Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
LAG Thüringen, Az.: 3 Sa 373/17, Urteil vom 15.02.2018 Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 25.11.2015 – 4 Ca 262/15 – wird auf seine Kosten […]
LAG Bremen, Az.: 2 TaBVGa 5/12, Beschluss vom 26.04.2012 Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 25.04.2012 – 8 BVGa 802/12 – wird zurückgewiesen. Gründe I. […]
Bestreiten einer ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung mit Nichtwissen – Parteivernehmung LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27. April 2012 – 6 Sa 145/12 Leitsatz 1. Stellt der Arbeitnehmer in der Klageschrift ohne nähere Angaben […]
LAG Rheinland-Pfalz, Az.: 9 Sa 357/11, Urteil vom 27.04.2012 Haftung des Arbeitnehmers wegen Pfandbonmanipulation Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kaiserslautern – Auswärtige Kammern Pirmasens – vom […]
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 8 Sa 100/11, Urteil vom 17.04.2012 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Ulm vom 23.09.2011, Az. 1 Ca 197/11, wird auf Kosten der Beklagten […]
ArbG Nienburg, Az.: 2 Ca 460/11 Ö, Urteil vom 19.04.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die außerordentliche Kündigung vom 09.11.2011 weder fristlos noch mit sozialer […]
ArbG Halle (Saale), Az.: 3 Ca 3342/11, Urteil vom 20.04.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht aufgrund der am 22.12.2010 vereinbarten Befristung zum 31.12.2011 geendet hat. […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 2 Sa 13/11, Urteil vom 25.04.2012 Die Berufung der Beklagten wird auch im Hinblick auf Ziff. 2 des Tenors des Urteils des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 16.11.2010 – […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 6 Sa 145/12, Urteil vom 27.04.2012 1. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 23.11.2011 – 41 Ca 14031/11 – wird auf ihre […]
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az.: 4 Sa 168/11, Urteil vom 03.05.2012 Tatbestand Die Parteien streiten um die Rückzahlung von Fortbildungskosten. Der 1983 geborene Kläger trat nach Abschluss seiner Ausbildung bei der Beklagten […]
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 45/12, Urteil vom 09.05.2012 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf Euro 8.001,00 […]
ArbG Hamburg, Az.: 27 BVGa 2/12, Beschluss vom 29.05.2012 1. Die Antragsgegnerin wird verpflichtet, es zu unterlassen,………….. jeweils eine betriebsbedingte Kündigung/Änderungskündigung im Zusammenhang mit der geplanten „Änderung der Struktur und […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Az.: 2 TaBV 36/11, Beschluss vom 30.05.2012 Auf die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven hin wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom 19.07.2011 – […]
Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz, Az.: 1 Ta 78/12, Beschluss vom 01.06.2012 Die Beschwerde der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Mainz vom 05.04.2012 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Gründe Die Beschwerdeführer begehren […]
LArbG Berlin-Brandenburg, Az.: 4 Sa 2152/11, Urteil vom 06.06.2012 I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 13. September 2011, 16 Ca 5228/11, – unter […]
Landesarbeitsgericht Bremen, Urteil vom 27.06.2012, Aktenzeichen: 2 Sa 43/11 Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Bremen- Bremerhaven vom 02.12.2010 – 5 Ca 5220/10 – wird zurückgewiesen. Die […]
Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Az.: 4 Sa 222/16, Urteil vom 09.11.2017 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichtes Schwerin vom 20.06.2016 – 5 Ca 1844/15 – wird auf seine […]
ArbG Mainz, Az.: 4 Ca 1241/17, Urteil vom 15.11.2017 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien weder fristlos noch ordentlich beendet wurde bzw. wird. 2. Die Beklagte wird […]
ArbG Berlin, Az.: 43 Ca 1487/12 Urteil vom 18.07.2012 I. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 572,62 EUR brutto (fünfhundertzweiundsiebzig 62/100) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über […]
ArbG Hamburg, Az.: 25 Ca 167/11 Urteil vom 09.08.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 3.675,91 EUR brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz […]
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Az.: 4 Ca 4196/11 Urteil vom 21.08.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der am 20.06.2011 vereinbarten Befristung am 31.01.2012 beendet worden […]
ArbG Cottbus, Az.: 11 Ca 10335/12 Urteil vom 23.08.2012 – Berücksichtigung von Fehlzeiten 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung vom 26.04.2012 nicht beendet wurde. […]
ArbG Hamburg, Az.: 5 Ga 6/12 Urteil vom 13.09.2012 1. Die Verfügungsbeklagte wird verurteilt, dem Antrag der Verfügungsklägerin zur Reduzierung ihrer wöchentlichen Arbeitszeit auf 20 Stunden in der Woche verteilt […]
Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven, Az.: 8 Ca 8079/12 Urteil vom 10.10.2012 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der am 27.06.2011 vereinbarten Befristung am 31.01.2012 beendet worden […]
Ist es erlaubt geleistete Überstunden pauschal im monatlichen Gehalt abzurechnen? Die Überstundenregelung ist in vielen arbeitsvertraglichen Verhältnissen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer ein durchaus heikles Thema. Sehr vielen Arbeitgebern ist die Regelung, dass eine pauschale Abgeltung der Überstunden mit dem Monatsgehalt abgewickelt wird, nur lieb. Dies bedeutet für die Arbeitgeber einen geringeren verwaltungstechnischen Aufwand […]
Übersicht:Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim Arbeitslosengeld riskieren mit einem AufhebungsvertragWas ist ein Aufhebungsvertrag?Gesetzliche Kündigungsfrist mit Aufhebungsvertrag umgehenAus welchem Grund zieht ein Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit nach sich?Auf welche Art kann die Sperrfrist umgangen werden?Die betriebsbedingte Kündigung drohtDie Arge akzeptiert die triftigen Gründe nicht – was nun? Arbeitnehmer aufgepasst: Sperre beim Arbeitslosengeld riskieren mit einem Aufhebungsvertrag Es gibt […]
Ansprüche auf Bildungsfreistellung für Arbeitnehmer Heutzutage ist die Welt und speziell auch die Arbeitswelt erheblich schnelllebiger geworden, was zu einer schnelleren Veralterung des erlernten Wissens führt. Sowohl die organisatorischen als auch die technischen nebst der kommunikativen Innovationen des beruflichen Umfeldes machen es zwingend erforderlich, dass Arbeitnehmer mit den Neuerungen Schritt halten und diese auch im […]
Übersicht:Anspruch auf eine Abfindung – Wann steht er zu?Wie wird die Abfindung überhaupt definiert?Hat ein Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf eine Abfindungszahlung?In welchen Fällen werden Abfindungszahlungen vorgenommen?Was ist ein Sozialplan?Die Abfindung aufgrund des KündigungsschutzgesetzesWas gibt es bei der Abfindung generell zu beachten? Anspruch auf eine Abfindung – Wann steht er zu? Wenn ein Arbeitsvertragsverhältnis zwischen […]
Übersicht:Berufsverbote als Bestrafung für einen Rechtsverstoß und zum Schutz vor weiteren vergleichbaren RechtsverstößenDie wichtigsten Fakten zum BerufsverbotWelche Folgen hat ein Berufsverbot?Welche Berufsgruppen sind häufig von Berufsverboten betroffen? Berufsverbote als Bestrafung für einen Rechtsverstoß und zum Schutz vor weiteren vergleichbaren Rechtsverstößen Bei einem Berufsverbot handelt es sich um eine strafrechtliche Sanktion, diese kann nur im strafrechtlichen […]
Stellen Sie sich vor: Sie unterschreiben einen befristeten Arbeitsvertrag, der sechs Monate laufen soll – und die Probezeit ist für die gesamte Dauer vereinbart. Klingt das fair? Diese Praxis, bei der die gesamte Befristung zur Probezeit wird, ist weit verbreitet und sorgte oft für Unsicherheit. Jetzt hat das Bundesarbeitsgericht eine wegweisende Entscheidung getroffen, die tausende […]
