG Frankfurt – Az.: 12 Sa 144/11 – Urteil vom 24.05.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 03. Oktober 2010 – 17 Ca […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 11 Sa 50/12 – Urteil vom 24.05.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 25.10.2011, Az. 5 Ca 1228/11, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 11 Sa 677/11 – Urteil vom 29.05.2012 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 16.02.2011 – 43 Ca 15514/10 – […]
LAG Frankfurt – Az.: 12 Sa 652/11 – Urteil vom 05.06.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom 01. Februar 2011, Az.: 10/6/10 Ca 309/10, wird […]
LAG Frankfurt – Az.: 9 Sa 791/11 – Urteil vom 31.05.2012 Die Berufungen des Klägers und der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hanau vom 3. März 2011 – 2 […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 11 Sa 594/11 – Urteil vom 31.05.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ludwigshafen vom 22.08.2011, Az.: 10 Ca 2016/10, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
ArbG Paderborn – Az.: 3 Ca 93/12 – Urteil vom 01.06.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder durch die Kündigung vom 23.01.2012 fristlos, noch durch die […]
ArbG Köln – Az.: 19 Ca 10572/10 – Urteil vom 01.06.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 9.679,13 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem […]
LAG Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 116/12 – Urteil vom 11.06.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitgerichts Koblenz vom 16.12.2011, Az: 2 Ca 1318/11 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Frankfurt – Az.: 17 Sa 1374/11 – Urteil vom 11.06.2012 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 19. Juli 2011, 5 Ca 8838/10, […]
ArbG Kaiserslautern – Az.: 1 Ca 188/12 – Urteil vom 20.06.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigungen der Beklagten vom 16.01/19.01.2012 zum 30.09.2012 nicht […]
Landesarbeitsgericht München – Az.: 10 Sa 951/11 – Urteil vom 20.06.2012 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 08.09.2011, Az.: 30 Ca 13511/10, wird auf […]
ArbG Weiden 2. Kammer – Az.: 2 Ca 90/12 – Urteil vom 20.06.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für den Zeitraum vom 13.11.2011 bis 30.11.2011 Arbeitsentgelt in […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 Sa 80/12 – Urteil vom 21.06.2012 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 25.01.2012, Az.: 5 Ca 2655/11, wird zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 1 Sa 443/11 – Urteil vom 26.06.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 05.10.2011 – 5 Ca 1342/11 – wird zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Bremen – Az.: 2 Sa 43/11 – Urteil vom 27.06.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen- Bremerhaven vom 02.12.2010 – 5 Ca 5220/10 – wird […]
ArbG Halle (Saale) – Az.: 1 Ca 3579/09 – Urteil vom 28.06.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.253,44 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten […]
ArbG Hamburg – Az.:5 Ca 8/12 – Urteil vom 05.07.2012 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 2.585,79 € […]
ArbG Hamburg – Az.: 7 Ca 235/11 – Teilurteil vom 05.07.2012 Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger Euro 10.000,00 brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem […]
Anspruch auf bezahlte Arbeitsfreistellung aus besonderem Anlass Die große Vielzahl aller Menschen geht einer geregelten Erwerbstätigkeit nach, sodass die Freizeitverpflichtungen nicht selten mit den beruflichen Pflichten kollidieren. Es gibt zwar für diese Zwecke durchaus den Regel-Jahresurlaub, allerdings können auch kurzfristige Termine einen Urlaub erforderlich machen. Es gibt im Arbeitsrecht die Möglichkeit des Sonderurlaubs, allerdings ist […]
Übersicht:Befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachlichen GrundAbreden der Befristung erhalten nur in Schriftform Gültigkeit.Der Abschluss befristeter Verträge muss definitiv vor dem Beginn der Arbeit erfolgen.Die sachgrundlose Befristung ist unwirksam, sofern der Arbeitnehmer bereits davor in einem Arbeitsverhältnis stand.Der Maximalzeitraum der Befristung darf zwei Jahre nicht überschreiten.Es gibt maximal drei zulässige Verlängerungen von der Maximalbefristungsdauer.Die Verlängerung von einem […]
Übersicht:Wann darf ein Arbeitnehmer wegen Krankheit gekündigt werden?Voraussetzungen der Kündigung wegen KrankheitNegative GesundheitsprognoseNegative Beeinflussung der betrieblichen oder wirtschaftlichen Interessen des ArbeitgebersInteressenabwägungIst eine vorherige Abmahnung notwendig?Kündigung wegen häufiger KurzerkrankungenFazit Wann darf ein Arbeitnehmer wegen Krankheit gekündigt werden? Der Gesundheitsstand der deutschen Arbeitnehmer hat sich im Vergleich zu früheren Jahren stark verschlechtert. Nicht allein wegen der immer […]
Übersicht:Alles Wissenswerte zu Ausschlussklauseln und Verfallklauseln in ArbeitsverträgenWas ist der genaue Sinn von AusschlussklauselnUnzulässige AusschlussklauselnEtwaig unwirksame AusschlussklauselnDie ÜberstundenregulierungDie Forderung nach RückerstattungRegelungen zur Ausschlussklausel an sichAusschlussklauseln zur VersetzungDer Freiwilligkeitsvorbehalt Alles Wissenswerte zu Ausschlussklauseln und Verfallklauseln in Arbeitsverträgen In Deutschland gibt es derzeitig rund 4 Millionen Menschen, die keinen Beruf ausüben. Die Erwerbslosenzahlen sind zwar in den […]
Übersicht:Wurden Sie krankheitsbedingt gekündigt?Definition einer krankheitsbedingten KündigungVoraussetzungen für eine krankheitsbedingte KündigungDie GesundheitsprognosePrüfung der betrieblichen und wirtschaftlichen Interessen durch den ArbeitgeberDurchführung der InteressensabwägungKrankheitsbedingte Kündigung durch außerordentliche Kündigung nur in Ausnahmefälle möglichWahrung der Verhältnismäßigkeit hat oberste PrioritätBei einer krankheitsbedingten Kündigung richtig reagieren Wurden Sie krankheitsbedingt gekündigt? Jeder Mensch ist mal krank. Manch einer ist häufiger, manch einer […]
Mit anwaltlicher Unterstützung lassen sich Abfindungen erreichen oder sogar die Weiterbeschäftigung durchsetzen. Entscheidend ist schnelles Handeln: Wer die 3-Wochen-Frist verstreichen lässt, verliert alle Rechte – selbst bei eindeutig rechtswidriger Kündigung. Übersicht:Was Sie nach Erhalt der Kündigung beachten sollten1. Arbeitsagentur binnen 3 Tagen kontaktieren2. Kündigung binnen 3 Wochen prüfen lassen3. Beweise sichern und dokumentierenDiese 4 Kündigungen […]
Telefon: 02732 791079 (Tel. Auskünfte sind unverbindlich!) Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen: info@ra-kotz.de ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten: Montags bis Donnerstags von 8-18 Uhr Freitags von 8-16 Uhr
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