Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Cottbus, Az.: 3 Ca 359/14, Urteil vom 25.11.2014 1. Das Versäumnisurteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 09.09.2014 – 3 Ca 359/14 – wird aufrechterhalten. 2. Die Beklagte hat die weiteren […]
ArbG Freiburg (Breisgau), Az.: 4 Ca 339/14, Urteil vom 16.12.2014 1. Es wird festgestellt, dass das die Parteien verbindende Arbeitsverhältnis nicht auf Grund Befristung vom 04.12.2013 zum 31.07.2014 geendet hat. […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 5 TaBV 7/14, Beschluss vom 18.12.2014 1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Schwerin vom 09.04.2014 zum Aktenzeichen 55 BV 55/13 wird zurückgewiesen. 2. […]
ArbG Magdeburg, Az.: 3 Ca 2548/14, Urteil vom 14.01.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 6 Sa 49/14, Urteil vom 20.01.2015 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 13.05.2014, Az. 25 Ca 2980/13, teilweise abgeändert: Die […]
ArbG Hamburg, Az.: 1 Ca 96/14, Urteil vom 20.01.2015 1. Es wird festgestellt, dass die mit Schreiben vom 17.12.2013 ausgesprochene Versetzung unwirksam ist. 2. Es wird festgestellt, dass die Änderungen […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 6 Sa 72/19, Urteil vom 05.09.2019 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 12.12.2018 – 2 Ca 3797/18 – abgeändert: 1. […]
ArbG Stuttgart, Az.: 4 Ca 7274/18, Urteil vom 03.07.2019 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf 76.954,53 EUR festgesetzt. […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 4 Sa 22/19, Urteil vom 24.07.2019 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Reutlingen vom 26.06.2018 (2 Ca 226/17) wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12971/14, Urteil vom 30.01.2015 I. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien begründete Arbeitsverhältnis nicht durch den Aufhebungsvertrag im Schreiben vom 25. August 2014 […]
ArbG Oldenburg, Az.: 2 Ca 544/14, Urteil vom 04.03.2015 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die schriftliche Kündigung der Beklagten vom 29.10.2014 nicht aufgelöst worden ist. […]
ArbG Berlin, Az.: 60 Ca 14196/14, Urteil vom 11.03.2015 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 17 Sa 2219/14, Urteil vom 18.03.2015 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 09.10.2014 – 1 Ca 7891/14 – wird auf ihre […]
ArbG Frankfurt, Az.: 5 Ca 406/15, Urteil vom 24.03.2015 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Antrag der Klägerin vom 29. September 2014 und vom 24. November 2014 auf Reduzierung ihrer […]
LAG Thüringen, Az.: 4 Sa 91/14, Urteil vom 25.03.2015 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 05.03.2014 – Az.: 4 Ca 1834/13 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 8 Sa 1931/14, Urteil vom 27.03.2015 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 10. September 2014 – 54 Ca 10563/13 – […]
LAG Frankfurt am Main, Az.: 17 Sa 1094/13, Urteil vom 30.03.2015 Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 13. Juni 2013, 21 Ca […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az: 10 Sa 86/15 und 10 Sa 108/15, Urteil vom 07.05.2015 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Teilurteil des Arbeitsgerichts Cottbus vom 10. Dezember 2014 – […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 3 Sa 368/13, Urteil vom 13.04.2015 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz vom 22.07.2013, Az.: 4 Ca 764/12, wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. […]
LAG Baden-Württemberg, Az.: 8 Sa 49/14, Urteil vom 14.04.2015 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Stuttgart vom 21.05.2014 Az: 14 Ca 7794/13, wird auf Kosten des […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 11 Sa 2288/14, Urteil vom 14.04.2015 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13.11.2014 – 38 Ca 10407/14 – wird auf ihre […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 2098/14, Urteil vom 17.04.2015 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 21.10.2014 – 8 Ca 11633/13 – wird zurückgewiesen. II. […]
Landesarbeitsgericht München, Az.: 6 Sa 944/14, Urteil vom 21.04.2015 I. Die Berufung der Klägerin gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Augsburg vom 22. Okt. 2014 – 10 Ca 1518/14 wird kostenpflichtig […]
LG Kiel, Az.: 9 O 241/14, Urteil vom 24.04.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger […]
Die Gefahrstoffverordnung ist ein wichtiges Gesetz in Deutschland, das dazu dient, Menschen und Umwelt vor schädlichen Stoffen zu schützen. Die Verordnung legt fest, wie gefährliche Stoffe gekennzeichnet, gelagert und gehandhabt werden müssen, um Unfälle zu vermeiden. Unternehmen und Arbeitgeber müssen die Gefahrstoffverordnung einhalten, um die Sicherheit ihrer Mitarbeiter und der Umwelt zu gewährleisten. In diesem […]
Übersicht:Wurden Sie betriebsbedingt gekündigt? Erfahren Sie hier was Sie nun tun können!Was ist das Wesen einer betriebsbedingten Kündigung?Drei Kündigungsgründe kommen hierfür infrage:Die Sozialauswahl muss durch Kriterien überprüft werdenWird die Frist versäumt, so gilt die betriebsbedingte Kündigung als rechtmäßig Wurden Sie betriebsbedingt gekündigt? Erfahren Sie hier was Sie nun tun können! Die betriebsbedingte Kündigung gehört in […]
Übersicht:Die einvernehmliche Beendigung des ArbeitsverhältnissesDie Vorteile einer AufhebungsvereinbarungVorsicht beim VertragsabschlussVor- und Nachteile aus der Sicht des Arbeitnehmers im Überblick: Die einvernehmliche Beendigung des Arbeitsverhältnisses Klassischerweise werden Arbeitsverhältnisse mittels einer einseitigen Willenserklärung, in den meisten Fällen einer Kündigung, beendet. Im Gegensatz zu einer solchen Kündigung können Arbeitsverhältnisse auch im beiderseitigen Einvernehmen per Vertrag aufgelöst werden. Eine […]
Übersicht:Was ändert sich beim Mutterschutz ab 01.01.2018?Gesetzesänderungen seit 30. Mai 2017SchutzfristenKündigungsschutz bei FehlgeburtenGesetzesänderungen ab 01. Januar 2018Ausweitung des GeltungsbereichsDemnach gilt das neue Mutterschutzgesetz für folgende Personen:Arbeitszeitlicher GesundheitsschutzGefährdungsbeurteilung Was ändert sich beim Mutterschutz ab 01.01.2018? Das deutsche Mutterschutzgesetz wurde am 29. Mai 2017 mit seinen Neuerungen und Änderungen im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Die wohl wesentlichen Neuregelungen treten […]
Erwerbsminderungsrente trotz 6 Stunden Arbeit: Ist das möglich? Diese Frage stellen sich Betroffene vor allem dann, wenn das Gutachten der Deutschen Rentenversicherung (DRV) ein Leistungsvermögen von sechs Stunden oder mehr bescheinigt und der Antrag abgelehnt wird. Viele Betroffene empfinden sich als deutlich stärker eingeschränkt, als das Gutachten nahelegt, und fragen sich, ob sie wirklich keine […]
Übersicht:Infos zur Lohnfortzahlung oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall.Der AnspruchBerechnung der sechswöchigen FristPflichten des ArbeitnehmersVerschuldete ArbeitsausfälleVerhalten des Arbeitnehmers während der Arbeitsunfähigkeit Infos zur Lohnfortzahlung oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist ein enorm wichtiger Bestandteil eines Arbeitsvertrages, da letztlich kein Arbeitnehmer vor einer Krankheit gefeit ist. Auf der Grundlage des § 3 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) hat […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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