Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Chemnitz, Az: 3 Ca 1328/12 Urteil vom 25.10.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 10.05.2012 nicht beendet ist. 2. Die […]
ArbG Berlin, Az.: 29 Ca 12686/17 Urteil vom 09.05.2018 I. Die Klage wird abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 20.000,00 […]
BAG, Az.: 3 AZR 1263/79 Urteil vom 03.05.1983 Tatbestand Die Parteien streiten darüber, ob die Klägerin von den Beklagten als Gesamtschuldnern ein betriebliches Ruhegeld verlangen kann. Die am 1. März […]
ArbG Magdeburg, Az.: 6 Ca 1599/17 Urteil vom 21.12.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
ArbG Braunschweig, Az.: 6 BVGa 1/18 Beschluss vom 24.01.2018 Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen. Gründe I. Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Antrags auf Erlass einer […]
ArbG Karlsruhe, Az.: 7 Ca 214/17 Urteil vom 16.03.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf € […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 11 Sa 1481/08 Urteil vom 24.07.2009 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 27.08.2008 – 9 Ca 8882/07 – wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die […]
ArbG Frankfurt, Az.: 2 Ca 6205/96 Urteil vom 18.06.1998 Tatbestand Die Parteien streiten in erster Instanz noch über Vergütungsansprüche. Der Kläger war gemäß eines Vertrages vom 30.06.1995 für die Beklagte, […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 6 Sa 947/17 Urteil vom 21.03.2018 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Köln vom 02.05.2017 – 14 Ca 5464/14 – wird zurückgewiesen. 2. […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 6 Sa 952/17 Urteil vom 02.03.2018 1. Die Berufung gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen vom 21.02.2017 – 5 Ca 705/16 d – wird zurückgewiesen. 2. Der […]
Landesarbeitsgericht Köln, Az.: 6 Sa 958/17 Urteil vom 02.03.2018 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten der Berufung zu tragen. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. […]
ArbG Karlsruhe, Az.: 7 Ca 214/17 Urteil vom 16.3.2018 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf EUR […]
ArbG Karlsruhe, Az.: 7 Ca 219/17 Urteil vom 12.12.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf EUR […]
ArbG Freiburg, Az.: 8 Ca 82/17 Urteil vom 26.10.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 1.039,40 EUR brutto nebst Zinsen hieraus in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem […]
ArbG Hamburg, Az.: 14 Ca 504/12 Urteil vom 05.04.2013 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien aufgrund der Befristung mit Vertrag vom 22.03.2012 zum 30.09.2012 nicht beendet ist. […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 2357/13 Urteil vom 12.04.2013 I. Die Beklagte wird verurteilt, die dem Kläger mit Schreiben vom 16. Juli 2012 (MHD-Kontrollen) erteilte Abmahnung aus seiner Personalakte zu […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 1028/13 Urteil vom 12.04.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die Kündigung der Beklagten im Schreiben vom 7. Februar 2013 nicht […]
ArbG Hannover, Az.: 3 BV 10/12 Beschluss vom 25.04.2013 Die Anträge werden abgewiesen. Gründe I. Die Beteiligten streiten darüber, ob dem Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht für Regelungen zum Ausgleich von Belastungen […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 15881/12 Urteil vom 10.05.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung im Schreiben vom 27. September 2012 weder mit sofortiger […]
ArbG Hamburg Az.: 7 Ca 570/12 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf € 150.600,00 […]
ArbG Hamburg, Az.: 29 Ga 9/13 Urteil vom 06.06.2013 1. Die Verfügungsklage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Verfügungsklägerin zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
ArbG Hamburg, Az.: 29 Ca 263/12 Urteil vom 13.06.2013 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin für den Zeitraum ab dem 01.01.2009 bis zum 28.02.2012 die persönlichen Zulagen für […]
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 49/13 Urteil vom 26.06.2013 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf EUR 520,95 […]
ArbG Wesel, Az.: 2 Ca 404/13 Urteil vom 29.08.2013 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung vom 01.02.2013, zugestellt am 02.02.2013, mit dem 31.03.2013 sein […]
Übersicht:Was Sie zum Elterngeld wissen solltenWas ist das Elterngeld überhaupt?Wie hoch ist das Elterngeld?Einmalzahlungen führen ebenfalls nicht zu einer Erhöhung des Elterngeldes.Wie lange wird das Elterngeld ausgezahltSteuern beim ElterngeldDas Elterngeld Plus Was Sie zum Elterngeld wissen sollten Wenn ein Kind das Licht der Welt erblickt, so verändert sich für die Eltern sehr vieles. In der […]
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Es gibt gesetzliche Grundlagen, die für Arbeitnehmer von erheblichem Belang sind, ohne dass die Arbeitnehmer den genauen Inhalt überhaupt kennen. Ein hervorragendes Beispiel hierfür stellt das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) dar, da dieses Gesetz zumeist nur dem Betriebsrat angehörigen Arbeitnehmern überhaupt bekannt ist. Dieser Umstand ist ein Stück weit bedauerlich, da das BetrVG einen enormen Einfluss auf […]
Übersicht:Haben Sie im Arbeitsvertrag eine Klausel zur Kurzarbeit?Was ist die Kurzarbeit überhaupt?Welche Voraussetzungen müssen für die Kurzarbeit vorliegen?Änderungen während der Corona-PandemieWichtigkeit der arbeitsvertraglichen VereinbarungDie Bedeutung schriftlicher VereinbarungenVergütung und KurzarbeiterklauselnWirtschaftliche Gründe und ihre VoraussetzungenSaison-Kurzarbeitergeld und seine BedingungenVoraussetzungen und Wirksamkeit der KurzarbeitZustimmung und Regelung bei Fehlen eines BetriebsratsAufmerksamkeit für KurzarbeitsklauselnWirtschaftliche und rechtliche Auswirkungen der KurzarbeitDie Notwendigkeit juristischer […]
Übersicht:Versetzungsklauseln in den Arbeitsverträgen sollten genau geprüft werdenBedeutung der Versetzungsklausel in ArbeitsverträgenÜberblick über die rechtlichen GrundlagenDie Versetzungsklausel im DetailDefinition von VersetzungsklauselnAnwendungsbereiche und GrenzenUnterschied zwischen Versetzung und ÄnderungskündigungWirksamkeit von VersetzungsklauselnVoraussetzungen für eine wirksame VersetzungsklauselHäufige Fehler und ihre AuswirkungenBeispiele für die Wirksamkeit von VersetzungsklauselnBeispiele für die Unwirksamkeit von VersetzungsklauselnDirektionsrecht des ArbeitgebersMitarbeiterrechte und -pflichtenRechte der Mitarbeiter bei VersetzungPflichten und Verantwortlichkeiten der MitarbeiterMöglichkeiten des […]
Übersicht:Unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit zulässigDie Details des FallesDie Entscheidung des BundesarbeitsgerichtsAuswirkungen und Interpretationen des UrteilsKontext und Vergleich mit anderen relevanten FällenImplikationen und ZukunftsaussichtenGesetzlicher Rahmen und Definitionen für Nachtarbeit und Nachtzuschläge Unterschiedliche Zuschläge für regelmäßige und unregelmäßige Nachtarbeit zulässig In den letzten Monaten hat die Debatte über Nachtarbeitszuschläge in Deutschland erheblich an Fahrt […]
