Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Braunschweig, Az.: 5 Ca 463/13, Vorlagebeschluss vom 03.04.2014 1. Das Verfahren wird ausgesetzt. 2. Es wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darüber eingeholt, ob § 14 Abs. 2 Satz 2 […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 7 Sa 52/11, Urteil vom 07.04.2014 Die Berufung des Beklagten wird zurückgewiesen. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 5.5.2011 (29 Ca […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 19104/13, Urteil vom 11.04.2014 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch arbeitgeberseitige Kündigung im Schreiben vom 19. Dezember 2013 mit diesem […]
ArbG Berlin, Az.: 10 Ca 4076/14, Urteil vom 16.04.2014 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien weder durch die Kündigung der Beklagten vom 25.11.2013 noch durch die […]
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 3 Sa 305/11. Urteil vom 17.04.2014 I. Auf die Berufungen der Beklagten zu 1 und 2 wird das Urteil des Arbeitsgerichts Schwerin vom 26.09.2011 (2 Ca 1422/08) […]
Landesarbeitsgericht Hamburg, Az.: 1 Sa 46/13, Urteil vom 24.04.2014 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 18. Oktober 2013 – 14 Ca 189/13 – wird auf […]
ArbG Kiel, Az.: 2 Ca 32 b/14, Urteil vom 25.04.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf EUR 12.667,56 […]
ArbG Hamburg, Az.: 11 BV 17/13, Beschluss vom 06.05.2014 Es wird festgestellt, dass die Anreisezeit der Betriebsratsmitglieder E.-M. Wi. und U. Ka. zu den jeweils von 11.00 Uhr bis 16.00 […]
ArbG Hamburg, Az.: 4 Ca 250/13, Urteil vom 07.05.2014 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. Der Streitwert wird auf € 5.250,00 festgesetzt. Die Berufung wird […]
ArbG Frankfurt, Az.: 19 Ca 9365/13, Urteil vom 08.05.2014 – Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht aufgrund der Befristungsabrede im Arbeitsvertrag vom 14.09.2010/16.09.2010 zum 30.11.2013 […]
ArbG Hamburg, Az.: 29 Ca 577/13, Urteil vom 08.05.2014 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Antrag der Klägerin auf Reduzierung ihrer wöchentlichen Arbeitszeit auf 20 Stunden ab dem 01.04.2014 bis […]
ArbG Berlin, Az.: 21 Ca 4958/14, Urteil vom 14.05.2014 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. III. III. Der Wert des Streitgegenstandes […]
Landesarbeitsgericht Nürnberg, Az.: 6 Sa 76/14, Urteil vom 20.05.2014 I. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts Weiden, Kammer Schwandorf, vom 20.12.2013, Az. 3 Ca 1033/13, wird auf […]
Landesarbeitsgericht Thüringen, Az.: 6 Sa 213/13, Urteil vom 28.05.2014 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 09.04.2013, 6 Ca 2085/12, teilweise abgeändert und zur Klarstellung […]
LG Mannheim, Az.: 5 O 316/13, Urteil vom 13.08.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist für die Beklagten wegen […]
ArbG Hamburg, Az.: 20 Ca 37/14, Urteil vom 13.08.2014 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 8.703,59 € brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem […]
LAG Frankfurt, Az.: 16 Sa 143/14, Urteil vom 25.08.2014 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 05. November 2013 – 4 Ca 1882/13 – […]
LG Frankfurt, Az.: 2/01 S 75/13, Urteil vom 29.08.2014 Die Berufung der Kläger gegen das am 6.3.2013 verkündete Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main, Az.: 29 C 2297/12, wird auf […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 12 Sa 26/14, Urteil vom 29.08.2014 1. Die Berufung der klagenden Partei gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Karlsruhe vom 19.11.2013 (2 Ca 199/13) wird auf Kosten der […]
Landesarbeitsgericht München, Az.: 3 Sa 465/14, Urteil vom 04.09.2014 I. Auf die Anschlussberufung der Beklagten und unter Zurückweisung der Berufung des Klägers wird das Endurteil des Arbeitsgerichts Rosenheim vom 06.02.2014 […]
LAG Frankfurt, Az.: 19 Sa 546/14,Urteil vom 25.09.2014 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom 18. Dezember 2013 – 11 Ca 1458/13 – teilweise abgeändert […]
Sächsisches Landesarbeitsgericht, Az.: 5 Sa 729/13, Urteil vom 11.11.2014 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Dresden vom 17.10.2013 – 5 Ca 4213/12 – teilweise, unter […]
Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt, Az.: 6 Sa 406/13, Urteil vom 11.11.2014 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Halle vom 05.06.2013 – 9 Ca 3548/12 – wird auf ihre Kosten […]
ArbG Gera, Az.: 5 Ga 3/14, Urteil vom 20.11.2014 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 2.356,00 […]
In Deutschland gibt es unterschiedliche Arbeitsmodelle, die sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber gleichermaßen von Vorteil sind. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist die Arbeit auf Abruf, von der jedoch in erster Linie der Arbeitgeber profitiert. In der Baubranche sowie im Gaststättengewerbe ist diese Form des Arbeitszeitenmodells sehr weitverbreitet. Die gesetzliche Definition dieses […]
In der modernen Arbeitswelt kollidieren häufig persönliche Vorlieben mit beruflichen Anforderungen. Ein prägnantes Beispiel hierfür ist die Kontroverse um das Tragen von Gelnägeln am Arbeitsplatz. Dieser Konflikt tritt besonders in Bereichen mit strengen Hygiene- und Sicherheitsvorschriften auf, wie im Gesundheitswesen, in der Pflege oder in der Lebensmittelindustrie. Die Relevanz dieses Themas ergibt sich aus mehreren […]
Der Konsum von Drogen und Alkohol durch Arbeitnehmer wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf. Einerseits haben Arbeitnehmer ein Recht auf Privatsphäre und Freizeitgestaltung, andererseits haben Arbeitgeber ein Interesse an leistungsfähigen und zuverlässigen Mitarbeitern. Wann genau der Konsum von Alkohol oder Drogen eine Kündigung rechtfertigen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In diesem Beitrag soll ein […]
Warum die Kanzlei Kotz der richtige Partner ist Hans Jürgen Kotz ist seit 1983 Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht. Auf diese Schnittstelle kommt es hier an. Denn eine Erwerbsminderungsrente betrifft fast nie nur die Rentenversicherung. Sobald die Rente bewilligt oder abgelehnt wird, steht meist auch das Arbeitsverhältnis zur Debatte: Kündigung, Befristung, Abfindung. Wer nur den […]
Übersicht:BAG-Entscheidung: Unzulässige Videoaufnahmen auf dem Arbeitsplatz können gerichtlich verwertbar sein.Zulässigkeit von Videoaufnahmen als Beweis im Kündigungsschutzprozess trotz Verstoßes gegen DatenschutzvorschriftenKontext des BAG-Urteils und DetailsDer Kündigungsfall in der Gießerei: Vorwürfe und DatenschutzaspekteDie gerichtlichen Verhandlungen: Landesarbeitsgericht vs. BundesarbeitsgerichtDie Überlegungen und Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zur Videoüberwachung und BeweisverwendungDie Bedeutung des BAG Urteils für die PraxisDie Auswirkungen des BAG-Urteils […]
Übersicht:Geplante Stellenstreichungen bei Ford – bis zu 3200 Arbeitnehmer betroffenGeplante E-Mobilität ist der Grund für den StellenabbauWie geht es für Arbeitnehmer weiter, wenn der Arbeitgeber einen Stellenabbau betreibt?Ist es möglich, nach einem unterzeichneten Aufhebungsvertrag eine neue Stelle direkt anzutreten?Wie steht es mit dem Arbeitslosengeld, wenn ein Aufhebungsvertrag unterschrieben wurde?Die Sperrfrist durch einen Aufhebungsvertrag vermeidenDer Charakter […]
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Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz Fachanwalt für Verkehrsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht Notar mit Amtssitz in Kreuztal
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