Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Hamburg – Az.: 3 Ca 248/12 – Teilurteil vom 12.09.2012 Der Beklagte zu 1) wird verurteilt, an die Klägerin Euro 2.156,99 nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 4 Sa 1380/12 – Urteil vom 12.09.2012 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10. Mai 2012 – 50 Ca […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 16 Sa 298/12 – Urteil vom 18.09.2012 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 17. Januar 2012 – 38 Ca 9510/11 […]
Landesarbeitsgericht Hamm (Westfalen) – Az.: 9 Sa 702/12 – Urteil vom 25.09.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 11.04.2012, Az: 5 Ca 2616/11, wird zurückgewiesen. […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 3 Sa 178/12 – Urteil vom 26.09.2012 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Neumünster vom 02.05.2012 – 3 Ca 1369 d/11 – […]
Landesarbeitsgericht – Az.: 6 Sa 449/12 – Urteil vom 27.09.2012 1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 21.11.2011 verkündete Urteil des Arbeitsgerichts Aachen – 8 Ca 3645/10 d – […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 2 Sa 1113/12 – Urteil vom 04.10.2012 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 27.04.2011 – 43 Ca 15170/10 und 43 […]
ArbG Augsburg – Az.: 1 BV 36/12 – Beschluss vom 04.10.2012 Der Antrag der Beteiligten zu 1) vom 04.06.2012 auf Ersetzung der Zustimmung nach § 103 Abs. 2 BetrVG zu […]
ArbG Lüneburg – Az.: 4 Ca 239/12 Ö – Urteil vom 10.10.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin als Erzieherin mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 23 Stunden zu beschäftigen. […]
ArbG Nürnberg – Az.: 9 Ca 663/12 – Urteil vom 11.10.2012 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. III. Der Streitwert wird festgesetzt auf […]
ArbG Heilbronn – Az.: 2 Ca 71/12 – Urteil vom 18.10.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die Kündigung vom 20.03.2012 beendet worden ist. […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 5 Sa 334/11 – Urteil vom 23.10.2012 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichtes Rostock abgeändert, soweit es die Klage abgewiesen hat. […]
ArbG Hamburg – Az.: 3 Ca 325/12 – Urteil vom 24.10.2012 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die ordentliche Kündigung vom 11. Juni 2012 beendet […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 6 Sa 1280/12, 6 Sa 1342/12, 6 Sa 1365/12 – Urteil vom 02.11.2012 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgericht Cottbus – […]
ArbG Berlin – Az.: 28 Ca 13586/12 – Urteil vom 02.11.2012 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.446,47 Euro (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
ArbG Halle (Saale) – Az.: 2 BV 104/12 – Beschluss vom 06.11.2012 Der Antrag wird zurückgewiesen. Gründe I. Die Antragstellerin und Beteiligte zu 1 (fortan: Antragstellerin) begehrt die Ersetzung der […]
ArbG Hamburg – Az.: 14 Ca 214/12 – Urteil vom 09.11.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht durch die Kündigung vom 28.03.2012 beendet worden ist. […]
Landesarbeitsgericht Bremen – Az.: 2 Sa 9/12 – Urteil vom 14.11.2012 Auf die Berufung des Klägers hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 22.11.2011 teilweise abgeändert: I. 1. Es […]
Thüringer Landesarbeitsgericht – Az.: 3 Sa 71/12 – Urteil vom 15.11.2012 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 08.02.2012 – 5 Ca 2358/10 – wird zurückgewiesen […]
ArbG Mönchengladbach – Az.: 4 Ca 2172/12 – Urteil vom 15.11.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 11.07.2012 nicht zum […]
Landesarbeitsgericht Sachsen – Az.: 2 Sa 330/12 – Urteil vom 28.11.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bautzen vom 13.01.2011 – 2 Ca 2150/10 – wird auf […]
ArbG Berlin – Az.: 28 Ca 13052/12 – Urteil vom 28.11.2012 I. Es wird festgestellt, dass die mit Vereinbarung vom 2. Januar 2012 vorgenommene weitere Befristung der „Befristeten Vertrags-/Entgeltveränderung“ vom […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 7 Sa 441/09 – Urteil vom 04.12.2012 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Nürnberg vom 16.07.2009 abgeändert. 2. Die Beklagte wird […]
LAG Berlin-Brandenburg – Az.: 24 Sa 1144/12 – Urteil vom 05.12.2012 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel vom 23.05.2012 – 4 […]
Übersicht:Leidensgerechter Arbeitsplatz: Welche Rolle spielt das betriebliche Wiedereingliederungsmanagement?Was wird unter einem leidensgerechten Arbeitsplatz verstanden?Die Rolle des betrieblichen WiedereingliederungsmanagementsBesteht ein Anspruch auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz?Wie sollte ein Arbeitnehmer vorgehen, wenn es um den leidensgerechten Arbeitsplatz geht?Können wir Ihnen helfen? Leidensgerechter Arbeitsplatz: Welche Rolle spielt das betriebliche Wiedereingliederungsmanagement? Es ist schon ein wenig bezeichnend, dass ein Großteil […]
Übersicht:Abfindung berechnen, Berechnungsgrundlage und rechtliche RahmenbedingungenGrundsätzlich gibt es überhaupt keinen Anspruch auf eine Abfindungszahlung.Kleine Tipps vorabDie Berechnung der BetriebszugehörigkeitIst die Abfindungszahlung steuerpflichtig?Werden auch Sozialabgaben auf die Abfindungssumme fällig?Unter welchen Umständen besteht überhaupt ein Anspruch auf eine Abfindungszahlung?Wie kann eine höhere Abfindung erreicht werden?Positivfaktor: lang anhaltendes KündigungsschutzverfahrenAuswirkungen der Abfindung auf Unterhalts- und ArbeitslosengeldansprücheRelevanz der Abfindung im […]
Obwohl das Arbeitsrecht in Deutschland keinen grundsätzlichen Abfindungsanspruch für Arbeitnehmer vorsieht, die von ihrem Arbeitgeber gekündigt werden, sind Abfindungen in der Praxis nicht selten. Sie dienen oft als Mittel, um ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden. Besonders in Kleinbetrieben gestaltet sich die Durchsetzung von Abfindungsansprüchen jedoch als herausfordernd. Hier genießt der Arbeitgeber oft mehr Flexibilität bei […]
Freiberufler oder Gewerbe? Was müssen Selbständige beachten? Es gibt viele unterschiedliche Arten von Selbstständigen und so auch zwei Begriffe, die oft verwechselt werden: Freiberufler und Gewerbetreibender. Doch was ist der eigentliche Unterschied und welche Regeln gelten für beide? In diesem Artikel lernen Sie die Unterschiede kennen und erfahren, welche Regeln und Folgen für Sie als […]
Eine Lüge in der Bewerbung kann zur Anfechtung des Arbeitsvertrags oder zur fristlosen Kündigung führen. Entscheidend ist, ob die Täuschung für die Einstellung ursächlich war.
In zahllosen Unternehmen gibt es Betriebsvereinbarungen, mittels derer ganz bestimmte Vereinbarungen oder auch Regelungen zwischen dem Arbeitgeber und den Arbeitnehmern getroffen werden. Den wenigsten Arbeitnehmern ist jedoch der Umstand bewusst, dass es sich hierbei sogar um einen Vertrag in schriftlicher Form handelt. Durch die Betriebsvereinbarung werden die in dem Unternehmen vorherrschenden Arbeitsbedingungen festgelegt, sodass sie […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
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