Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 5 Sa 361/16, Urteil vom 12.01.2017 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 2. Juni 2016, Az. 5 Ca 1808/14, wird kostenpflichtig […]
ArbG Ulm, Az.: 5 Ca 346/16, Urteil vom 20.01.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Wert des Streitgegenstands wird auf EUR […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az: 3 Sa 88/16, Urteil vom 27.06.2016 1. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern vom 07.01.2016, Az.: 2 Ca 1227/15 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. […]
BAG, Az.: 5 AZR 413/99, Beschluss vom 26.03.2001 Leitsätze: 1. Nach § 7 Satz 1 BBiG ist der Auszubildende für die Teilnahme am Berufsschulunterricht und an Prüfungen freizustellen. Gem § […]
Der Vertrag zur Abwicklung in der arbeitsrechtlichen Praxis Ein Abwicklungsvertrag ist eine zweiseitige vertragliche Regelung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Er regelt dabei alle Formalitäten, die in Zusammenhang mit der Beendigung […]
Was gilt es bei einem Praktikum zu beachten? Ein Praktikum ist für die meisten jungen Menschen die erste Situation, in der sie praktische Erfahrungen im Berufsleben sammeln können. Im Praktikum […]
LAG Niedersachsen, Az.: 10 Sa 1986/06 B, Urteil vom 25.05.2007 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Oldenburg vom 31.10.2006 – 5 Ca 288/06 B – wird kostenpflichtig […]
BAG, Az.: 9 AZR 513/03, Urteil vom 15.06.2004 Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 10. Juli 2003 – 10 Sa 395/03 – teilweise aufgehoben. […]
LAG Köln, Az: 12 Sa 689/15, Urteil vom 08.03.2016 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 12. Dezember 2014 – 5 Ca 2471/14 – […]
Was sind die wichtigsten Änderungen im Arbeitsrecht für 2017? Wie jedes Jahr gibt es auch 2017 einige relevante Änderungen im Arbeitsrecht, die teilweise Erleichterungen für die betreffenden Arbeitnehmer darstellen. Erhöhung […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az: 6 Sa 178/15, Urteil vom 10.11.2015 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Koblenz vom 10. März 2015 – 12 Ca 3089/14 – […]
ArbG Düsseldorf, Az: 15 Ca 1769/16, Urteil vom 12.07.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 25.500,00 € festgesetzt. […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 5 Sa 19/16, Urteil vom 02.11.2016 Leitsatz: Das beharrliche Überschreiten der zulässigen Zahl von Minusstunden kann ein wichtiger Grund an sich für eine fristlose Kündigung eines ordentlich […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 4 Sa 1182/15 Leitsätze: Es stellt grundsätzlich einen an sich zur außerordentlichen Kündigung berechtigenden Grund dar, wenn ein Vorgesetzter während der Arbeitszeit ihm unterstellte Mitarbeiter ohne Erlaubnis […]
ArbG Stuttgart, Az.: 11 Ca 3130/16, Urteil vom 10.11.2016 Leitsätze: Eine in einem Sozialplan vorgesehene Abfindungsregelung, die die Abfindungshöhe auf fünf bzw. im Falle der Schwerbehinderung sechs Bruttomonatsgehälter festlegt, ohne […]
Urlaubsanspruch aus dem letzten Jahr: Kann der Resturlaub ins neue Jahr genommen werden? Wenn ein Arbeitnehmer seinen Urlaubsanspruch im laufenden Jahr nicht komplett aufgebraucht hat, bezeichnet man die noch offenen […]
Aus dem Bereich des Arbeitsrechts – Das Weisungsrecht für Arbeitgeber In der Bundesrepublik Deutschland sind Arbeitgeber dazu befugt den Arbeitnehmern Weisungen zu erteilen. Grundlage des daher titulierten Weisungsrechts ist der […]
BAG, Az.: 3 AZR 194/86, Urteil vom 22.09.1987 Tatbestand Der Kläger verlangt vom Beklagten (PSV) Insolvenzschutz für eine unverfallbare Versorgungsanwartschaft, über deren Fortbestand Streit besteht. Der Kläger, geboren im Jahre […]
BAG; Urteil vom 21.01.2014; A.: 3 AZR 807/11 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. Juli 2011 – 6 Sa 566/11 – wird zurückgewiesen. Der […]
BAG, Az.: 8 AZR 242/11, Urteil vom 16.02.2012 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 20. Dezember 2010 – 8 Sa 297/10 – wird zurückgewiesen. Der […]
BAG, Az.: 8 AZR 571/04, Urteil vom 29.09.2005 Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 7. September 2004 – 19 Sa 1248/04 – wird zurückgewiesen. Der […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 2 Sa 76/10, Urteil vom 22.06.2011 Auf die Berufung der Klägerin hin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen- Bremerhaven vom 12.02.2010 – Az.: 12 Ca 12345/09 – […]
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Der befristete Arbeitsvertrag ist in vielen Branchen üblich. Er bietet sowohl Arbeitgebern als auch Arbeitnehmern Vorteile, da er eine gegenseitige „Kennenlernphase“ ermöglicht. Läuft die Befristung aus, endet das Arbeitsverhältnis ohne bürokratischen Aufwand. Doch der Gesetzgeber stellt hohe Anforderungen an befristete Arbeitsverträge. Werden diese nicht erfüllt, kann der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfristung haben. Dann wandelt […]
Übersicht:Zwei verschiedene BeendigungsmöglichkeitenDie fristlose KündigungDie ordentliche KündigungDie betriebsbedingte KündigungBei der Sozialauswahl muss der Arbeitgeber folgende sozialen Kriterien beachten: Zwei verschiedene Beendigungsmöglichkeiten Bei Kündigungen sind dem Grunde nach zwei verschiedene Formen zu unterscheiden, die ordentliche und die außerordentliche Kündigung. Trotz der erheblichen Unterschiede der beiden Kündigungsformen dürfen die wesentlichen Gemeinsamkeiten nicht vergessen werden. Als Gestaltungsrechte erfordern […]
Übersicht:Tipps für die erfolgreiche Verlängerung Ihrer ElternzeitNicht alles ist immer planbarKann man die Elternzeit einfach verlängern?Welche Gründe kann es für eine Verlängerung der Elternzeit geben?Die gängigsten Gründe für eine Verlängerung der Elternzeit im ÜberblickDas Kind spielt die zentrale RolleDie Krux mit dem gesetzlichen AnspruchDas Verhältnis zu dem ArbeitgeberDie gesetzliche Grundlage der ElternzeitKann die Elternzeit auch […]
Übersicht:Kann ein Arbeitnehmer Kurzarbeit ablehnen und was sind die Konsequenzen?Um was genau handelt es sich bei der Kurzarbeit eigentlich?Hat ein Arbeitnehmer das Recht, die Kurzarbeitsvereinbarung in dem Arbeitsvertrag abzulehnen?Welche Folgen gibt es bei einer unwirksamen Kurzarbeitsankündigung?Einführung und Beantragung von KurzarbeitergeldAnspruch und Bedingungen des KurzarbeitergeldesEmotionale Auswirkungen der Kurzarbeit und Beratungsempfehlung Kann ein Arbeitnehmer Kurzarbeit ablehnen und […]
Was passiert wenn ich während der Probezeit krank werde? Wer als Arbeitnehmer einen neuen Job antritt, der hat in der Regel zunächst erst einmal eine Probezeit zu absolvieren. In dieser Probezeit bekommt der Arbeitnehmer die Gelegenheit, sich in dem neuen Beruf auszuzeichnen. Dies kann jedoch nur dann gelingen, wenn der Arbeitnehmer auch wirklich auf dem […]
Jahre harte Arbeit für virtuelle Optionen, doch ein Jobwechsel droht alles zunichtezumachen? Genau diese Ungerechtigkeit hat ein Mitarbeiter vor das Bundesarbeitsgericht gebracht – und einen Präzedenzfall geschaffen. Das bahnbrechende Urteil kippt nun gängige Verfallklauseln und stellt die Weichen neu für Mitarbeiterbeteiligungen in Deutschland.
