Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Potsdam Az.: 3 Ca 1512/10, Urteil vom 15.02.2011 1. Das beklagte Land wird verurteilt, an die Erbengemeinschaft nach der am 28.08.2009 verstorbenen . bestehend aus a) b) c) 7.587,20 […]
ArbG Hamburg, Az.: 28 Ca 240/10, Urteil vom 02.03.2011 1. Das Versäumnisurteil vom 26.1.2011 wird hinsichtlich der Ziffern 1., 2., 3. und 6. aufrechterhalten. 2. Das Versäumnisurteil vom 26.1.2011 wird […]
ArbG Magdeburg, Az.: 3 Ca 1640/11, Urteil vom 07.09.2011 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird […]
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 48/11, Urteil vom 02.09.2011 Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin zum Beklagten zu 1) durch die Kündigung des Beklagten zu 1) vom 07. […]
ArbG Hamburg, Az.: 26 Ca 55/11, Urteil vom 14.09.2011 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 3.381,42 […]
ArbG Hamburg, Az.: 21 Ca 75/11, Urteil vom 22.09.2011 Orientierungssatz 1. Es wird festgestellt, dass zwischen den Parteien ein Vertrag über den gestreckten Vorruhestand entsprechend Anlage 5 zum Konzernsozialplan vom […]
ArbG Hamburg, Az.: 28 Ca 211/11, Urteil vom 28.09.2011 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die außerordentliche Kündigung der Beklagten vom 08. Juli 2011 beendet […]
ArbG Hamburg, Az.: 4 Ca 140/11, Urteil vom 28.09.2011 Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. Der Streitwert wird auf 9.947,48,10 Euro festgesetzt. Die Berufung wird […]
LAG Thüringen, Az.: 6 Sa 442/17, Urteil vom 16.05.2018 Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gera vom 12.10.2017 – 5 Ca 125/17 – wird auf seine Kosten […]
ArbG Hamburg Az.: 26 Ca 205/11, Urteil vom 16.11.2011 1. Es wird festgestellt, dass der Klägerin auf ihren Antrag vom 15. März 2011 für die Zeit vom 14. November 2011 […]
ArbG Göttingen, Az.: 4 Ga 3/11 Ö, Urteil vom 23.11.2011 1. Der Antrag wird abgewiesen. 2. Der Verfügungskläger trägt die Kosten des Verfügungsrechtsstreits. 3. Der Urteilsstreitwert wird auf 4.000,00 € […]
ArbG Hamburg, Az.: 19 Ca 218/11, Urteil vom 22.11.2011 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Kündigung der Beklagten vom 3. Juni 2011 nicht beendet worden […]
ArbG Berlin, Az.: 1 Ca 12048/11, Urteil vom 24.11.2011 I. 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 643,04 EUR (sechshundertdreiundvierzig, 04/100) brutto nebst Zinsen in Höhe von 5%Punkten über […]
ArbG Dessau-Roßlau, Az.: 10 Ca 182/11 1. Es wird festgestellt, dass die von der Beklagten mit Schreiben vom 04. Juli 2011 erklärte Versetzung des Klägers zum Jobcenter F.-Stadt unwirksam ist. […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 15060/12, Urteil vom 23.11.2012 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien durch die Eigenkündigung des Klägers im Schreiben vom 11. September 2012 nicht […]
ArbG Berlin, Az.: 28 BV 17992/11, Beschluss vom 27.01.2012 Die Anträge des Betriebsrates werden zurückgewiesen. Gründe A. Es geht um Unterbindung sexueller Belästigung. – Vorgefallen ist dies: I. Antragsteller ist […]
ArbG Hamburg, Az.: 28 Ca 314/10, Beschluss vom 30.01.2012 1. Der Zwangsvollstreckungsantrag des Klägers vom 5.12.2011 (Az.: 28 Ca 314/10) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten der Zwangsvollstreckung trägt der Kläger. […]
ArbG Hamburg, Az.: 22 Ga 1/12, Urteil vom 20.02.2012 1. Der Verfügungsbeklagten wird bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache aufgegeben, einen der 32 Dienstposten E8, die mit Ausschreibung […]
ArbG Stuttgart, Az.: 12 Ca 1986/11, Urteil vom 28.02.2012 1. Die Beklagte wird verurteilt, dem Arbeitszeitkonto des Klägers für den Zeitraum 01.03.2011 bis 31.05.2011 1440 Minuten gutzuschreiben. 2. Die Kosten […]
ArbG Stuttgart, Az.: 15 Ca 1852/17, Urteil vom 07.02.2018 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die außerordentliche fristlose Kündigung der Beklagten vom 01.03.2017 nicht […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 13 Sa 2089/11, Urteil vom 03.02.2012 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgericht Eberswalde vom 20.09.2011 -1 Ca 467/11 – wird auf ihre Kosten […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 20 Sa 1790/11, Urteil vom 15.02.2012 I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 16.06.2011 – 57Ca 1790/11 – teilweise abgeändert und […]
LAG Berlin-Brandenburg, Az.: 11 Sa 159/17, Urteil vom 13.02.2018 I. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 15. Dezember 2016 – 58 Ca 4610/16 – wird […]
LAG Schleswig-Holstein, Az.: 5 Sa 425/17, Urteil vom 15.02.2018 Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Kiel vom 21.09.2017, Az.: 1 Ca 933 c/17, wird zurückgewiesen. Die Kosten […]
Jedes Arbeitsverhältnis innerhalb der Europäischen Union (EU) beruht in seinen Grundzügen auf dem Arbeitsrecht und der Arbeitsschutz ist in diesem Zusammenhang ein zentrales Thema. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass die Thematik des Arbeitsschutzes sowohl den Arbeitgeber als auch den Arbeitnehmer gleichermaßen betreffen. Die Gesetzgebung innerhalb der EU hat im Hinblick auf das […]
Der besondere Kündigungsschutz in der Ausbildung Es gib im deutschen Arbeitsrecht Arbeitsverhältnisse, die seitens des Gesetzgebers als besonderes Arbeitsverhältnis betrachtet werden. Diese Besonderheit bezieht sich dabei auf die Stellung der Arbeitnehmerpartei und den Schutz der Arbeitnehmerpartei vor einer etwaig drohenden Kündigung. Die Rede ist an dieser Stelle mitnichten von Beamten, die ja durch den Beamter […]
Übersicht:Aufhebungsvertrag: Gute Gelegenheit oder Stolperfalle für Arbeitnehmer?Was ist der Aufhebungsvertrag überhaupt?Wo liegt der Unterschied zwischen einem Aufhebungsvertrag und einer Kündigung?Das Wesen eines AufhebungsvertragesDie Nachteile von einem AufhebungsvertragErfolgt immer eine Sperrzeit? Aufhebungsvertrag: Gute Gelegenheit oder Stolperfalle für Arbeitnehmer? Es kommt in der gängigen Praxis nicht selten vor, dass ein Arbeitsverhältnis zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer […]
Übersicht:Wann darf ein Arbeitnehmer wegen Krankheit gekündigt werden?Voraussetzungen der Kündigung wegen KrankheitNegative GesundheitsprognoseNegative Beeinflussung der betrieblichen oder wirtschaftlichen Interessen des ArbeitgebersInteressenabwägungIst eine vorherige Abmahnung notwendig?Kündigung wegen häufiger KurzerkrankungenFazit Wann darf ein Arbeitnehmer wegen Krankheit gekündigt werden? Der Gesundheitsstand der deutschen Arbeitnehmer hat sich im Vergleich zu früheren Jahren stark verschlechtert. Nicht allein wegen der immer […]
Übersicht:Haben Minijobber die gleichen Rechte wie Vollzeitbeschäftige?Die genaue Definition einer gringfügigen Beschäftigung (Minijob)In rechtlicher Hinsicht sind Minijobber wie normale Arbeitnehmer anzusehenWelche besonderen Regelungen gibt es für MinijobberKein Ausschluss von Entgeltfortzahlung durch die gerinfügige BeschäftigungAnspruch auf bezahlten UrlaubDer Kündigungsschutz bei MinijobbernGehen Sie einer geringfügigen Beschäftigung nach und wurden Sie gekündigt?Fazit Haben Minijobber die gleichen Rechte wie […]
Übersicht:Befristete Arbeitsverhältnisse ohne sachlichen GrundAbreden der Befristung erhalten nur in Schriftform Gültigkeit.Der Abschluss befristeter Verträge muss definitiv vor dem Beginn der Arbeit erfolgen.Die sachgrundlose Befristung ist unwirksam, sofern der Arbeitnehmer bereits davor in einem Arbeitsverhältnis stand.Der Maximalzeitraum der Befristung darf zwei Jahre nicht überschreiten.Es gibt maximal drei zulässige Verlängerungen von der Maximalbefristungsdauer.Die Verlängerung von einem […]
